Für die:den Abgeordnete:n haben wir 4 Zwischenrufe gefunden. Hier findest du die offizielle Personenseite (Link).
Gesetzgebungsperiode 25
Sitzung Nr. 104
Beifall der Abgeordneten Lugar und Schellenbacher.
Herr Minister, ich habe eine Bitte an Sie: Hungern Sie unsere Landesverteidigung nicht ganz aus! Wir brauchen unser Heer, vor allem brauchen wir auch unseren Kulturträger, die Militärmusik. Ich darf hier aber schon feststellen: Es geht nicht nur um die Militärmusik als Kulturträger, sondern die Soldatinnen und Soldaten sind auch in Katastropheneinsätzen eingesetzt. Das muss auch einmal erwähnt werden, denn, Herr Minister, wir haben es ja von Ihren Vorgängern schon einmal gehört, auch wenn diesbezüglich alles in Stein gemeißelt ist, hält das meistens nicht sehr lange. – Herzlichen Dank. (Beifall der Abgeordneten Lugar und Schellenbacher.)
Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Schellenbacher. – Abg. Krainer: Die ganze Zeit gibt es diese Unter-dem-Gürtel-Kritik am Finanzminister!
Herr Minister, mit Verlaub: Der Entschließungsantrag aller Parteien hier besagt unter anderem, dass im Dezember 2014 das Strukturpaket der österreichischen Bundesregierung auf die damaligen einsatzwahrscheinlichen Aufgaben des Bundesheers abgestellt war, und er fordert, weil sich die sicherheitspolitische Lage seither massiv geändert hat, ein, dass diese Änderungen eingearbeitet werden und dass neue Strategien vorgelegt werden, und nicht, dass man diesen Weg genauso fortführt, wie man es bisher getan hat. Ich bitte Sie, das auch ernst zu nehmen. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Schellenbacher. – Abg. Krainer: Die ganze Zeit gibt es diese Unter-dem-Gürtel-Kritik am Finanzminister!)
Sitzung Nr. 117
Beifall bei der ÖVP. – Zwischenruf des Abg. Schellenbacher. – Abg. Hafenecker: … Spindelegger!
Der erste große Vorteil ist der, dass es eine Finanzierungsmöglichkeit abgesehen von der herkömmlichen Eigenkapitalfinanzierung ist, die gerade in der Tourismusbranche manchmal natürlich sehr herausfordernd ist. Fremdkapitalfinanzierung ist auch schwierig. Wir haben strenge Bankenregulierung. Herr Kollege von der Freiheitlichen Partei, ich möchte nur daran erinnern, dass gerade das Desaster, das Sie in Kärnten angerichtet haben, wesentliche Ursache dafür ist, dass wir heute diese strengen Bankenregulierungen haben. (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenruf des Abg. Schellenbacher. – Abg. Hafenecker: … Spindelegger!) Es ist eine interessante Finanzierungsmöglichkeit. (Abg. Hafenecker: So ein Blödsinn!) – Es ist kein Blödsinn, das ist die absolute Wahrheit, das möchte ich ausdrücklich betonen.
Sitzung Nr. 123
Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Schellenbacher.
Zum Abschluss dieses Plenartages bleibt mir nichts Besseres zu wünschen, als – Sie werden es kaum erraten – dass die Menschenwürde in der Verfassung verankert wird. – Danke. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Schellenbacher.)