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Abg. Walter Rosenkranz: Kollege Troch, passen Sie auf, es gibt auch den schmerzensreichen Rosenkranz!

Abgeordneter Rosenkranz ist heute ausnahmsweise einmal seinem Namen sehr gerecht geworden und hat dem roten Bundesminister Rosen gestreut (ironische Heiterkeit des Abg. Walter Rosenkranz), und zwar gerechtfertigterweise, muss ich sagen. (Abg. Walter Rosenkranz: Kollege Troch, passen Sie auf, es gibt auch den schmerzensreichen Rosenkranz!) Der Herr Bundesminister hat in einer Reihe von Fragen wirklich seine Hausaufgaben erledigt, auch beim Haus der Geschichte zum Beispiel. Das ist erfreulich, und ich denke, es ist sehr fair, wenn das auch ein blauer Abgeordneter hier konzediert. (Abg. Walter Rosenkranz: Ich glaube, ich muss eine tatsächliche Berichtigung machen! – Heiterkeit bei Abgeordneten von FPÖ und ÖVP.)

Abg. Troch: Ihre Rede macht keinen Sinn!

Eine Wahlkampfaktion so nach dem Motto Wählerkauf auf Wählerkosten, indem man eine Gruppe herauspickt und unglaublich viel Geld in die Hand nimmt, um zusätzliche Wähler zu lukrieren – genau das ist diese Aktion! (Abg. Jarolim: Ein Schwachsinn ...!) Wenn man das nicht glaubt, muss man nur den eigenen Leuten lauschen: Der AMS-Chef – Ihr Herr Buchinger! – hat genau das gesagt. Er hat gesagt, dass diese Aktion 20 000 keinen Sinn macht. (Abg. Troch: Ihre Rede macht keinen Sinn!) Er hat auch gesagt, dass wir dieses Geld viel besser dafür verwenden könnten, die Menschen zu qualifizieren, denn genau das ist das Problem.

Abg. Troch: Das sind unterschiedliche Zahlen!

Natürlich, weit über die Hälfte der Tatverdächtigen bei diesem Delikt sind ausländische Tatverdächtige und unangefochten an der Spitze sind (Abg. Troch: Das sind unterschiedliche Zahlen!) unsere minderjährigen männlichen afghanischen Herzchen. Sie kommen als Kinder zu uns. (Abg. Greiner: Was heißt „Herzchen“?!) Wir müssen sie voll versorgen, wir müssen ihnen einen besonderen Schutz angedeihen lassen (Abg.

neuerlicher Zwischenruf des Abg. Troch

schenruf des Abg. Troch.) Das haben Sie gesagt. Es hat niemand von den Regierungsparteien behauptet, dass wir das erfunden haben. Ich kann mich erinnern, vor gar nicht allzu langer Zeit waren Sie an der Regierung beteiligt, haben sogar jahrelang den Regierungschef gestellt und haben in dieser Sache nichts weitergebracht. Wir haben nicht behauptet, dass wir das erfunden haben (neuerlicher Zwischenruf des Abg. Troch), aber wir arbeiten daran, dass dieses Konzept jetzt umgesetzt wird. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

Zwischenruf des Abg. Troch

Herr Kollege Troch, das ist keine Sache der Grünen alleine. Die Flächenwidmungen (Zwischenruf des Abg. Troch), um die es da geht – am Gallitzinberg, beim Neustifter Friedhof, vielleicht auch bei Steinhof et cetera – haben die Grünen mit den Roten gemeinsam beschlossen. (Zwischenruf der Abg. Belakowitsch.) Das waren Sie ganz alleine.

Beifall bei der FPÖ sowie der Abgeordneten Silvan und Troch.

Schauen wir einmal auf die Gastronomie und die Hotellerie: null Planungssicherheit. Schauen wir einmal aufs Brauchtum, schauen wir einmal auf die Volkskultur, auf die Veranstalter, auf die Kunst- und Kulturszene in diesem Land, in der Sie ohne jede Not eine Spur der Verwüstung ziehen und damit Tausende Existenzen gefährden, weil man sich an der frischen Luft auch nicht mehr treffen darf! – So ein Unsinn, Herr Wöginger, so ein Unsinn, und Sie setzen ihn ohne Not fort! (Beifall bei der FPÖ sowie der Abgeordneten Silvan und Troch.)

Abg. Loacker: Markt, Kollege Troch, Markt!

Die SPÖ begrüßt zwar die Erweiterung der Spekulationsfrist – das ist okay –, aber das ist uns viel zu wenig. Das ist der SPÖ zu wenig, denn die Regierung dreht da nur an ganz, ganz kleinen Schrauben. Im Ausschuss haben ausschließlich die Oppositionsparteien Anträge zur Reduzierung der Kosten gestellt. Es gab zum Beispiel zwei Anträge von SPÖ-Wohnbausprecherin Ruth Becher. Da geht es darum, bei den Ablesekonzernen mehr Konkurrenz zu schaffen, um die Kosten für die Mieter oder für die Eigentümer zu senken (Abg. Loacker: Markt, Kollege Troch, Markt!), und da geht es auch um einen Antrag zur Kosten- und Abfallvermeidung bei der Wassermengenerfassung. Das ginge auf die Betriebskosten, sodass wir die senken könnten. Das haben die Regierungsparteien durch eine Vertagung auf den Sankt-Nimmerleins-Tag abgelehnt. Die SPÖ hingegen fordert ein Universalmietrecht, das unabhängig vom Jahr der Errichtung gleiche Mieten bringt, das eine Kostendeckelung für die Mieten vorsieht (Abg. Michael Hammer: Kommunismus, oder?), ein faires System und eine Einschränkung der Befristung der Mietverträge, die zu unnötigen Teuerungsschritten führt, und eine Deckelung der Valorisierung.

Abg. Troch: Danke!

Ich kann Ihnen hier und heute keine Zahlen nennen, was da sozusagen an weiteren Unterstützungen im nächsten Jahr geleistet werden wird, aber ich kann Ihnen berichten, dass wir erst heute darüber gesprochen haben, auch sammeln zu wollen, was die einzelnen Institutionen machen. Der Gemeindebund macht irrsinnig viel, die Städte machen teilweise viel, in den Ländern passiert viel und natürlich auch auf Bundesebene durch die einzelnen Ressorts, und das sollte man auch, um es darstellen zu können, sammeln. Wir sind jetzt dabei und dann kann ich Ihnen beim nächsten Mal diese Frage vielleicht konkreter beantworten. (Abg. Troch: Danke!)

Abg. Shetty: Also Sie haben sicher nicht mitbeschlossen, Frau Kollegin! – Abg. Troch hält ein Schriftstück in die Höhe.

meinen Vorrednern: Herr Kollege Troch, heute geht es nicht um die medizinisch unterstützte Fortpflanzung – das haben wir hier im Hohen Haus im Jahre 2015 diskutiert und beschlossen –, sondern um die nicht medizinisch unterstützte Fortpflanzung. (Abg. Shetty: Also Sie haben sicher nicht mitbeschlossen, Frau Kollegin! – Abg. Troch hält ein Schriftstück in die Höhe.)