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Zwischenruf der Abg. Totter.

Das ist unrichtig. Nach einer schnellen Recherche waren es Feistritz an der Drau, Trofaiach, Großraming – und ich könnte diese Liste noch fortsetzen. Natürlich wurden Schulen geschlossen, weil Pädagoginnen und Pädagogen erkrankt sind. (Zwischenruf der Abg. Totter.) Deshalb brauchen wir die Teststrategie, deshalb brauchen wir einen Pool an Pädagoginnen und Pädagogen, die einspringen können, wenn ein Pädagoge erkrankt. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der FPÖ.)

Abg. Totter: Die Schulen sind nicht geschlossen!

Das Zweite ist: Man schließt die Schulen, sodass unsere Kinder nicht mehr lernen können! (Abg. Totter: Die Schulen sind nicht geschlossen!)

Zwischenruf der Abg. Totter

Abgeordneter Walter Rauch (FPÖ): Sehr geehrte Frau Präsident! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Ja, Frau Kollegin Deckenbacher, eigentlich hätte ich mir erwartet, dass von der ÖVP Frau Kollegin Totter aus meinem Wahlkreis, aus meinem Bezirk ans Rednerpult kommt, denn sie hat das ja auch im Ausschuss abgelehnt (Zwischenruf der Abg. Totter), verkauft aber regional sehr, sehr großartig, was die ÖVP in diesem Bereich nicht alles macht – natürlich auch, dass dieses dreijährige Kolleg in Mureck kommt, aber erst 2021 auf 2022.

Beifall bei der FPÖ. – Abg. Totter: Die Schulen sind offen!

Ihr macht das bei den Volksschülern, denen ihr nicht nur die Kontakte zu den Freunden verweigert und die ihr einsperrt, sondern denen ihr zusätzlich die Ausbildungszeit stehlt. Darum rufe ich an dieser Stelle wieder einmal aus: Sperren Sie die Schulen wieder auf! (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Totter: Die Schulen sind offen!) – Aber geh, das kann ja nur jemand glauben, der komplett realitätsfern ist.

Abg. Totter: Die Schulen sind offen!

psychischen Schäden von morgen. – Sperren Sie die Schulen wieder auf! (Abg. Totter: Die Schulen sind offen!)

Beifall der Abg. Totter.

Eine weitere Maßnahme ist das Fachkräftestipendium, die Ausweitung des Fachkräftestipendiums in die Bereiche, die schon genannt wurden: Elementarpädagogik, Pflegeassistenz und die Waldaufsicht. (Beifall der Abg. Totter.) Wir wissen, dass gerade in diesen Bereichen eine extreme Nachfrage nach Arbeitskräften besteht und wir es mit dem Fachkräftestipendium schaffen, dass sich mehr Menschen, die arbeitslos geworden sind, in diesen Bereichen auch qualifizieren können, sich zum Großteil auch umqualifizieren können. Gerade bei der Pflegeassistenz ist das oft der Einstieg in den Pflegebereich, und viele Menschen, die den Pflegeassistenzlehrgang gemacht haben, machen später auch noch höherwertige Lehrgänge und qualifizieren sich dann für das Fachkräftestipendium. Es sichert auch die Lebenshaltungskosten während der gesamten Ausbildung und ermöglicht eben den Berufsumstieg, den Weg in diese Mangelberufe.

Abg. Totter: Das redet ihr ihnen ein!

Diese Zahl steigt, weil die Eltern Angst haben: Sie haben Angst um ihre Kinder, sie haben Angst um die Zukunft ihrer Kinder, sie haben Angst um das Fortkommen ihrer Kinder, sie haben Angst, dass ihre Kinder psychische Schäden erleiden, und sie haben vor diesen Regierungsmaßnahmen Angst. (Abg. Totter: Das redet ihr ihnen ein!) Nur ein paar Zahlen – um das nicht unbegründet stehen zu lassen –, die schon sehr oft genannt wurden, aber ich darf sie immer wieder in Erinnerung rufen: Der Anteil der Kinder mit Angstzuständen und Zukunftsängsten ist im Zuge der Coronakrise um 220 Prozent gestiegen, der Anteil der Kinder mit Schlafstörungen um 240 Prozent – aufgrund der Regierungsmaßnahmen –, der Anteil der Kinder mit Suizidgedanken um fast 60 Prozent.

