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Beifall bei Grünen und ÖVP sowie des Abg. Drobits.

Zum Abschluss möchte ich auch die Gelegenheit nutzen, um noch einmal Danke zu sagen. Zunächst bedanke ich mich bei Frau Abgeordneter und Justizausschussvorsitzender Mag. Steinacker und auch bei allen Abgeordneten des Justizausschusses dafür, dass es möglich war, diesen Justizausschuss so kurzfristig einzuberufen, damit wir auch diese Maßnahmen heute hier beschließen können. – Danke. (Beifall bei Grünen und ÖVP sowie des Abg. Drobits.)

Zwischenruf des Abg. Drobits.

nicht so schludrige Regelungen realisieren. (Zwischenruf des Abg. Drobits.) – Na ja, gerade aus eurem Bereich habe ich genau das gehört!

Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP sowie der Abgeordneten Drobits und Herr.

Das ist es, was uns einen muss: Auf dem Weg zu einer Kreislaufwirtschaft in Österreich können wir nicht nur einen großen Beitrag zum Klimaschutz leisten, sondern auch einen großen Beitrag dazu, dass unser Österreich ein Stück gerechter wird. Ich glaube, das ist ein schönes Ziel, an dem man sieht, wie Ökologie mit ganz vielen anderen Themen zusammenhängt. – In diesem Sinn ein herzliches Danke! (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP sowie der Abgeordneten Drobits und Herr.)

Zwischenruf des Abg. Drobits. – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.

Warum, Herr Kollege Drobits, haben Sie nicht das Thema „Novomatic zahlt alle“ und Ihre Glücksspielangelegenheiten im Burgenland und in Wien thematisiert? Warum haben Sie nicht thematisiert, dass jemand von Novomatic bei Stadträtin Sima versucht hat, Einfluss darauf zu nehmen, dass 150 Videolotterieterminals in Wien weiterhin aufgestellt werden dürfen? (Zwischenruf des Abg. Drobits. – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.) Warum, meine Damen und Herren von der SPÖ, verschweigen Sie jene Dinge, bei denen es

überreicht von den Abgeordneten Mag. Christian Drobits und Rudolf Silvan

Petition betreffend „Stopp dem Krebs am Arbeitsplatz – menschliches Leid durch nicht anerkannte Berufskrankheiten verhindern!“ (Ordnungsnummer 53) (überreicht von den Abgeordneten Mag. Christian Drobits und Rudolf Silvan)

Abg. Drobits – auf dem Weg zum Rednerpult –: Hast du eine?

Zu Wort gemeldet ist Herr Mag. Christian Drobits. – Wo ist deine Tätowierung? (Abg. Drobits – auf dem Weg zum Rednerpult –: Hast du eine?)

Beifall bei der FPÖ sowie des Abg. Drobits.

Ich kann nur noch einmal bitten: Unterstützen Sie zumindest den Antrag, der die Stundungen betrifft, und selbstverständlich auch gerne den Antrag der Sozialdemokratie in der vollen Breite des Konsumentenschutzes! Wir als Freiheitliche werden das machen. – Danke. (Beifall bei der FPÖ sowie des Abg. Drobits.)

Beifall bei der SPÖ. – Abg. Kickl: ... koalitionär dauerpaarungsbereit! – Abg. Martin Graf: Das glaubt nur der Drobits!

Liebe FPÖ, das ist eine klare Ansage, das ist eine klare Botschaft. Ich bin nicht für Halbwahrheiten, sondern für ehrliche, konstruktive Zusammenarbeit. – Danke. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Kickl: ... koalitionär dauerpaarungsbereit! – Abg. Martin Graf: Das glaubt nur der Drobits!)

Antrag der Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Sicherung, Aufbewahrung und Nutzung von Archivgut des Bundes (Bundesarchivgesetz

In diesem Zusammenhang sei auf die Gesetzesinitiative 743/A (Antrag der Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Sicherung, Aufbewahrung und Nutzung von Archivgut des Bundes (Bundesarchivgesetz) geändert wird) verwiesen, mit welcher wir das Archivgesetz modernisieren und auf elektronische Kommunikation ausdehnen wollten, welche aber am Widerstand der ÖVP scheiterte. Die Kombination beider Maßnahmen, also einerseits die Erweiterung des Archivgesetzes auf elektronische Kommunikation und andererseits die Verpflichtung, die dienstliche Kommunikation von Amtsträgern nur über Diensthandys zu führen, samt einem damit verbundenen Verbot der Löschung, ist daher eine taugliche Maßnahme, um in Zukunft Schaden von der Republik Österreich durch Korruption abzuhalten bzw. diese in Folge strafrechtlich zu verfolgen.

