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Missethon Hannes, Dipl.-Ing.

Für die:den Abgeordnete:n haben wir 78 Zwischenrufe gefunden. Hier findest du die offizielle Personenseite (Link).

Gesetzgebungsperiode 22

Sitzung Nr. 12

Abg. Dipl.-Ing. Missethon: In Donawitz gibt es keine, die haben Sie abgeschafft!

Wenn wir über Betriebspensionen reden: Wie viele gibt es denn? (Abg. Dipl.-Ing. Missethon: In Donawitz gibt es keine, die haben Sie abgeschafft!) – Wenn Sie über die Abfertigung reden, in Ordnung, dann wenden Sie sich gleich an die Wirtschaftskammer und sagen ihr, dass

Sitzung Nr. 18

Abg. Dipl.-Ing. Missethon: ...dann?

Und damit sind wir schon bei der wahren Grundlage (der Redner hält ein Schriftstück in die Höhe): Dies ist Seite 355 der Regierungsvorlage. Jeder kann das nachlesen in 59 der Beilagen. Dort sieht man, dass es einfach nicht stimmt, dass es im Bereich der gesetzlichen Sozialversicherung in den nächsten vier Jahren einen Anstieg des Bundesbeitrages in Prozent des BIP gibt. (Abg. Dipl.-Ing. Missethon: ...dann?) Der entsprechende Wert fällt sogar ab, und zwar von 3,1 Prozent auf 2,8 Prozent.

Sitzung Nr. 20

Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Bitte eine Lösung des Pensionsproblems!

Meine Damen und Herren! Das ist notwendig und richtig, und zwar deshalb, weil es im gesamtstaatlichen Interesse ist, einen wirklich breiten öffentlichen Diskurs zu führen und die Fragen, die jetzt noch ungeklärt sind – und das ist eine ganze Fülle –, wirklich seriös im Gesamtzusammenhang mit der angestrebten Harmonisierung des Pensionssystems im Herbst zu diskutieren. (Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Bitte eine Lösung des Pensionsproblems!)

Sitzung Nr. 22

Abg. Dipl.-Ing. Missethon macht eine abwehrende Handbewegung. – Abg. Dr. Mitterlehner: Das war ich!

Präsident Dr. Andreas Khol: Herr Abgeordneter Missethon, das Wort „Schwachsinn“ habe ich nicht gehört! (Abg. Dipl.-Ing. Missethon macht eine abwehrende Handbewegung. – Abg. Dr. Mitterlehner: Das war ich!) Bitte, Herr Kollege Mitterlehner! (Abg. Dr. Mitterlehner: Aber es war Schwachsinn! – Abg. Dr. Trinkl: Aber es war nicht besonders klug, Herr Präsident!)

Sitzung Nr. 29

Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Haben Sie sonst noch etwas zu sagen, Herr Kollege?

Finden Sie das nicht aufklärungsbedürftig? (Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Haben Sie sonst noch etwas zu sagen, Herr Kollege?) Das interessiert Sie nicht? Finden Sie es nicht aufklärungsbedürftig, wenn im Aufsichtsrat der ÖIAG ein Mann wie Herr Wolf von Magna sitzt?

Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Das ist, wenn die Betriebsräte Politik machen! Das ist das Problem!

Die Wahrheit ist, dass heute eine Reihe unserer Industriebetriebe, die das Herz der österreichischen Industrie darstellen, zum Glück in einer hervorragenden Situation sind, weil es dort gute Mitarbeiter, ein gutes Management und eine vernünftige Strategie für die Zukunft gibt. Das Problem bei vielen dieser Unternehmungen ist ausschließlich der Eigentümer, nämlich die österreichische Bundesregierung, die den Staat vertritt, die durch eine permanente Diskussion die Menschen in diesen Betrieben ohne irgendeine Not verunsichert. (Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Das ist, wenn die Betriebsräte Politik machen! Das ist das Problem!)

Sitzung Nr. 32

Zwischenruf des Abg. Dipl.-Ing. Missethon.

Zu der Frage, in welche Gesellschaft man heute ein Kind setzt, hat mich ein Satz von Ulrich Beck in einem Interview neulich in der „Zeit“ sehr hellhörig gemacht. Er hat gesagt: Früher haben die jungen Menschen die Möglichkeit gehabt, sich zwischen Chancen zu entscheiden; heute müssen sich junge Menschen zwischen Übeln entscheiden. – Ich denke, der Satz ist ziemlich pointiert, aber er sollte uns zum Nachdenken bringen. (Zwischenruf des Abg. Dipl.-Ing. Missethon.) Gute Chancen für Kinder, für junge Menschen zu schaffen, ist ein vorrangiges Anliegen der Politik, und das sollte uns hier doch einen. Die Chancengesellschaft zu erarbeiten, Schritte in diese Richtung zu setzten, das sollte Priorität in der Politik sein, auch in Ihrer Budgetpolitik – und dort fehlt sie! (Beifall bei der SPÖ und den Grünen.)

Sitzung Nr. 34

Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Jetzt musst du aber die Wahrheit sagen! – Abg. Mag. Kogler – auf dem Weg zum Rednerpult –: Wie immer!

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner gelangt Herr Abgeordneter Mag. Kogler zu Wort. – Bitte. (Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Jetzt musst du aber die Wahrheit sagen! – Abg. Mag. Kogler – auf dem Weg zum Rednerpult –: Wie immer!)

Sitzung Nr. 37

Beifall bei der SPÖ. – Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Fragen Sie die Fahrgäste, Herr Kollege!

Ich halte das in dieser Situation, in der man für Deeskalierung sorgen sollten, nicht für eine sehr produktive Vorgangsweise. Ich würde alle Verantwortlichen ersuchen, auch auf die Unternehmensleitung in dieser Form einzuwirken. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Fragen Sie die Fahrgäste, Herr Kollege!)

Sitzung Nr. 38

Abg. Mag. Johann Maier: Weil kein Personal da ist, Kollege Missethon!

Jetzt sollten wir uns die Frage stellen: Wie geht es den Kunden mit den ÖBB? – Ich sage Ihnen: Es geht den Kunden nicht gut mit den ÖBB (Abg. Dr. Puswald: Es geht ihnen auch mit dieser Regierung nicht gut!), weil die Qualität der Dienstleistung mangelhaft ist (Abg. Mag. Johann Maier: Weil kein Personal da ist, Kollege Missethon!), weil Kunden, wenn sie sich beschweren, nicht gehört werden. Es gibt derzeit seitens der ÖBB kein organisiertes Ohr zum Kunden. (Lebhafte Zwischenrufe bei der SPÖ.) Es ist dringender Handlungsbedarf in Richtung Qualitätsmanagement, es ist dringender Handlungsbedarf in Richtung bessere Dienstleistungen für die Kunden, geschätzte Damen und Herren.