Zwischenruf der Abg. Totter.

Das Thema Armut und Armutsgefährdung ist mitten in dieser Gesellschaft gelandet, und wir müssen darüber reden. Ich weiß, dass Bundesminister Mückstein sich bemüht (Zwischenruf des Abg. Loacker) – er bemüht sich auch mehr als die Türkisen –, die Pandemiebekämpfung in den Griff zu bekommen, er bemüht sich auch, dass die Gesellschaft, dass die Menschen gut geschützt sind. Das interessiert die ÖVP schon weniger, weil es da um andere Interessen wie den Tourismus geht. (Zwischenruf der Abg. Totter.) Dass Sie damit aber auch die Bevölkerung gefährden, das haben Sie nicht – oder absichtlich nicht – auf dem Radar.

Zwischenruf der Abg. Totter.

Wir sind an einem Punkt angelangt, an dem Kinder um Hilfe schreien, die Eltern um Hilfe schreien, Pädagoginnen und Pädagogen um Hilfe schreien, die Schulleiterinnen und Schulleiter um Hilfe schreien. Und was machen Sie, Herr Minister? – Sie haben am Sonntag in der „Pressestunde“ eine ganze Stunde lang geredet, ohne inhaltlich etwas zu sagen, nur dass Sie keinen Plan, keine Idee, keine Meinung zu Fragen, die gerade brennen, haben, und offensichtlich haben Sie auch kein Verständnis. (Zwischenruf der Abg. Totter.) Wir befinden uns gerade nicht nur auf dem Gipfel der Coronafallzahlen, sondern auch auf dem Gipfel des Chaosmanagements dieses Bildungsministeriums, das seit zwei Jahren an den Bedürfnissen aller vorbei arbeitet. (Beifall bei der SPÖ.)

Zwischenruf der Abg. Totter

In den meisten Fällen werden dann von den Schulqualitätsmanagern bei den Besprechungen die Stunden gekürzt und reduziert (Zwischenruf der Abg. Totter), weil vom Bund nicht mehr Bedarfsdeckung da ist. – Ja, Frau Kollegin, Sie brauchen gar nicht den Kopf zu schütteln! (Abg. Totter: Unglaublich!) Wir brauchen bedarfsgerechte Ressourcenzuteilung, und davon sind wir meilenweit entfernt. Von den versprochenen Entlastungen, die die Schulen erreichen sollten, ist nichts zu sehen. So schaut es aus! (Zwischenrufe der Abgeordneten Totter und Schnabel.)

Abg. Totter: Unglaublich!

In den meisten Fällen werden dann von den Schulqualitätsmanagern bei den Besprechungen die Stunden gekürzt und reduziert (Zwischenruf der Abg. Totter), weil vom Bund nicht mehr Bedarfsdeckung da ist. – Ja, Frau Kollegin, Sie brauchen gar nicht den Kopf zu schütteln! (Abg. Totter: Unglaublich!) Wir brauchen bedarfsgerechte Ressourcenzuteilung, und davon sind wir meilenweit entfernt. Von den versprochenen Entlastungen, die die Schulen erreichen sollten, ist nichts zu sehen. So schaut es aus! (Zwischenrufe der Abgeordneten Totter und Schnabel.)

Zwischenrufe der Abgeordneten Totter und Schnabel.

In den meisten Fällen werden dann von den Schulqualitätsmanagern bei den Besprechungen die Stunden gekürzt und reduziert (Zwischenruf der Abg. Totter), weil vom Bund nicht mehr Bedarfsdeckung da ist. – Ja, Frau Kollegin, Sie brauchen gar nicht den Kopf zu schütteln! (Abg. Totter: Unglaublich!) Wir brauchen bedarfsgerechte Ressourcenzuteilung, und davon sind wir meilenweit entfernt. Von den versprochenen Entlastungen, die die Schulen erreichen sollten, ist nichts zu sehen. So schaut es aus! (Zwischenrufe der Abgeordneten Totter und Schnabel.)

Zwischenrufe der Abgeordneten Brandweiner und Totter. – Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP.

