Für die:den Abgeordnete:n haben wir 7 Zwischenrufe gefunden. Hier findest du die offizielle Personenseite (Link).
Gesetzgebungsperiode 26
Sitzung Nr. 1
Die Abgeordneten Diesner-Wais, Kitzmüller, Kugler, Neubauer, Rupprechter und Sieber leisten nach Aufruf ihrer Namen die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe. So wahr mir Gott helfe!“
(Die Abgeordneten Diesner-Wais, Kitzmüller, Kugler, Neubauer, Rupprechter und Sieber leisten nach Aufruf ihrer Namen die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe. So wahr mir Gott helfe!“)
Sitzung Nr. 4
Abg. Rupprechter: Was soll das? Was haben die gemacht?
Abgeordneter Mag. Jörg Leichtfried (SPÖ): Frau Präsidentin! Geschätzte Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrte Damen und Herren! Zuerst zu dem, was Kollege Bernhard angesprochen hat: Ja, diese Beantwortung gibt es. Sie hätten sie vielleicht noch zu Ende zitieren müssen, denn eine oder zwei Zeilen darunter steht, dass andere Mittel häufiger eingesetzt werden müssen, um den gleichen Effekt zu erzielen. Ich darf Ihnen aber auch berichten, dass ich letzte Woche ein Gespräch mit den ÖBB gehabt habe und die klargestellt haben, dass sie sofort aussteigen können, wenn es notwendig ist. (Abg. Rupprechter: Was soll das? Was haben die gemacht?)
Abg. Rupprechter: Sie sollten schon wissen, dass das nicht im Rat war, Herr Kollege!
Etwas einfach zu plagiieren, anstatt es selbst zu überprüfen, ist vielleicht zu wenig, Herr Kollege. Der Umweltschutzminister muss von diesem Haus verpflichtet werden – nicht, dass es eine Selbstverständlichkeit ist –, im Rat gegen Glyphosat zu stimmen. Der Umweltschutzminister sagt jetzt immer noch nichts dazu. (Abg. Rupprechter: Sie sollten schon wissen, dass das nicht im Rat war, Herr Kollege!) Er sitzt drinnen und sagt nichts dazu, geschätzte Damen und Herren. Das ist ja schon ein bisschen absonderlich! (Beifall bei der SPÖ. – Ruf bei der ÖVP: Das war jetzt schon sehr billig!)
Sitzung Nr. 5
Beifall bei der FPÖ sowie der Abgeordneten Strasser und Rupprechter.
Miteinander in der Europäischen Union kann und wird es kaum ein Problem sein, das im Interesse aller Beteiligten so umzusetzen, wie das andere Länder – auch unser Nachbar Italien – tun. (Beifall bei der FPÖ sowie der Abgeordneten Strasser und Rupprechter.)
Zwischenruf des Abg. Rupprechter.
Abgeordneter Mag. Jörg Leichtfried (SPÖ): Herr Präsident! Geschätzte Damen und Herren der Bundesregierung! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich habe ein ähnliches Schicksal wie der ehemalige Nationalratspräsident Kopf: Ich habe mich jetzt auch etwas umorientiert, ich darf mich aber trotzdem bei Herrn Deimek für das Lob betreffend die Übergabe bedanken. Die Verkehrspolitik macht mir auch gar nicht so viel Sorgen. Ich widme mich jetzt aber mehr der Europapolitik, und da, muss ich sagen, mache ich mir schon welche, nachdem ich Ihr gemeinsames Programm durchgeschaut und studiert habe. Auch diese Aussprache hier hat es nicht wirklich besser gemacht, sage ich Ihnen jetzt ganz offen. (Zwischenruf des Abg. Rupprechter.)
Zwischenruf des Abg. Rupprechter.
Geschätzte Damen und Herren von der Österreichischen Volkspartei, dazu kommt, dass Ihr Koalitionspartner, Ihr Regierungspartner, Ihr neuer politischer Verbündeter, die Freiheitlichen, alles, was Sie in dieses Regierungsprogramm hineingeschrieben haben, eigentlich ad absurdum führt. (Zwischenruf des Abg. Rupprechter.)
Zwischenrufe der Abgeordneten Rupprechter und Winzig
Apropos gutes Gewissen: Fast noch mehr erstaunt hat mich eigentlich, was ich sonst noch im Regierungsprogramm gelesen habe. Ich war ganz verwundert, als der Herr Bundeskanzler in seiner Rede gesagt hat, das Regierungsprogramm ist die Summe der Wahlversprechen. – Ja, das gilt schon, das gilt für die ÖVP. Das, was sie den Sponsoren ihres Wahlkampfes versprochen hat, das ist passiert. Geschätzte Damen und Herren, Ceta wird sang- und klanglos umgesetzt (Zwischenrufe der Abgeordneten Rupprechter und Winzig), ausländische Bevormundung wird sang- und klanglos akzeptiert, Schiedsgerichte, Privattribunale werden sang- und klanglos akzeptiert.