Abg. Broukal: Ich habe keine Berührungsängste! – Abg. Broukal legt die von Abg. Dipl.-Ing. Missethon am Rednerpult vergessenen Tafeln auf den Stenographentisch.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Broukal. Herr Abgeordneter, wenn Sie das selber entfernen wollen, sonst bitte ich einen Mitarbeiter. (Abg. Broukal: Ich habe keine Berührungsängste! – Abg. Broukal legt die von Abg. Dipl.-Ing. Missethon am Rednerpult vergessenen Tafeln auf den Stenographentisch.)

Sitzung Nr. 76

Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Haben Sie nicht gehört, was Kollegin Wurm gesagt hat?

Meine sehr geschätzten Damen und Herren! Ich meine, dass die Arbeit im Petitionsausschuss nie einfach war. Ab und zu braucht man wirklich gute Nerven, um in diesem Ausschuss bestehen zu können. Ich habe auch den Redebeitrag des Kollegen Karl Freund nicht ganz verstanden, der eher von Liebe und Griesschmarren geredet hat. (Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Haben Sie nicht gehört, was Kollegin Wurm gesagt hat?) Ich habe solche Sitzungen noch nie miterlebt. Ich würde eher sagen, dass die Geduld der Kollegen von der Opposition immer wieder aufs Neue auf die Probe gestellt wird, wenn man ganz offen und ehrlich ist. (Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Kollegin Wurm hat da anders gesprochen!)

Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Kollegin Wurm hat da anders gesprochen!

Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Da hat Wurm wirklich anders geredet! – Abg. Grillitsch: Kollege Wimmer hat das wieder einmal alles verschlafen!

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie sehen die Vorgangsweisen aus, die ständig an den Tag gelegt werden? Betroffene artikulieren ihre berechtigten Anliegen, wie zum Beispiel den Erhalt der Mariazellerbahn – das ist heute schon etliche Male hier angesprochen worden. Es gibt auch genug Versprechungen von Politikern und vor allem von Ex-Politikern, weil gerade im Infrastrukturbereich ein reger Wechsel stattgefunden hat. Aber, sehr geschätzte Damen und Herren, passiert ist überhaupt noch nichts! Das ist das Problem, außer dass heute dieses berechtigte Anliegen der niederösterreichischen Kolleginnen und Kollegen wieder ad acta gelegt wird. (Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Da hat Wurm wirklich anders geredet! – Abg. Grillitsch: Kollege Wimmer hat das wieder einmal alles verschlafen!)

Sitzung Nr. 79

Zwischenrufe der Abgeordneten Rädler, Dipl.-Ing. Missethon und Zweytick.

Und die Verkehrspolitik, wonach – und alle, die hier im Raum sitzen, betonen dies in allen Reden immer wieder – wir die zusätzlichen Güterbelastungen weg von der Straße hin zur Schiene bringen wollen, die ist Ihnen beim Semmering nicht gelungen! Da machen wir zurzeit eine völlig kontraproduktive Verkehrspolitik. (Zwischenrufe der Abgeordneten Rädler, Dipl.-Ing. Missethon und Zweytick.) Ich hoffe aber, dass wir das gemeinsam wieder umpolen werden, und freue mich, wenn Sie da mithelfen. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

Sitzung Nr. 82

Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Das ist ja unerträglich!

Also, Herr Finanzminister, äußern Sie sich dazu: Warum haben Sie ursprünglich Kampfflugzeuge abgelehnt, dann aber ausgerechnet das teuerste Modell unterstützt? War das eine politische Entscheidung jenseits aller Kosten- und Sachargumente? Oder ist es um die „tollen“ Gegengeschäfte gegangen, meine Damen und Herren? Oder war es einfach eine plumpe Bestechung bis hinauf in höchste Regierungskreise? (Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Das ist ja unerträglich!) – Das ist tatsächlich unerträglich, Kollege, und daher werde ich noch kurz ein Schreiben von der Volksbank Graz-Bruck zur Kenntnis bringen:

Sitzung Nr. 84

Zwischenrufe der Abgeordneten Ellmauer und Dipl.-Ing. Missethon.

Das, bitte sehr, ist wirklich zu viel des Guten! (Zwischenrufe der Abgeordneten Ellmauer und Dipl.-Ing. Missethon.)

Beifall bei der SPÖ. – Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Wenn Sie so weiterreden, dann sind wir für den „Konsum“ auch noch verantwortlich!

Dieser ländliche Raum wird von Schwarz-Blau ausgehöhlt – von den Postämtern bis hin zur Landwirtschaft, meine sehr geehrten Damen und Herren! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Wenn Sie so weiterreden, dann sind wir für den „Konsum“ auch noch verantwortlich!)

Sitzung Nr. 86

Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Die Grünen haben nicht mitgestimmt, Sie haben das abgelehnt! Frau Kollegin, Sie haben das nicht gefordert!

Ich könnte noch weiterreden. Die ÖBB-Fahrgastcharta machen Sie jetzt. Wir haben es schon lange beantragt. – Mein Vorredner hat auf die Post verwiesen. Bei der Post nehme ich Sie jetzt beim Wort. (Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Die Grünen haben nicht mitgestimmt, Sie haben das abgelehnt! Frau Kollegin, Sie haben das nicht gefordert!)

Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Immer bei der Wahrheit bleiben!

In Ihren freiheitlichen Agenden liegt die Universaldienstverordnung, die die Zahl der Postämter regeln könnte, die die Versorgung der KonsumentInnen mit Postdienstleistungen am Land auch endlich sicherstellen könnte. (Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Immer bei der Wahrheit bleiben!) Diese Universaldienstverordnung können Sie jederzeit ändern. Für eine Verordnung brauchen Sie nicht einmal einen Parlamentsbeschluss. Aber ich möchte Sie auffordern, über das Parlament endlich diesen Beschluss zu fassen.

Sitzung Nr. 96

Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Das ist ja unglaublich!