Erstens: Sie haben die Fragen hier nicht richtig beantwortet. Das hat ja jeder vor sich liegen. Die erste Frage, die Kollege Hafenecker stellt, ist: „Wurden von Ihrem Bundesministerium [...] Aufträge an die Karmasin Research & Identity GmbH zwischen 2013 und 2021 vergeben“? – Also: „zwischen 2013 und 2021“. Dann brauchen Sie ja nur Ihre eigene Antwort durchzulesen. Da steht: „Folgende Aufträge wurden im abgefragten Zeitraum (ab 2019) [...] vergeben“. – Das ist aber nicht der abgefragte Zeitraum. (Ruf bei der ÖVP: Sinnerfassend lesen!) Sie haben hier einfach die Frage für sechs Jahre nicht beantwortet. (Zwischenrufe der Abgeordneten Brandweiner und Totter. – Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP.)

Abg. Totter: Sinnerfassend lesen!

Das ist einmal eine Sache. (Abg. Totter: Sinnerfassend lesen!) Vielleicht ist es ein Tippfehler, ich weiß es ja nicht (Abg. Totter: Sinnerfassend lesen!) – aber Sie werden mir jetzt nicht absprechen, dass ich lesen kann (Zwischenrufe bei der ÖVP) und dass mir auffällt, dass da etwas anderes beantwortet wird, oder? (Ruf: Künstliche Aufregung! – Anhaltende Zwischenrufe bei der ÖVP.) So. Also da würde ich Sie erstens einmal ersuchen, Herr Finanzminister, das aufzuklären: Entweder ist es ein Tippfehler und es geht um den Zeitraum ab 2013, dann sagen Sie es; oder Sie haben nicht beantwortet, was gefragt wurde.

Abg. Totter: Sinnerfassend lesen!

Das ist einmal eine Sache. (Abg. Totter: Sinnerfassend lesen!) Vielleicht ist es ein Tippfehler, ich weiß es ja nicht (Abg. Totter: Sinnerfassend lesen!) – aber Sie werden mir jetzt nicht absprechen, dass ich lesen kann (Zwischenrufe bei der ÖVP) und dass mir auffällt, dass da etwas anderes beantwortet wird, oder? (Ruf: Künstliche Aufregung! – Anhaltende Zwischenrufe bei der ÖVP.) So. Also da würde ich Sie erstens einmal ersuchen, Herr Finanzminister, das aufzuklären: Entweder ist es ein Tippfehler und es geht um den Zeitraum ab 2013, dann sagen Sie es; oder Sie haben nicht beantwortet, was gefragt wurde.

Rufe bei der ÖVP: Na! – Zwischenrufe der Abgeordneten Totter und Weidinger.

Sie sagen, wir sollen nicht pauschal verurteilen. Wir verurteilen hier gar nichts pauschal! (Rufe bei der ÖVP: Na! – Zwischenrufe der Abgeordneten Totter und Weidinger.) Sie sprechen pauschal frei! Sie sprechen pauschal alle Mitarbeiter, die Sie von Blümel übernommen haben, frei, obwohl Sie, wenn Sie sich das ernsthaft anschauen würden, sehen würden, dass Ihr halbes Kabinett an der politischen Korruption mitgewirkt hat (Abg. Weidinger: Zur Sache, Herr Kollege! Zur Sache!), persönlich mitgewirkt, Ihr eigener Kabinettschef daran mitgewirkt hat! (Ruf bei der ÖVP: Unterstellung!)

Zwischenruf der Abg. Totter.

Wir Freiheitliche lehnen das ab, weil wir gesehen haben, wohin das führt: Es führt zur Vereinsamung unserer Kinder, es führt zu unglaublichen, teilweise irreparablen psychischen Belastungen bei unseren Kindern, zu Lernrückständen, zu Bildungsverlusten und so weiter und so fort. Unsere Vorstellungen, unsere Vorschläge liegen seit eineinhalb Jahren auf dem Tisch. Wir haben wirklich mehrere Pläne, Stufenpläne vorgelegt, wie es ohne Tests geht, wie es ohne Impfkampagne in den Schulen geht, wie es ohne Masken in den Schulen funktionieren würde – keine Lockdowns, keine Schulschließungen. Eine Kollegin von der ÖVP hat heute bei der Behandlung des Berichtes des Volksanwaltschaftsausschusses – ich glaube, Kollegin Totter war es – gemeint, wie toll das Distancelearning und die Schulschließungen funktioniert haben, das sei überhaupt kein Problem gewesen. Tatsache ist, es war ein Problem! (Zwischenruf der Abg. Totter.) – Es war chaotisch, was hier abgegangen ist, und das so schönzureden ist aus meiner Sicht unglaublich. Es ist nicht nachvollziehbar, völlig unverständlich! (Beifall bei der FPÖ.)