Beifall bei der FPÖ sowie des Abg. Drobits. – Abg. Höfinger: War jetzt auch eine Stimmungskanone, gell?

Kurz gesagt: Diese Vertagungsfestspiele, die Sie hier abhalten, sind einfach absurd. Werter Herr Dr. Mückstein, solange diese Vertagungsorgien noch anhalten, so lange werden Sie sich auch mit alten Anträgen herumschlagen müssen. (Beifall bei der FPÖ sowie des Abg. Drobits. – Abg. Höfinger: War jetzt auch eine Stimmungskanone, gell?)

Abg. Schroll: Die letzten Monate ...! – Zwischenruf des Abg. Drobits.

Abschließend möchte ich noch einmal dazu aufrufen: Lassen Sie uns jetzt alle gemeinsam an einem Strang ziehen! (Abg. Schroll: Die letzten Monate ...! – Zwischenruf des Abg. Drobits.) An die Menschen draußen: Halten Sie sich bitte an die Maßnahmen! Gehen Sie impfen, erneuern Sie damit Ihren Schutz! Nur gemeinsam schaffen wir den Weg aus dieser Pandemie. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Beifall bei den Grünen sowie der Abgeordneten Drobits und Krainer.

Ja, Sebastian Kurz mag mit seinem Anspruch, einen neuen Stil in die Politik zu bringen, gescheitert sein, vielleicht auch an sich selber, aber wir Abgeordnete in diesem Haus und wir Abgeordnete im Untersuchungsausschuss können jetzt bei allen ideologischen Unterschieden, die uns trennen, mit verantwortungsvoller politischer Arbeit zeigen, dass sich die Österreicherinnen und Österreicher auf ihre Politik verlassen können. – Danke schön. (Beifall bei den Grünen sowie der Abgeordneten Drobits und Krainer.)

Abg. Drobits hebt die Hand. – Abg. Leichtfried: O ja, da ist er! Aber er wechselt immer den Platz!

Abgeordnete Rebecca Kirchbaumer (ÖVP): Herr Präsident! Werter Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher zu Hause und hier bei uns auf der Galerie! Kollege Drobits ist leider nicht mehr im Saal. (Abg. Drobits hebt die Hand. – Abg. Leichtfried: O ja, da ist er! Aber er wechselt immer den Platz!) – Ah, Entschuldigung, ich habe dich leider nicht gesehen. Ich möchte dir ganz gern etwas sagen: Die SPÖ spricht von sozialer Kälte. Wien ist Vorreiter, was soziale Kälte angeht. Ich spreche von der jährlichen Valorisierung der Wohnkosten in der Stadt Wien und davon, dass diese jetzt auch nicht ausgesetzt worden ist. Das sind seit 2010 für jeden

überreicht von den Abgeordneten Mag. Christian Drobits und Josef Muchitsch

Petition betreffend „Pflege und Betreuung ist Schwer(st)arbeit“ (Ordnungsnummer 87) (überreicht von den Abgeordneten Mag. Christian Drobits und Josef Muchitsch)

Beifall bei den Grünen, bei Abgeordneten der ÖVP sowie des Abg. Drobits.

Wir wollen aber alle mitnehmen, und das heißt, es ist extrem wichtig, dass diese Stelle geschaffen wird und da auch die Interessen der Menschen mit Behinderungen berücksichtigt werden. Also wie immer: Inklusion tut uns allen gut. – Danke für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei den Grünen, bei Abgeordneten der ÖVP sowie des Abg. Drobits.)

in Richtung Abg. Drobits

Abgeordneter Mag. Klaus Fürlinger (ÖVP): Hohes Präsidium! Sehr geehrte Frau Bundesminister! Es ist eigentlich alles zu dieser kleinen Novelle des Übernahmegesetzes gesagt, aber ich möchte mich trotzdem an dich, Christian (in Richtung Abg. Drobits), wenden, weil deine Argumentation mich ein bisschen nachdenklich gemacht hat. Sie fügt sich zwar in diese etwas destruktive Art und Weise deiner Fraktion in diesen Tagen ein, wo gegen alles und jedes gnadenlos populistisch argumentiert wird, wurscht, ob es hinpasst oder nicht, aber in dem Fall, Christian, passt es null.

Beifall bei Abgeordneten der ÖVP. – Zwischenrufe der Abgeordneten Drobits und Rendi-Wagner.

