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Über Namensaufruf durch Schriftführer Gahr leisten die Abgeordneten Mag. Georg Bürstmayr, Mag. Romana Deckenbacher, Heike Grebien, Irene Neumann-Hartberger, Mag. Agnes Sirkka Prammer, Dr. Josef Smolle, Clemens Stammler, Mag. Dr. Rudolf Taschner und Mag. Peter Weidinger die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe.“ – Abg. Ing. Mag. (FH

(Über Namensaufruf durch Schriftführer Gahr leisten die Abgeordneten Mag. Georg Bürstmayr, Mag. Romana Deckenbacher, Heike Grebien, Irene Neumann-Hartberger, Mag. Agnes Sirkka Prammer, Dr. Josef Smolle, Clemens Stammler, Mag. Dr. Rudolf Taschner und Mag. Peter Weidinger die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe.“ – Abg. Ing. Mag. (FH) Alexandra Tanda leistet nach Aufruf ihres Namens die Angelobung mit dem Zusatz „So wahr mir Gott helfe“.)

Abg. Salzmann: Nein! – Zwischenruf der Abg. Deckenbacher.

Wir haben heute Geschichten von der Billa-Verkäuferin gehört, wir haben von der 24-Stunden-Betreuerin gehört, aber das Einzige, was der Bundesministerin eingefallen ist, wie man Danke sagen kann, ist, dass man diesen Frauen in Zukunft ein bisschen unter die Arme greifen muss und dass man in Zukunft dann den Sekt und den Champagner billiger macht. (Abg. Salzmann: Nein! – Zwischenruf der Abg. Deckenbacher.) Das war die einzige Maßnahme, mit der die Bundesministerin den Punkt getroffen hat. Man merkt also, sie hat ein Gespür für die Lebensrealität der Frauen.

Beifall bei der ÖVP. – Abg. Deckenbacher: Herzlichen Dank!

Wir haben in unserem Ressort bereits 128 unterschiedliche Integrationsprojekte, die sich an Menschen mit Migrationshintergrund richten: Das geht beispielsweise von den Jugendlichen über Arbeitsmarktintegration und Stärkung der Bildungsbeteiligung bis hin zur Stärkung von Frauen und dem Ausbruch aus patriarchalen Kulturen. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Deckenbacher: Herzlichen Dank!)

Zwischenruf der Abg. Deckenbacher

Unser aller Ziel, glaube ich, sollte sein, dass wir Kindergärten und Schulen offenhalten und gute Lösungen suchen (Zwischenruf der Abg. Deckenbacher), die vor allem auch Direktoren, Lehrern, Elementarpädagogen, Kindern und Eltern Orientierung geben, Sicherheit geben und sie unterstützen und nicht das Gegenteil tun. (Beifall bei den NEOS.)

Beifall bei Grünen und SPÖ sowie der Abg. Deckenbacher.

Abgeordnete Mag. Meri Disoski (Grüne): Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuseherinnen und Zuseher auf der Galerie und vor den unterschiedlichen Endgeräten, auf denen Sie unsere Sitzung mitverfolgen! Frau Kollegin Ecker, ich muss auf Ihre Ausführungen unmittelbar reagieren. Im Land der Priklopils und der Fritzls steht es uns ganz, ganz schlecht an, so zu tun, als wäre Gewalt gegen Frauen irgendetwas, das von irgendwoher importiert würde. Das ist nicht so. Gewalt gegen Frauen kennt keine Herkunft, keine Ethnie, keine Religion, keine Zugehörigkeit. Männer verletzen und töten Frauen. Das ist der gemeinsame Nenner. (Beifall bei Grünen und SPÖ sowie der Abg. Deckenbacher.)

Beifall bei den Grünen sowie der Abg. Deckenbacher. – Abg. Krisper: Dann macht das bitte!

Nur, wenn wir das schaffen, wenn wir das als Arbeitsauftrag mitnehmen und wenn wir diese Arbeitsaufträge abarbeiten, können wir solche Themen in der Zukunft vermeiden. – Vielen Dank. (Beifall bei den Grünen sowie der Abg. Deckenbacher. – Abg. Krisper: Dann macht das bitte!)

Beifall bei den Grünen sowie der Abgeordneten Grünberg und Deckenbacher.

Dafür stehen dem Arbeitsministerium, dem AMS mit den zuletzt im Rahmen des Budgets zusätzlich beschlossenen 50 Millionen Euro an Arbeitsmarktgeldern für Menschen in Langzeitarbeitslosigkeit und mit Behinderung auch die entsprechenden budgetären Mittel zur Verfügung. Wichtig ist auch, dass Menschen mit Behinderung, die bereits im Arbeitsmarkt waren, wenn sie in die Arbeitslosigkeit kommen, künftig alle Leistungen des Arbeitsmarktservice zur Verfügung stehen. (Beifall bei den Grünen sowie der Abgeordneten Grünberg und Deckenbacher.)