Abg. Michael Hammer – in Richtung der sich zum Redner:innenpult begebenden Abg. Totter –: Sag bitte einen Satz zu den Lehrlingen, das ist ja Unsinn ...!

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Agnes Totter. – Bitte. (Abg. Michael Hammer – in Richtung der sich zum Redner:innenpult begebenden Abg. Totter –: Sag bitte einen Satz zu den Lehrlingen, das ist ja Unsinn ...!)

Ruf: Agnes, du wirst das jetzt ...! – Abg. Totter – auf dem Weg zum Redner:innenpult –: Sicher! Sicher! – Abg. Michael Hammer: Jetzt kommt eine Bildungsexpertin einmal!

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Totter. – Bitte. (Ruf: Agnes, du wirst das jetzt ...! – Abg. Totter – auf dem Weg zum Redner:innenpult –: Sicher! Sicher! – Abg. Michael Hammer: Jetzt kommt eine Bildungsexpertin einmal!)

Zwischenruf der Abg. Totter.

Ich möchte aber nicht an Sie appellieren, weil mir das relativ sinnlos erscheint, sondern ich möchte an die ÖVP appellieren: Sie haben es in der Hand, Sie haben genug geeignete Persönlichkeiten in Ihren Reihen, die in der Lage wären, das Amt des Nationalratspräsidenten würdevoll auszuüben. (Zwischenruf der Abg. Totter.) Ziehen Sie endlich die notwendigen Konsequenzen! – Schöne Weihnachten. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Stögmüller: ... Chance!)

Abg. Totter: Aber Naheverhältnisse sind auch nicht in Ordnung!

Niemand – auch nicht hochrangige politische Persönlichkeiten, seien sie Altkanzler der Republik, seien sie Abgeordnete im Hohen Haus (Abg. Totter: Aber Naheverhältnisse sind auch nicht in Ordnung!) – darf hier in Österreich den Eindruck erwecken, Justiz wäre politisch gesteuert (Abg. Hörl: Das ist Realität!), denn das ist so gefährlich, dass es die Justiz tiefgreifend zerstören kann. (Beifall bei den Grünen sowie bei Abgeordneten von SPÖ und NEOS.)

Abg. Totter: Naheverhältnisse sind gefährlich! Auch das ist gefährlich!

Die Justiz wird über kurz oder lang das letzte Bollwerk sein, das uns vor Autoritarismus schützt. Deshalb gilt es, die Justiz nicht zu zerstören. Ich sage Ihnen: Wenn man anfängt, auch von hohen Ämtern und aus Positionen heraus, die eine hohe Öffentlichkeitswirksamkeit haben, Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte auf einer persönlichen Ebene anzugreifen, aufgrund von Sachverhalten, die auf gerichtlichem Wege verhandelt werden – es gibt über alles Entscheidungen, wir leben in einem Rechtsstaat, Gerichte entscheiden über rechtliche Fragen –, wenn wir anfangen, diese Dinge politisch zu bewerten, politisch zu verwenden und politisch zu framen, dann riskieren wir unsere Demokratie, dann riskieren wir unseren Rechtsstaat. (Abg. Totter: Naheverhältnisse sind gefährlich! Auch das ist gefährlich!)

Abg. Totter: Hat er das nicht schon einmal gesagt?