Herr Grillitsch, eine kurze Replik auf Ihre Ausführungen über Ihre Heimat: Es waren die Sozialdemokraten, die im Jahr 1972 diese Region aufgemöbelt haben. (Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Das ist ja unglaublich!) Sie haben damals die ATB angesiedelt, die Bauknecht-Werke, Sie haben damals Siemens hingebracht, Sie haben damals Eumig hingebracht. (Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Unfassbar, was Sie da sagen! – Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP.) – Kann schon sein, dass Sie Ihre eigene Geschichte nicht kennen. – Die Sozialdemokraten haben damals eine Bauinitiative gestartet. Diese Region würde sonst gar nicht mehr in der Form existieren, wie sie jetzt existiert.

Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Unfassbar, was Sie da sagen! – Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP.

Sitzung Nr. 97

Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Jetzt sind wir auf Sie neugierig!

Es ist natürlich eigenartig, dass all diese Vorschläge meiner Meinung nach so interessant sind wie eine Fliege im Kaffe und dass sie von einer Regierungspartei kommen, die ich bis jetzt eigentlich eher im Rückwärtsgang erlebt habe. (Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Jetzt sind wir auf Sie neugierig!)

Sitzung Nr. 99

Ruf bei der SPÖ: Das weiß der Missethon natürlich am besten !

Eine zweite mögliche Erklärung: Es gibt so was wie Freundschaftsdienste. Frau Kollegin Glawischnig, Sie und Ulli Sima kennen wir als sehr engagierte Umweltpolitikerinnen. Kollegin Sima ist ja vom Nationalrat in die Wiener Landesregierung gewechselt – und heute müssen wir feststellen, dass Ulli Sima in dieser Funktion völlig überfordert und eine herbe Enttäuschung ist. (Abg. Dr. Glawischnig: Wer?) Die Ulli Sima! (Ruf bei der SPÖ: Das weiß der Missethon natürlich am besten !)

Abg. Broukal: Das war sogar der Uhr schon zu viel! – Abg. Dipl.-Ing. Missethon schickt sich an, weiter zu sprechen.

Präsident Dr. Andreas Khol: Herr Kollege, die Uhr hat nicht funktioniert. Die 5 Minuten sind abgelaufen. Die Uhr hat so merkwürdig gezuckt. (Abg. Broukal: Das war sogar der Uhr schon zu viel! – Abg. Dipl.-Ing. Missethon schickt sich an, weiter zu sprechen.) – Aber nur einen kurzen Schlusssatz, Herr Kollege.

Sitzung Nr. 102

Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Und warum kommen alle Deutschen zu uns? Wie ist das mit dem Tanktourismus?

Weiters: Herr Bartenstein ist auch der Minister der höchsten Treibstoffpreise, die es jemals in Österreich gab. In unserem Lande gab es noch nie so hohe Treibstoffpreise wie jetzt, und alle Österreicherinnen und Österreicher merken das beim Tanken! Das ist eine Tatsache, die Sie nicht leugnen können! (Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Und warum kommen alle Deutschen zu uns? Wie ist das mit dem Tanktourismus?)

Zwischenruf der Abg. Silhavy. – Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Die kommen alle tanken, weil man billiger tanken kann! Das ist ja lächerlich!

Treibstoffpreise, wie ist das?) – Die Unternehmen werden sich bei uns anstellen, kündigte Bundesminister Bartenstein hier an. (Zwischenruf der Abg. Silhavy. – Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Die kommen alle tanken, weil man billiger tanken kann! Das ist ja lächerlich!)

Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Herr Kollege, wie viele Beschäftigte hat der „Konsum“ heute? – Abg. Dr. Sonnberger: Lesen Sie Murphy, „Die Kraft des positiven Denkens“!

Das heißt, meine Damen und Herren von ÖVP und FPÖ: Ihre Politik ist in allen Bereichen daneben gegangen! (Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Herr Kollege, wie viele Beschäftigte hat der „Konsum“ heute? – Abg. Dr. Sonnberger: Lesen Sie Murphy, „Die Kraft des positiven Denkens“!) – Ich denke positiv. (Ironische Heiterkeit bei der ÖVP.) Die Realität sieht jedoch leider anders aus! (Neuerliche Zwischenrufe bei der ÖVP.)

Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Das heißt, wir brauchen für die Voest nichts zu tun, Herr Kollege!

Dieser Minister Bartenstein, der für Wirtschaft und Arbeit zuständig ist, kümmert sich nicht um Klein- und Mittelbetriebe, kümmert sich auch nicht um die Mitarbeiter, um die Beschäftigten! Es schaut so aus, als ob ihm diese Gruppe völlig egal ist! Bundesminister Bartenstein kümmert sich lediglich um Großunternehmen, um Konzerne – um sich selbst also! „Weniger Steuern, mehr Geld zum Leben!“, das trifft auf ihn zu. (Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Das heißt, wir brauchen für die Voest nichts zu tun, Herr Kollege!) Es geht um einen zweistelligen Betrag in Millionenhöhe, der ihn zu einem Begünstigten macht.

Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Herr Kollege, sollte für die voestalpine nichts getan werden? Sagen Sie das!

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Dieses Budget ist unklar, ist unsicher in den Annahmen, in den Zahlen! (Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Herr Kollege, sollte für die voestalpine nichts getan werden? Sagen Sie das!) Dieses Budget ist unsicher! Egal, wer dieses Budget letztendlich präsentieren wird: Es ist ein Wackelbudget! (Abg. Silhavy: Herr Kollege Missethon versteht das leider nicht!)

Abg. Silhavy: Herr Kollege Missethon versteht das leider nicht!

Sitzung Nr. 103

Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Die war staatstragend! Eine staatstragende Rede!

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kollege Scheuch ist heute hier ans Rednerpult getreten und hat wieder die alte Keule des Klassenkampfes ausgepackt. Dazu braucht man sich nur die heutige Rede von Fritz Grillitsch anzuhören (Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Die war staatstragend! Eine staatstragende Rede!): Fritz Grillitsch hat über Allerweltsthemen gesprochen, aber nicht über die Landwirtschaft, insbesondere nicht über die Förderungen, weil er Angst hat, dass bei den Vertretern der kleinen und mittleren Unternehmen, den Vertretern der Wirtschaft (Abg. Grillitsch: Da hast du aber nicht zugehört!) – diese waren zwar nicht da – Unfriede erzeugt wird und dass von dort die Kritik aus den eigenen Reihen kommt.