Frau Klubobfrau und Parteichefin der SPÖ, weil Sie Dänemark hervorgehoben haben: In Dänemark hat die Wahl gestern eine Stimme Mehrheit im Parlament für die Regierung ergeben. Ist das die Stabilität, die Sie wollen (Abg. Kickl: Um Gottes willen! ...!): eine Stimme Mehrheit im Parlament? (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP. – Zwischenrufe der Abgeordneten Drobits und Rendi-Wagner.) Also ein Erfolg schaut anders aus, aber vielleicht sehen Sie das so.

Abg. Wurm: Ihr macht ja gar nichts! – Abg. Drobits: Ihr habt nichts gemacht!

Abgeordnete Mag. Ulrike Fischer (Grüne): Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Minister! Verein für Konsumenteninformation und Gesetz: Ja, kann man machen, muss man nicht machen, haben wir für drei Jahre einjährig gemacht. Mir kommt es aber ein bisschen so vor: Wenn wir etwas machen, ist es schlecht. Wenn wir dann etwas anderes machen, ist es auch schlecht. (Abg. Wurm: Ihr macht ja gar nichts! – Abg. Drobits: Ihr habt nichts gemacht!) Ich habe mir hier jedes Jahr anhören können: Wir brauchen dieses Gesetz nicht, wir brauchen eine ausreichende Finanzierung! (Abg. Belakowitsch: Jetzt gibt es weder das eine noch das andere!)

Abg. Drobits: Nein!

Wenn man die Fürsorgepflicht nicht übernimmt, dass sich jemand nicht überschuldet, dass die Schulden nicht vererbt werden, dass die Nachkommen nicht die Häuser verkaufen müssen, dann ist das ein Problem. Das muss man vorher alles prüfen und regeln. Deswegen ist ein seniorengerechter – oder bonitätsgerechter, was mir eben viel besser gefällt – Kredit viel wesentlicher. (Abg. Drobits: Nein!) – Kollege Drobits, wir haben Sie gefragt, ob Sie mitgehen, soweit ich mich erinnere, gell? (Abg. Drobits: Nein!) Also ich bitte um breite Zustimmung zu unserem Antrag. – Herzlichen Dank. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Abg. Drobits: Nein!

Wenn man die Fürsorgepflicht nicht übernimmt, dass sich jemand nicht überschuldet, dass die Schulden nicht vererbt werden, dass die Nachkommen nicht die Häuser verkaufen müssen, dann ist das ein Problem. Das muss man vorher alles prüfen und regeln. Deswegen ist ein seniorengerechter – oder bonitätsgerechter, was mir eben viel besser gefällt – Kredit viel wesentlicher. (Abg. Drobits: Nein!) – Kollege Drobits, wir haben Sie gefragt, ob Sie mitgehen, soweit ich mich erinnere, gell? (Abg. Drobits: Nein!) Also ich bitte um breite Zustimmung zu unserem Antrag. – Herzlichen Dank. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Abg. Drobits: Bei euch steht dauerhaft im Regierungsprogramm drinnen! Mittel- und langfristig ist nicht dauerhaft! Dauerhaft steht im Regierungsprogramm!

Herr Kollege Drobits, weil Sie gemeint haben, was mittel- und langfristig heißt: Das liest man in jeder betriebswirtschaftlichen Literatur. (Abg. Drobits: Bei euch steht dauerhaft im Regierungsprogramm drinnen! Mittel- und langfristig ist nicht dauerhaft! Dauerhaft steht im Regierungsprogramm!) Mittelfristig bedeutet drei bis fünf Jahre, langfristig bedeutet fünf bis zehn Jahre. Das kann man also überall nachlesen, was die Worte mittel- und langfristig bedeuten.

Beifall bei Abgeordneten von ÖVP und Grünen sowie der Abgeordneten Drobits und Krainer.

Darum, liebe Kolleginnen und Kollegen, lassen Sie mich eines ganz klar festhalten: Es kommt nicht auf die Größe an, denn egal ob ein Atomkraftwerk jetzt so groß ist wie ein Fußballfeld, ein Einfamilienhaus oder auch nur mehr so groß wie ein Schiffscontainer: Ein AKW bleibt auch dann ein AKW, wenn es ein kleines ist. (Beifall bei Abgeordneten von ÖVP und Grünen sowie der Abgeordneten Drobits und Krainer.)

Beifall bei den Grünen, bei Abgeordneten der ÖVP sowie des Abg. Drobits.

Das ist auch irgendwo richtig, aber diese Gründe sind seit Jahrzehnten immer wieder vorgebracht worden. Wir jetzt hier in diesem Hohen Haus ändern das, denn wir wollen, dass alle Wahllokale barrierefrei sind. Und ich glaube, meine sehr geehrten Damen und Herren, da stimmen Sie mir zu: Wählen ist eines der zentralsten demokratischen Grundrechte in unserem schönen Land, und das ist wichtig! (Beifall bei den Grünen, bei Abgeordneten der ÖVP sowie des Abg. Drobits.)