Du wirfst uns als Freiheitlichen vor, wir hätten keine Lösungen. Wir haben immer in den letzten fünf Jahren zu allen Themenfeldern, zu allen Problemen, die wir aufgezeigt haben, auch Lösungen dazugesagt – und wir haben immer gesagt, wie es funktioniert. Die Fragen, die ich hier an den Herrn Bundesminister gestellt habe (Zwischenruf bei der ÖVP), hat er ganz offensichtlich verstanden. Ich habe es ganz einfach formuliert und ganz einfach gesagt. Die Frage ist: Wie gehen wir die Probleme an? Warum zum Beispiel verlagern wir nicht die Ausbildung von den PHs auf die Fachhochschulen? Warum bezahlen wir nicht die Ausbildung, so wie wir es in anderen Mangelberufen wie dem Gesundheitsbereich (Abg. Totter: Hat er das nicht schon einmal gesagt?) und dem Pflegebereich machen? Warum tun wir das nicht? Warum verkürzen wir nicht die Ausbildung auf drei Jahre? (Abg. Totter: Das hat er ja schon gesagt!) Warum muss ein Volksschullehrer wissenschaftlich arbeiten können? – Das ist nämlich die nächste Frage. (Abg. Totter: Was ist da los?) Ich sage es dir jetzt noch einmal, das wären Lösungsansätze (Abg. Totter: Das hast du schon gesagt heute!), das wären Ideen, das wären Gedanken. Ihr habt es nicht verstanden. Eine letzte Frage (Abg. Totter: Na, nicht Frage, Antworten!), lieber Nico Marchetti, frage ich noch: Gibt es schon eine Bachelorarbeit von dir? (Beifall bei der FPÖ.)

Abg. Totter: Das hat er ja schon gesagt!

Du wirfst uns als Freiheitlichen vor, wir hätten keine Lösungen. Wir haben immer in den letzten fünf Jahren zu allen Themenfeldern, zu allen Problemen, die wir aufgezeigt haben, auch Lösungen dazugesagt – und wir haben immer gesagt, wie es funktioniert. Die Fragen, die ich hier an den Herrn Bundesminister gestellt habe (Zwischenruf bei der ÖVP), hat er ganz offensichtlich verstanden. Ich habe es ganz einfach formuliert und ganz einfach gesagt. Die Frage ist: Wie gehen wir die Probleme an? Warum zum Beispiel verlagern wir nicht die Ausbildung von den PHs auf die Fachhochschulen? Warum bezahlen wir nicht die Ausbildung, so wie wir es in anderen Mangelberufen wie dem Gesundheitsbereich (Abg. Totter: Hat er das nicht schon einmal gesagt?) und dem Pflegebereich machen? Warum tun wir das nicht? Warum verkürzen wir nicht die Ausbildung auf drei Jahre? (Abg. Totter: Das hat er ja schon gesagt!) Warum muss ein Volksschullehrer wissenschaftlich arbeiten können? – Das ist nämlich die nächste Frage. (Abg. Totter: Was ist da los?) Ich sage es dir jetzt noch einmal, das wären Lösungsansätze (Abg. Totter: Das hast du schon gesagt heute!), das wären Ideen, das wären Gedanken. Ihr habt es nicht verstanden. Eine letzte Frage (Abg. Totter: Na, nicht Frage, Antworten!), lieber Nico Marchetti, frage ich noch: Gibt es schon eine Bachelorarbeit von dir? (Beifall bei der FPÖ.)

Abg. Totter: Was ist da los?

Du wirfst uns als Freiheitlichen vor, wir hätten keine Lösungen. Wir haben immer in den letzten fünf Jahren zu allen Themenfeldern, zu allen Problemen, die wir aufgezeigt haben, auch Lösungen dazugesagt – und wir haben immer gesagt, wie es funktioniert. Die Fragen, die ich hier an den Herrn Bundesminister gestellt habe (Zwischenruf bei der ÖVP), hat er ganz offensichtlich verstanden. Ich habe es ganz einfach formuliert und ganz einfach gesagt. Die Frage ist: Wie gehen wir die Probleme an? Warum zum Beispiel verlagern wir nicht die Ausbildung von den PHs auf die Fachhochschulen? Warum bezahlen wir nicht die Ausbildung, so wie wir es in anderen Mangelberufen wie dem Gesundheitsbereich (Abg. Totter: Hat er das nicht schon einmal gesagt?) und dem Pflegebereich machen? Warum tun wir das nicht? Warum verkürzen wir nicht die Ausbildung auf drei Jahre? (Abg. Totter: Das hat er ja schon gesagt!) Warum muss ein Volksschullehrer wissenschaftlich arbeiten können? – Das ist nämlich die nächste Frage. (Abg. Totter: Was ist da los?) Ich sage es dir jetzt noch einmal, das wären Lösungsansätze (Abg. Totter: Das hast du schon gesagt heute!), das wären Ideen, das wären Gedanken. Ihr habt es nicht verstanden. Eine letzte Frage (Abg. Totter: Na, nicht Frage, Antworten!), lieber Nico Marchetti, frage ich noch: Gibt es schon eine Bachelorarbeit von dir? (Beifall bei der FPÖ.)