Sitzung Nr. 104

Abg. Brosz: Herr Kollege Missethon, bitte wenigstens 10 Minuten nachher noch dableiben!

Wien Energie gibt eine eigene Broschüre heraus, die dem Konsumenten erklärt, was in der Stromrechnung drinnen steht. Ich denke schon, dass wir mit den Energieversorgern in der nächsten Zeit eine Debatte in Bezug auf konsumentengerechte Stromrechnungen führen müssen. (Abg. Brosz: Herr Kollege Missethon, bitte wenigstens 10 Minuten nachher noch dableiben!)

Sitzung Nr. 107

Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Das ist ja unerträglich! – Abg. Dr. Fekter: Das ist wirklich unerträglich!

Ich glaube, es ist nicht angebracht, die Situation hier aufzuschaukeln, aber wissen Sie, ich denke mir auf der anderen Seite, gerade bei so einem Punkt können wir hier im Haus und auch die Bevölkerung draußen erwarten, dass wir uns zu jener Verantwortung bekennen, Herr Molterer, von der Sie heute hier auch gesprochen haben, dass es notwendig wäre, dass wir sie uns selbst auferlegen. Das hat hier nicht stattgefunden. (Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Das ist ja unerträglich! – Abg. Dr. Fekter: Das ist wirklich unerträglich!)

Sitzung Nr. 112

Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Wunderbar!

Bei den steirischen Bezirksgerichten sieht das dann so aus: Im Jahr 2000 verkünden Sie, dass zehn Bezirksgerichte in der Steiermark geschlossen werden sollen, und im Jahr 2001 droht man plötzlich, dass man 29 von 38 Bezirksgerichten schließen wird. (Abg. Scheibner: Wir drohen nicht!) Es kommt zur Bürgerprotesten, Unterschriftenaktionen und ähnlichen Aktionen. Am Ende klopft sich der Herr Landesrat Schützenhöfer von der ÖVP ganz zufrieden auf die Schulter und verkündet, dass er nach der offiziellen Liste nur noch zwölf Bezirksgerichte zu schließen hat. (Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Wunderbar!) Den Bürgerinnen und Bürgern wird suggeriert, dass der Kompromiss eigentlich in ihrem Interesse war und dass man sich wirklich sehr gut für sie eingesetzt hat.

Sitzung Nr. 113

Beifall bei den Grünen. – Abg. Wittauer: Das war eine ganz korrekte Rede von Herrn Abgeordnetem Missethon!

Abgeordnete Dr. Eva Glawischnig-Piesczek (Grüne): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Herr Abgeordneter Missethon, wissen Sie, es ist billig, es ist niveaulos (Abg. Neudeck: Na also, was soll das?), es ist völlig überflüssig und es ist einfach auch langweilig, wenn Sie ständig hier herausgehen und mit dem Finger auf eine Landeshauptstadt oder auf die Bundeshauptstadt zeigen, die zufällig von der SPÖ regiert wird, und anhand dieser die Feinstaubproblematik abhandeln. (Beifall bei den Grünen. – Abg. Wittauer: Das war eine ganz korrekte Rede von Herrn Abgeordnetem Missethon!)

Sitzung Nr. 115

Abg. Dr. Kräuter: ... nicht so sagen ...! – Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Ja, das kann man!

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Sie reden das Land kaputt, und Sie wollen alles hinunterziehen, Herr Abgeordneter Kräuter. Aber das ist ja nicht neu. Das wissen auch Ihre steirischen Parteigenossen (Abg. Dr. Kräuter: ... nicht so sagen ...! – Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Ja, das kann man!), und sie haben sich schon daran gewöhnt, ebenso wie auch wir. (Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Bei dir kann man das so sagen, Herr Kräuter, weil das stimmt! – Gegenruf des Abg. Dr. Kräuter.)

Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Bei dir kann man das so sagen, Herr Kräuter, weil das stimmt! – Gegenruf des Abg. Dr. Kräuter.

Sitzung Nr. 116

Zwischenruf des Abg. Dipl.-Ing. Missethon.

Ich bin mit der ÖVP in dieser Frage nicht einer Meinung. Aber um Himmels willen, es muss doch jeder in Österreich verstehen, dass neun Monate besser sind als zwölf Monate! Das müssen Sie doch zur Kenntnis nehmen! Dass Sie als Partei, die keine Verfassungssperrminorität hat, so dieses Kleingeld wechseln wollen, das sehe ich ein! Es tut mir auch Leid, dass wir einander heute sozusagen ein Match Darabos und SPÖ gegen Grüne liefern! (Zwischenruf des Abg. Dipl.-Ing. Missethon.) Aber man muss doch in dieser Frage ehrlich sein!

Sitzung Nr. 125

Zwischenruf des Abg. Dipl.-Ing. Missethon.

Etwas möchte ich aber doch anmerken: Ich habe eine Prüfung meiner Gemeinde durch den Landesrechnungshof. Es ist alles in Ordnung, ihr braucht euch nicht zu fürchten, alles bestens! Allerdings kann ich mit Empfehlungen, wie sie mir der Rechnungshof des Landes Oberösterreich gegeben hat, nichts anfangen. (Zwischenruf des Abg. Dipl.-Ing. Missethon.) Er hat mir nämlich geraten, ich sollte Personal abbauen und Einrichtungen der Gemeinden verkaufen. – Dazu sage ich: So nicht, meine Damen und Herren! (Beifall bei der SPÖ.)

Sitzung Nr. 135

Abg. Parnigoni: Sagen Sie einmal etwas, was nicht untergriffig ist, Herr Missethon!

Heute haben wir gut ausgebaute Autobahnen, Hightech-Produkte als Autos, und ich glaube daher, wir können doch nicht den technologischen Fortschritt, vor allem was die Sicherheit der Autos, aber auch was die Verkehrsleitsysteme und die Verkehrssicherheitssysteme betrifft, ignorieren, sondern sollten uns da sozusagen einjustieren, sollten uns diesen Versuch genau anschauen. (Abg. Parnigoni: Sagen Sie einmal etwas, was nicht untergriffig ist, Herr Missethon!)

Sitzung Nr. 140

Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Aber nicht in Moskau!