Beifall bei den Grünen, bei Abgeordneten der ÖVP sowie des Abg. Drobits.

Sie finden im neuen Wahlrechtsänderungsgesetz Bestimmungen, die bis 1.1.2028 die Barrierefreiheit aller Wahllokale garantieren. Anders gesagt: Ab 2028 gibt es keine Ausreden mehr, sondern nur umfassend barrierefreie Wahllokale. Wie schön ist das! (Beifall bei den Grünen, bei Abgeordneten der ÖVP sowie des Abg. Drobits.)

Beifall bei den NEOS sowie der Abgeordneten Drobits und Kucher.

Das, Herr Minister, reicht weder für eine gelungene Pflegereform noch für einen gelungenen Finanzausgleich. Wir können da in Ihren Jubel einfach nicht einstimmen. – (Den Dank auch in Gebärdensprache ausführend:) Danke. (Beifall bei den NEOS sowie der Abgeordneten Drobits und Kucher.)

Abg. Drobits: Der Pflegefonds ist geschaffen worden! – Abg. Holzleitner: Der Pflegeregress ist abgeschafft worden!

Es ist schon immer wieder bezeichnend – und ich kann mir das auch nicht verkneifen –, wenn die SPÖ jetzt immer wieder sagt: Für die Pflege wird zu wenig gemacht, in der Ausbildung wird zu wenig gemacht! – Gerade diese SPÖ, die in den letzten 30, 40 Jahren überwiegend den Sozialminister gestellt hat, hat im Pflegebereich überhaupt nichts zusammengebracht. (Abg. Drobits: Der Pflegefonds ist geschaffen worden! – Abg. Holzleitner: Der Pflegeregress ist abgeschafft worden!) Dann kommen Redner der SPÖ heraus und sagen: Ja, aber unter der SPÖ-Sozialministerschaft und -Kanzlerschaft ist das Pflegegeld eingeführt worden! – Das war 1993! Wenn das der größte Wurf ist, den ihr in den letzten Jahren zusammengebracht habt, na dann: Mahlzeit! (Abg. Holzleitner: Der Pflegeregress ist abgeschafft worden! – Zwischenruf des Abg. Matznetter.) Wir sind in der Zukunft angelangt und in der Gegenwart, und wir setzen genau da entsprechende Impulse. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Fischer.)

Abg. Wurm: Ulli, bitte! – Abg. Holzleitner: Deswegen haben wir auch in der letzten Legislaturperiode schon Anträge dazu gestellt! – Abg. Drobits: Das ist eine abgeschwächte Form der abgeschwächten Vorarbeit, nur dass ihr was tut!

Abgeordnete Mag. Ulrike Fischer (Grüne): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrte Damen und Herren! In „Der kleine Prinz“ wird gesagt: „Das Wesentliche ist für das Auge unsichtbar.“ „Man sieht nur mit dem Herzen gut.“ – Ich unterstelle jetzt der SPÖ, der Sozialdemokratie, gute Absichten im Konsumentenschutz, aber das, was ich heute hier vernommen habe, ist nur ein Sudern, was nicht geht, was schlecht ist. In Wirklichkeit habe ich zu dem Antrag nichts gehört; und das ist eine wichtige Geschichte: Es geht um Kinderschutz, es geht um Jugendschutz. (Abg. Wurm: Ulli, bitte! – Abg. Holzleitner: Deswegen haben wir auch in der letzten Legislaturperiode schon Anträge dazu gestellt! – Abg. Drobits: Das ist eine abgeschwächte Form der abgeschwächten Vorarbeit, nur dass ihr was tut!)

Abg. Holzleitner: H.-C. Strache war Opfer von Lootboxen! Ist der diese Generation? Na ja! – Ruf bei der FPÖ: Hallo, hallo! – Abg. Drobits: Das sind nicht nur Kinder, das sind alle!

Wenn ich so in die Runde schaue, dann sind wir eigentlich alle nicht mehr die Generation der Ingames und der Lootboxen (Abg. Holzleitner: H.-C. Strache war Opfer von Lootboxen! Ist der diese Generation? Na ja! – Ruf bei der FPÖ: Hallo, hallo! – Abg. Drobits: Das sind nicht nur Kinder, das sind alle!), sondern wir müssen als Eltern, als Großeltern etwas regulieren, bei dem wir zwar