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überreicht vom Abgeordneten Dr. Wolfgang Spadiut

Petition betreffend „Stoppt die Langstrecken-Tiertransporte!“ (Ordnungsnummer 48) (überreicht vom Abgeordneten Dr. Wolfgang Spadiut)

Abg. Dr. Spadiut: Das ist möglich! – Zwischenruf der Abg. Höllerer.

Wenn ein Bauer ein Schwein in der Woche schlachtet – im eigenen Betrieb, stressfrei – und dort zu hochwertigen Produkten verarbeitet, unter besten hygienischen Kriterien, dann soll das in Zukunft auch möglich sein. (Zwischenruf des Abg. Jakob Auer.) – Das ist ein Punkt, Herr Kollege Auer. Aber da müssen wir jetzt wirklich einmal Nägel mit Köpfen machen. (Abg. Dr. Spadiut: Das ist möglich! – Zwischenruf der Abg. Höllerer.)

Abg. Dr. Pirklhuber: Das ist ein Werturteil! – Abg. Dr. Spadiut: Das werde ich doch wohl sagen dürfen!

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Herr Kollege Spadiut! Ich glaube, das ist ein Sachverhalt, der tatsächlich nicht berichtigbar ist. Das ist eine Argumentation, die man natürlich vertreten kann. (Abg. Dr. Pirklhuber: Das ist ein Werturteil! – Abg. Dr. Spadiut: Das werde ich doch wohl sagen dürfen!) – Ja, das können Sie in einem zweiten Redebeitrag machen.

Abg. Dr. Spadiut: Prävention! Prävention!

Abgeordneter Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (Grüne): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! An der Argumentation des Kollegen Spadiut sieht man letztlich auch die ideologische Einstellung. Wenn jemand krank wird, so geht er davon aus, dass in vielen Fällen Selbstverschulden vorliegt. Er hat sich offensichtlich noch nie angesehen, wie sich Krankheitsbilder in verschiedenen Branchen, in verschiedenen Berufen darstellen. Es gibt gesellschaftliche Ursachen, Kollege Spadiut, für bestimmte Krankheiten und für bestimmte Schädigungen, die Menschen erleiden, weil ihr Körper die Last ganz einfach nicht mehr tragen kann. Als Tierarzt müssten Sie eigentlich wissen, welche Situationen zum Beispiel bei den Bäuerinnen und Bauern gegeben sind. Sie, der Sie dort als Tierarzt unterwegs sind, müssten eigentlich wissen, wie die Wirklichkeit aussieht. Daher können wir dieser Ihrer Art von Sichtweise überhaupt nichts abgewinnen. (Abg. Dr. Spadiut: Prävention! Prävention!)

Rufe: Spadiut!

Ich stelle daher gemäß § 26 Abs. 5 der Geschäftsordnung die Unterstützungsfrage und bitte jene Damen und Herren, die diesen Antrag zusätzlich unterstützen wollen, dies also nicht bereits durch ihre Unterschrift zum Ausdruck gebracht haben, um ein entsprechendes Zeichen. (Die Abgeordneten des BZÖ erheben sich von ihren Plätzen.) – Moment! Diejenigen, die bereits unterschrieben haben, bleiben bitte sitzen! (Die Abgeordneten Bucher, List, Petzner und Scheibner nehmen wieder ihre Plätze ein. – Ironische Heiterkeit bei der FPÖ.) – Das sind noch sieben Abgeordnete, die wir auch namentlich festhalten: Das sind die Abgeordneten Westenthaler, Stadler, Dolinschek, Huber, Haubner ... (Rufe: Schenk), Schenk ... (Rufe: Spadiut!), Spadiut. Danke. Ich bin heute ein bisschen langsam, ich weiß.

Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Dr. Spadiut.

Das alles wird 2011 möglich sein mit einem Budget, das ein gutes Signal für den Tierschutz ist. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Dr. Spadiut.)

Beifall bei der ÖVP sowie der Abgeordneten Dr. Spadiut und Markowitz.

Da es dabei auch um große Kosteneffizienz geht, bitte ich inständig darum, dass sich diese Bedingungen für die Landesstudios und damit für den gesamten ORF ändern, der durch mehr Berichterstattung aus den Ländern, unterschiedliche Gesichtspunkte und unterschiedliche Länderblickwinkel unverwechselbarer würde und nicht den gleichen Einheitsbrei böte wie RTL, SAT 1 und die anderen deutschen Privatsender. Ich glaube, zum Wohle des Unternehmens ist das überfällig, und ich hoffe, es wird eingeleitet. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abgeordneten Dr. Spadiut und Markowitz.)

Abg. Dr. Spadiut: Leseübung machen! – Abg. Mag. Widmann: Leseübung!

Einerseits soll in Z 3 der § 14 Abs. 3 dahin gehend geändert werden (Abg. Dr. Spadiut: Leseübung machen! – Abg. Mag. Widmann: Leseübung!), dass jede eingetragene Partnerschaft, auch wenn sie nicht nur nach EU-Recht ist, im Folgenden anerkannt und der Ehe gleichgestellt wird.

überreicht vom Abgeordneten Dr. Wolfgang Spadiut

Petition betreffend „Mitbenützung der Busspur durch einspurige Kraftfahrzeuge“ (Ordnungsnummer 171) (überreicht vom Abgeordneten Dr. Wolfgang Spadiut)

Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Dr. Spadiut.

Die uniko wie auch der Rat für Forschung und Technologieentwicklung – und ich geniere mich nicht, mit denen wirklich einer Meinung zu sein – sagen: Wenn man etwas verbessern will, muss man neues Geld in die Hand nehmen und nicht altes Geld immer aufs Neue als neu verkaufen. – Danke. (Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Dr. Spadiut.)

Beifall bei SPÖ und ÖVP sowie des Abg. Dr. Spadiut.

Abschließend möchte ich mich bei den Mitgliedern des Gesundheitsausschusses für die gute Kooperation bedanken. (Beifall bei SPÖ und ÖVP sowie des Abg. Dr. Spadiut.)