Abgeordneter Mag. Johann Moser (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bucher, ich glaube, Sie haben ja auch Betriebswirtschaft studiert. (Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Aber nicht in Moskau!) Wenn ja, dann würde ich Ihnen empfehlen: Schauen Sie sich die Bilanz, die G&V der ÖIAG an! Da werden Sie sehen, dass das etwas anderes ist. Dort haben nämlich die Aktiva die Passiva schon überschritten. Und wenn Sie sich die Mühe machen und alle ÖIAG-Beteiligungen zum Jahr 2000 anschauen, dann werden Sie sehen, dass jedes einzelne Unternehmen ein positives EGT hat.

Sitzung Nr. 145

Zwischenruf des Abg. Dipl.-Ing. Missethon.

Wollen Sie von der Wirtschaft, von den Banken, von der Wirtschaftskammer, vom Wirtschaftsbund einen Beitrag zu dieser Diskussion leisten? Gehen die Postenbesetzungslisten über Ihre Schreibtische? (Zwischenruf des Abg. Dipl.-Ing. Missethon.) Haben Sie da mitzureden – oder geschieht das nur im Ministerrat? Wie geht das eigentlich vor sich? Es steht Ihnen nicht an, hier kecke Zwischenrufe zu machen. (Beifall bei der SPÖ.)

Gesetzgebungsperiode 23

Sitzung Nr. 20

Zwischenruf des Abg. Dipl.-Ing. Missethon.

Ich bedanke mich nochmals für den Zwischenruf betreffend das Koziol-Gutachten, auf den ich jetzt eingehe, bevor wir uns dem Herrn Bundesminister und seiner Anfragebeantwortung zuwenden. Der Ausschuss hat einstimmig die Herausgabe der Gutachten beziehungsweise Teilgutachten beantragt. Die Ausschussmeinung ist völlig klar: Es handelt sich hiebei um Unterlagen, die im Zuge der Bundesvollziehung erstellt wurden. Seien Sie doch nicht kindisch: Herr Minister Darabos hat nicht eine Nachtkästchen-Lektüre geordert, weil er von diesem Thema nicht mehr genug bekommen kann! Er hat dieses Gutachten nicht als Privatperson angefordert, um sich irgendwie daran zu delektieren, sondern um – wie wir jedenfalls hoffen – diesen Beschaffungsvorgang auch im Nachhinein so zu bewerten, dass daraus eine politische Haltung gestärkt werden kann. Wir hoffen jedenfalls noch auf diese politische Haltung Ihrerseits! Konkret geht es jetzt aber darum, dass natürlich völlig unbestritten ist, jedenfalls aus meiner Sicht, dass für das Parlament völlig unbestritten sein muss, dass diese Unterlagen zu übermitteln sind. Einen Privatminister werden auch Sie nicht erfinden! (Zwischenruf des Abg. Dipl.-Ing. Missethon.)

Sitzung Nr. 21

Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Das stimmt nicht!

Das ist die ganze Verlogenheit dieser Beschaffung, die sich Zahl für Zahl bis zum heutigen Tag nachvollziehen lässt! Und ich sage Ihnen noch ein paar dazu. (Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Das stimmt nicht!) – Ich verzichte auf Zwischenapplaus. Danke. (Ruf bei der ÖVP: Kommt eh keiner!) Na, die haben gerade angesetzt.

Zwischenruf des Abg. Dipl.-Ing. Missethon.

Ich setze fort: Sie haben entgegen den Bestimmungen des Bundeshaushaltsrechts ... (Zwischenruf des Abg. Dipl.-Ing. Missethon.) Gehen Sie hinaus, lesen Sie nach! Wir haben ja gerade Budgetdebatte, da sollten Sie sich vielleicht weiterbilden: § 23 Bundeshaushaltsrecht! Es wären ganz andere Ziffern vom Nationalrat zu genehmigen gewesen als die, die die damalige Regierung diesem Haus, dem Parlament, auf den Tisch gelegt hat, nicht die 1,9 und irgendwas Milliarden, sondern ... (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Dipl.-Ing. Missethon.)

Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Dipl.-Ing. Missethon.

Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Das ist ein gutes Verteidigungsbudget, Herr Kollege!

Wir sind jetzt an dem Punkt angelangt, wo alles auf dem Tisch liegt. (Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Das ist ein gutes Verteidigungsbudget, Herr Kollege!) Und jetzt gehen Sie herum und suchen irgendwelche Millionen, die Sie damals schon zum Fenster hinausgeschmissen haben. Ich sage Ihnen das nur für die Zukunft, weil Sie hier wieder den Minister dafür kritisiert haben, dass er auf den Ausstieg hinarbeiten will. (Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Gelobt haben wir ihn!)

Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Gelobt haben wir ihn!

Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Das sagen Sie zum Herrn Kollegen Pilz, der auch datenschutzrechtlich ...!

Und ich sage Ihnen auch noch Folgendes: Wenn ein Funktionär der Freiheitlichen in Tirol durch die Innsbrucker Straßen pöbelt und „Heil, Hitler!“ und andere Rufe von sich gibt und deswegen eine Anzeige wegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung eingeleitet wird, dann schreie ich genauso Feuer. Das kann es nicht sein, dass Sie diese Haltung auch noch decken und sagen: Das ist Gesinnungsterror, wenn man dagegen vorgeht! (Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Das sagen Sie zum Herrn Kollegen Pilz, der auch datenschutzrechtlich ...!) – Gesinnungsterror? Na, Entschuldigung, Herr Kollege Missethon, jetzt wende ich mich gleich ab, denn durch solche Äußerungen lasse ich mich sicher nicht irritieren. (Beifall bei den Grünen. – Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Das ist auch Gesinnungsterror, Herr Kollege!)

Beifall bei den Grünen. – Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Das ist auch Gesinnungsterror, Herr Kollege!

Beifall bei den Grünen sowie bei Abgeordneten der SPÖ. – Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Ein klares Wort zu Herrn Dr. Pilz, das hätte ich mir von Ihnen erwartet! – Zwischenruf des Abg. Lutz Weinzinger.

Wenn in Oberösterreich Funktionäre des RFJ gleichzeitig beim Bund Freier Jugend tätig sind (Abg. Lutz Weinzinger: Wer sagt das? Woher haben Sie das?) und Sie, Herr Kollege Missethon, da offensichtlich auch noch die Mauer machen wollen, wenn in Wien Funktionäre des RFJ gleichzeitig bei anderen Organisationen, gleichzeitig als Besteller von neonazistischer Literatur bei neonazistischen Verlagen aufgefallen sind (Abg. Lutz Weinzinger: Das ist falsch!), dann sage ich, da möchte ich als Mandatar der Grünen – und da bin ich der Kollegin Zwerschitz sehr dankbar – von Ihnen, Frau Bundesministerin, nur eines: Ich möchte vermeiden, dass ein Euro oder ein Cent von Förderungsmitteln für irgendwelche geartete neonazistische Betätigung verlorengeht. Das möchte ich mit Sicherheit nicht. (Beifall bei den Grünen sowie bei Abgeordneten der SPÖ. – Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Ein klares Wort zu Herrn Dr. Pilz, das hätte ich mir von Ihnen erwartet! – Zwischenruf des Abg. Lutz Weinzinger.)

Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Und das hervorragend!

Herr Minister Platter, Sie haben eine große Aufgabe, und es wäre von uns vermessen zu sagen, dass Sie an dieser Aufgabe gescheitert sind, weil Sie erst seit drei Monaten Minister sind, Herr Bundesminister. (Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Und das hervorragend!) Aber Sie drohen zu scheitern, wenn Sie mit Bundesgeschäftsführern wie Missethon und seinen Kommentaren oder mit Stellungnahmen in der Öffentlichkeit wie letzte Woche in diversen Zeitungen auf diesem Weg beharren und diesen Weg fortsetzen. (Beifall bei den Grünen.)

Beifall bei den Grünen. – Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Ihre Familienpolitik ist Abtreibung auf Krankenschein!

Das, was wir brauchen, ist ein Verfahren, wo das Bleiberecht danach auch weiterhin geregelt werden kann. Und was das Mindeste sein sollte, ist, dass man in jenen Fällen, wo Ehepaare oder Familien binational zustande kommen, das Mindestmaß an Menschlichkeit herstellt. Es ist ja wirklich absurd, dass ein Österreicher, eine Österreicherin jemanden aus einem anderen Herkunftsland heiratet, und dann sollte die Person wieder zurück ins Herkunftsland und dort einen Antrag auf Niederlassung stellen müssen, um überhaupt wieder einreisen zu können, zurück nach China und dort jahrelang warten! – Das ist Ihre Familienpolitik?! Genieren Sie sich dafür nicht wirklich, zumindest heimlich ein bissel? (Beifall bei den Grünen. – Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Ihre Familienpolitik ist Abtreibung auf Krankenschein!)

Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Frau Kollegin, Ihre Familienpolitik ist Abtreibung auf Krankenschein, oder?

Das heißt, für binationale Ehen wäre es ebenfalls notwendig, hier eine Verbesserung zu fordern. (Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Frau Kollegin, Ihre Familienpolitik ist Abtreibung auf Krankenschein, oder?)

Sitzung Nr. 24

Bundesminister Dipl.-Ing. Pröll spricht mit dem an der Regierungsbank stehenden Abg. Dipl.-Ing. Missethon

Schauen Sie, und das sind alles kleine, richtige Überlegungen, Schutzmaßnahmen sozusagen für eine echte bäuerliche Produktion. Genau dasselbe müsste die Europäische Union auch verstärkt im internationalen Handel in Bezug auf die ärmsten Länder dieser Welt, vor allem im Hinblick auf ihre agrarische Selbstversorgung und Entwicklung tun. Gerade Afrika ist mehrheitlich ein agrarisch dominierter Kontinent, und da braucht es Impulse. Wir haben heute schon über die ländliche Entwicklung diskutiert (Bundesminister Dipl.-Ing. Pröll spricht mit dem an der Regierungsbank stehenden Abg. Dipl.-Ing. Missethon) – der Herr Minister hört leider nicht zu –, denn das ist die wichtige Aufgabe, die er als Agrarminister auf europäischer Ebene hat, diese Linie voranzubringen, damit Regionalentwicklung auch im Rahmen der Entwicklungspolitik ein Thema wird, im Rahmen internationaler Diskussionen geführt wird.

Sitzung Nr. 25

Abg. Brosz: Missethon hat das gesagt!

Wissen Sie, was er noch gesagt hat? Und das ist schon beachtlich, denn der Koalitionspartner muss es ja wissen. (Abg. Brosz: Missethon hat das gesagt!)

Sitzung Nr. 27

Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Sie haben ein Problem mit Mehrheiten!

Das Problem der ÖVP wiederum – und das ist ein ernsthaftes Problem, Herr Abgeordneter Missethon –, das ist das Problem, dass Sie nur das für richtig halten, was Sie selbst beschlossen haben. Und das wird demokratiepolitisch ein Problem in Österreich: dass Sie jeden anderen Beschluss, den es hier herinnen in diesem Haus gibt, egal, ob die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses, egal was, nicht für richtig halten und dass Sie mit allen Mitteln Beschlüsse, sofern sie in seltenen Minuten ohne die ÖVP zustande kommen, sofort zu hintertreiben versuchen, dass Sie sofort versuchen, das, was hier von einer Mehrheit im Parlament beschlossen wurde, de facto zu missachten. (Beifall bei den Grünen.) Demokratiepolitisch, meine sehr geehrten Damen und Herren, hat die ÖVP schön langsam ein Problem, Herr Obmann Schüssel. (Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Sie haben ein Problem mit Mehrheiten!)

Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Zeugen sind nicht Untersuchungsgegenstand!

Wenn Sie annoncieren, am besten mit Plakat auf den Ring hinaus, dass am 2. Juli Schluss ist, dann tragen Sie die Verantwortung dafür, dass Zeugen, die eigentlich laut Antrag Untersuchungsgegenstand sind (Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Zeugen sind nicht Untersuchungsgegenstand!), Schlaff, Wallner und so weiter, einfach nicht mehr kommen! (Abg. Mag. Donnerbauer: Das sind Auskunftspersonen!)

Sitzung Nr. 28

Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Weil er der beste ist!