Abg. Totter: Das hast du schon gesagt heute!

Du wirfst uns als Freiheitlichen vor, wir hätten keine Lösungen. Wir haben immer in den letzten fünf Jahren zu allen Themenfeldern, zu allen Problemen, die wir aufgezeigt haben, auch Lösungen dazugesagt – und wir haben immer gesagt, wie es funktioniert. Die Fragen, die ich hier an den Herrn Bundesminister gestellt habe (Zwischenruf bei der ÖVP), hat er ganz offensichtlich verstanden. Ich habe es ganz einfach formuliert und ganz einfach gesagt. Die Frage ist: Wie gehen wir die Probleme an? Warum zum Beispiel verlagern wir nicht die Ausbildung von den PHs auf die Fachhochschulen? Warum bezahlen wir nicht die Ausbildung, so wie wir es in anderen Mangelberufen wie dem Gesundheitsbereich (Abg. Totter: Hat er das nicht schon einmal gesagt?) und dem Pflegebereich machen? Warum tun wir das nicht? Warum verkürzen wir nicht die Ausbildung auf drei Jahre? (Abg. Totter: Das hat er ja schon gesagt!) Warum muss ein Volksschullehrer wissenschaftlich arbeiten können? – Das ist nämlich die nächste Frage. (Abg. Totter: Was ist da los?) Ich sage es dir jetzt noch einmal, das wären Lösungsansätze (Abg. Totter: Das hast du schon gesagt heute!), das wären Ideen, das wären Gedanken. Ihr habt es nicht verstanden. Eine letzte Frage (Abg. Totter: Na, nicht Frage, Antworten!), lieber Nico Marchetti, frage ich noch: Gibt es schon eine Bachelorarbeit von dir? (Beifall bei der FPÖ.)

Abg. Totter: Na, nicht Frage, Antworten!

Du wirfst uns als Freiheitlichen vor, wir hätten keine Lösungen. Wir haben immer in den letzten fünf Jahren zu allen Themenfeldern, zu allen Problemen, die wir aufgezeigt haben, auch Lösungen dazugesagt – und wir haben immer gesagt, wie es funktioniert. Die Fragen, die ich hier an den Herrn Bundesminister gestellt habe (Zwischenruf bei der ÖVP), hat er ganz offensichtlich verstanden. Ich habe es ganz einfach formuliert und ganz einfach gesagt. Die Frage ist: Wie gehen wir die Probleme an? Warum zum Beispiel verlagern wir nicht die Ausbildung von den PHs auf die Fachhochschulen? Warum bezahlen wir nicht die Ausbildung, so wie wir es in anderen Mangelberufen wie dem Gesundheitsbereich (Abg. Totter: Hat er das nicht schon einmal gesagt?) und dem Pflegebereich machen? Warum tun wir das nicht? Warum verkürzen wir nicht die Ausbildung auf drei Jahre? (Abg. Totter: Das hat er ja schon gesagt!) Warum muss ein Volksschullehrer wissenschaftlich arbeiten können? – Das ist nämlich die nächste Frage. (Abg. Totter: Was ist da los?) Ich sage es dir jetzt noch einmal, das wären Lösungsansätze (Abg. Totter: Das hast du schon gesagt heute!), das wären Ideen, das wären Gedanken. Ihr habt es nicht verstanden. Eine letzte Frage (Abg. Totter: Na, nicht Frage, Antworten!), lieber Nico Marchetti, frage ich noch: Gibt es schon eine Bachelorarbeit von dir? (Beifall bei der FPÖ.)