Die zweite Frage, die uns bewegt hat, war: Warum ist dann für das teuerste Flugzeug entschieden worden? Es hätte ja sogar noch billigere Jagdbomber gegeben. Warum musste es der mit Abstand teuerste Jagdbomber sein? (Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Weil er der beste ist!) Die Antwort darauf haben uns vom Altbundeskanzler Schüssel bis zu den Militärs viele Auskunftspersonen fast gleichlautend gegeben: Weil beim Kanzlerfrühstück am 2. Juli 2002 etwas Erstaunliches passiert ist, nämlich: Da geht der damalige Verteidigungsminister Scheibner zum Kanzlerfrühstück und sagt: Kaufen wir den Gripen, der ist im Betrieb um 1 Milliarde € billiger als der Eurofighter und in der Anschaffung um einige 100 Millionen €! (Abg. Rädler: Märchenstunde!) Nach einer Diskussion steht der damalige Finanzminister Mag. Grasser auf und sagt: Nein, nehmen wir den Eurofighter! Ich zahle es aus der eigenen Tasche, ich zahle die Mehrkosten, ich, der Finanzminister, lege 1 Milliarde € bei den Betriebskosten und ein paar 100 Millionen € bei den Anschaffungskosten drauf, ich kann das als Finanzminister ohne weiteres verantworten, denn es ist ja schließlich nicht mein Geld! – Und damit war die politische Entscheidung gefallen. (Abg. Hornek: Unsinn!)

Sitzung Nr. 31

Abg. Dr. Haimbuchner: etwas tun! – Abg. Strache: 20 Jahre haben Sie gebraucht, Herr Missethon! 20 Jahre hat die ÖVP gebraucht!

Wovor haben Sie eigentlich Angst? Vor einer Online-Untersuchung, wenn es rechtsstaatlich abgesichert ist? – Herr Kollege, da geht es ganz klar in die Richtung ... (Abg. Strache: Autofahrer kriminalisieren!) – Nein, nein, wenn es hart auf hart geht, wenn es darum geht, der Polizei die entsprechenden Instrumentarien zur Verfügung zu stellen, sind Sie nicht mehr da. (Abg. Dr. Haimbuchner: etwas tun! – Abg. Strache: 20 Jahre haben Sie gebraucht, Herr Missethon! 20 Jahre hat die ÖVP gebraucht!) Das ist das Problem. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Rosenkranz: Wie schaffen Sie das mit der Online-Untersuchung? – Abg. Strache: Nach 20 Jahren – ein spätes Aufwachen! – Abg. Dr. Graf: Mit welchem „Trojaner“ werden Sie die Gleichstellung von Mann und Frau überprüfen?)

Abg. Strache: Nicht reden, etwas tun, Herr Missethon!

Bei der Frage der Zuwanderung habe ich auch eine sehr deutliche Haltung. Wenn jemand zu uns kommt, dann hätte ich gerne – bevor wir über die Rechte reden – einmal über die Pflichten geredet. Für mich gibt es drei zentrale Pflichten (Abg. Strache: Sie sind ein Maulheld! Sie reden über Dinge, die Sie nicht leben! Sie sagen etwas, was Sie nicht umsetzen!): erstens Deutsch lernen, zweitens arbeiten wollen und drittens sich bei uns in unsere Lebensordnungen einordnen, geschätzte Damen und Herren. Das sind aus meiner Sicht die entscheidenden Punkte, die wir zukünftig zu gestalten haben. (Abg. Strache: Nicht reden, etwas tun, Herr Missethon!) – Da hilft uns, Herr Kollege Strache, keine rechte Hetze in dieser Frage. Da stehen Sie zu weit draußen. Hetzen alleine hilft uns nicht beim Problemlösen, Herr Strache. Ich sage Ihnen das sehr offen. (Abg. Dr. Graf: Sie vertreten in der ÖVP auch nur eine Minderheit!)

Beifall bei den Grünen. – Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Was ist jetzt mit der Rolle der Frau?

Das ist ein Umgang mit Kriterien und mit humanitärem Aufenthalt, der eine deutliche Sprache spricht: Noch nicht einmal ein Formular bringt der Herr Minister zustande (Ruf bei der ÖVP: Das ist ja lächerlich!), geschweige denn Integration! Daher kann ich nur sagen: Weg mit den Integrationsagenden von diesem Ministerium, es ist der falsche Ort, und weg von diesem Minister, er ist der falsche Mann für den Job! (Beifall bei den Grünen. – Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Was ist jetzt mit der Rolle der Frau?)

Sitzung Nr. 33

Abg. Strache: Ein bisschen rückgratlos herumschwimmen, Herr Missethon!

Was der Herr Minister in dieser emotionalen Debatte – ob das jetzt die linke Hetze ist, geschätzte Damen und Herren der Grünen, oder die Hetze auf der anderen Seite, die bringen uns nicht weiter in diesen Fragen – braucht, sind ein kühler Kopf, eine klare Vorstellung von dem, was zu tun ist, und dass er einen menschlichen Weg geht! (Abg. Strache: Ein bisschen rückgratlos herumschwimmen, Herr Missethon!)

Sitzung Nr. 35

Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Ja!

Was ist mit der ÖVP, die in dieser Frage tief gespalten ist? Wo ist denn die Frau Abgeordnete Brinek heute, die vor wenigen Tagen in der Zeitung „Österreich“ die Abschaffung der Zuverdienstgrenze forderte? Wo ist der Herr Abgeordnete Amon, der die Abschaffung der Zuverdienstgrenze fordert? Was ist mit den Wiener ÖVP-Abgeordneten und mit den steirischen, die auch eine Initiative gestartet haben? (Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Ja!) – Ja, Kollege Missethon! Vielleicht kommen Sie ans Rednerpult!

Zwischenruf des Abg. Dipl.-Ing. Missethon.

Abgeordneter Mag. Dr. Wolfgang Zinggl (Grüne): Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wer immer hier gegen die Haftentlastungspläne der Ministerin agitiert und wettert, sollte wissen – und weiß es auch –, dass es sich hiebei um ein Spiel mit den Ängsten der Menschen handelt, dass dieses Spiel natürlich politisches Kleingeld bewirken soll und dass diese Politik in Wirklichkeit letztlich genau die konstruktive Justizpolitik, die unser Zusammenleben verbessern soll, verhindert. (Zwischenruf des Abg. Dipl.-Ing. Missethon.)

Sitzung Nr. 42

Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Das ist ja schon was!

Aber auch in anderen Bereichen des Sicherheitspolizeigesetzes gibt es Dinge, die nicht das Gelbe vom Ei sind. Ich sage das ganz bewusst. Wir werden den präventiven Maßnahmen nach langer intensiver Diskussion in unserem Klub zustimmen. (Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Das ist ja schon was!) Aber – ich sage, aber – wir müssen anmerken, dass es massive Kritikpunkte zur Vorbereitung des Herrn Innenministers auf die Europameisterschaft 2008 gibt – ich werde diese Kritikpunkte festmachen –, wo er bis dato äußerst fahrlässig agiert.

Sitzung Nr. 49

Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Was ist mit der Milliarde, Herr Cap? – Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP.

„Wer im Glashaus sitzt, soll nicht mit Steinen werfen. Denn das permanente Ärgernis völlig undurchsichtiger Parteienfinanzierung treibt auch auf dem Misthaufen der ÖVP seine grauslichen Blüten. Gedüngt vom absoluten Unwillen der Schwarzen, sich ins Kassabuch schauen zu lassen. Weil sie nichts zu verbergen haben? Oder weil niemand wissen soll, wie viele Millionen Raiffeisen oder Industriellenvereinigung & Co. der Partei zuschaufeln?“ (Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Was ist mit der Milliarde, Herr Cap? – Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP.)

Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Wo ist die BAWAG-Milliarde, Herr Cap?

Offenlegung ab 7 000 €. (Zwischenruf bei der ÖVP.) – Nicht so machen. Ganz schwindlig wird Ihnen, wenn Sie dann Ihre eigenen Listen sehen; das glaube ich auch. (Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Wo ist die BAWAG-Milliarde, Herr Cap?) Offenlegung ab 7 000 €, öffentlich machen, nicht bloß dem Rechnungshof berichten. Jetzt kommt das große Zittern in den Reihen der ÖVP. (Zwischenrufe bei der ÖVP.) Ja, Sie können all das haben, wir haben damit kein Problem. Wenn Sie wollen, setzen wir den Banken-Untersuchungsausschuss auch gleich wieder fort, kein Problem. Da sind ohnehin vielleicht noch ein paar Fragen offen.

Abg. Strache: Das hat Missethon zugegeben! Das hat Generalsekretär Missethon alles zugegeben!

Der erste Fall ist der Fall Natascha Kampusch – eine junge Frau, ein tragisches Schicksal; sie hat sich selbst befreit. Und der Vorwurf war ja, dass Liese Prokop Ermittlungsfehler der Polizei, die heute vor zehn Jahren geschehen sind, vertuschen wollte. Da sage ich ... (Abg. Strache: Das hat Missethon zugegeben! Das hat Generalsekretär Missethon alles zugegeben!) – Bitte, das ist ein völliger Unsinn! Ich kenne Liese Prokop als eine mitfühlende und kluge Frau, und es ist absurd anzunehmen, dass Liese Prokop damals irgendetwas hätte vertuschen wollen! (Beifall bei der ÖVP.)

Zwischenrufe bei der SPÖ in Richtung des sich zum Rednerpult begebenden Abg. Dipl.-Ing. Missethon.

Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Als nächster Redner zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Missethon. 3 Minuten ist Ihre gesetzliche Restredezeit. – Bitte. (Zwischenrufe bei der SPÖ in Richtung des sich zum Rednerpult begebenden Abg. Dipl.-Ing. Missethon.)

Sitzung Nr. 51

Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Fakten!

Sollte dieser Sicherheitsbericht ein Hilfsmittel für die interessierte Bevölkerung, insbesondere für den interessierten und engagierten Abgeordneten draußen sein, so glaube ich, dass er hauptsächlich ein Hilfsmittel für die ÖVP-Strategen ist, ein Schönfärbe-Bericht, jedenfalls aber kein Sicherheitsbericht. Und ich werde Ihnen gleich den Beweis dafür liefern. (Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Fakten!)

Sitzung Nr. 59

Zwischenruf des Abg. Dipl.-Ing. Missethon.

Abgeordneter Christian Faul (SPÖ): Frau Präsidentin! Herr Präsident des Rechnungshofes! Herr Staatssekretär! Danke für die Aufklärung. Ich glaube, deine Rede beziehungsweise deine Betrachtungen müssten das jetzt einmal stoppen, diese Floskeln, die der Grasser erfunden hat, von dem Erfolgsmodell Privatisierung. (Zwischenruf des Abg. Dipl.-Ing. Missethon.) Nein, das muss einmal aufhören. Das habt ihr in euren Büchern drinnen, im Parteibüchl steht das, und jeder muss das herunterbeten. Das muss einmal aufhören! (Beifall bei der SPÖ.) Wenn man den Schmarren sieht, der heute in der Steiermark passiert, dann muss man sagen: Das ist ja alles schon zum Erbrechen! Ein Wahnsinn, ein Hin und Her, ihr wisst gar nicht mehr, wovon ihr redet. (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Dipl.-Ing. Missethon.) – Ich will mich mit Ihnen, Herr Missethon, nicht unterhalten!

Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Dipl.-Ing. Missethon.

Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Die BAWAG, Herr Kollege!

Welcher Unternehmer, Kollege Kopf, würde heute hergehen und sagen: Ich bezahle für meinen Auftrag x Millionen, aber weil ihr so nette Burschen seid, gebe ich euch noch 2 Millionen drauf!? Welcher private Unternehmer würde das tun? (Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Die BAWAG, Herr Kollege!) Hör auf mit der BAWAG, beschäftige dich mit der Hypo Alpe Adria, das ist viel gescheiter für dich!

Sitzung Nr. 65

Beifall bei der FPÖ. – Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Wer hat Knittelfeld ...? – Ruf bei der ÖVP: ... selber gesprengt 2002!

Sie haben zum dritten Mal mutwillig Wahlen vom Zaun gebrochen: 1995, 2002 und jetzt wieder 2008. Und ich behaupte: Sie sind der Instabilitätsfaktor in Österreich! (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Wer hat Knittelfeld ...? – Ruf bei der ÖVP: ... selber gesprengt 2002!)

Sitzung Nr. 72

Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Hervorragend gearbeitet!

An Herrn Molterer, der ja irgendwo bibbernd vor dem Fernsehschirm zuschauen wird: Abgeordnete Fekter, Maria Theresia Fekter, hat das alles zugedeckt, hat hier im Untersuchungsausschuss mitgewirkt (Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Hervorragend gearbeitet!), hat ja vertuscht. (Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Aufklärung geleistet!) – Und dann wird sie Volksanwältin (Abg. Kößl: Eine Unterstellung ...!), dann wird sie Innenministerin? Die Frau Fekter soll für Sicherheit sorgen, sollte eine Garantie für die Bürgerin und den Bürger sein? Die Frau Fekter, die die schwarzen Koffer der Eurofighter-Lobbyisten geschützt hat, diese Frau Fekter soll jetzt aufs Handtascherl von Pensionistinnen aufpas-

Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Aufklärung geleistet!