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Beifall bei der ÖVP. – Abg. Stauber: Fröhliche Weihnachten!

Vielleicht ist das ein frommer Wunsch, aber Weihnachten kommt ja bald: Möge er in Erfüllung gehen! (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Stauber: Fröhliche Weihnachten!)

Abg. Grosz: Stauber, was ist? Klubzwang? Auch kein Held! Helden schauen anders aus, und Sieger schauen anders aus!

Wir kommen sogleich zur dritten Lesung. (Abg. Grosz: Stauber, was ist? Klubzwang? Auch kein Held! Helden schauen anders aus, und Sieger schauen anders aus!)

Abg. Stauber: Bravo!

Und betreffend Herrn Kollegen Lugar – er ist jetzt nicht im Saal (Abg. Ing. Lugar – winkend –: Doch!) –: Ich würde ihn mit dem Ausdruck Oberlehrer nicht bedenken, mit Rücksicht auf den Ruf der Lehrerschaft, die man nicht so leichtfertig schlechtmachen sollte. (Abg. Stauber: Bravo!) Ich würde einfach sagen: Umwelt-Miesepeter. – Danke. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

Zwischenrufe der Abgeordneten Mag. Wurm und Stauber.

Sie werden sich in diesem Fall, bei diesem Gesetz, das Sie da dem Parlament vorlegen, gleich schwer tun wie alle anderen, die meinen, mit so einer kurzsichtigen Aktion in Österreich in irgendeiner Form etwas zu bewegen. (Zwischenrufe der Abgeordneten Mag. Wurm und Stauber.)

Abg. Mag. Josef Auer – in Richtung des sich zum Rednerpult begebenden Abg. Stauber –: Geh, Peter, stell das richtig!

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als nächster Redner zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Stauber. 2 Minuten Redezeit. – Bitte. (Abg. Mag. Josef Auer – in Richtung des sich zum Rednerpult begebenden Abg. Stauber –: Geh, Peter, stell das richtig!)

Beifall bei der SPÖ. – Abg. Stauber reicht Bundesministerin Bures die Hand.

Und danke, Frau Ministerin! Wir stehen hinter dir. Mach so weiter! Das ist wieder eine sehr positive Maßnahme! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Stauber reicht Bundesministerin Bures die Hand.)

Abg. Stauber: Das siehst du ein bisschen falsch! – Heiterkeit des Redners.

Abgeordneter Stefan Markowitz (BZÖ): Herr Präsident! Bundesregierung! Hohes Haus! Es ist ja heute schon ziemlich viel zum Thema Verkehr gesagt worden, gerade was die Radhelmpflicht betrifft. Peter Stauber, ich stimme dir da inhaltlich eigentlich hundertprozentig zu, denn du hast gesagt, du bist für die Freiheit und dagegen, dass man zu etwas verpflichtet wird. Wir sehen das genauso. Es freut mich also, dass du deinen eigenen Antrag ablehnst. (Abg. Stauber: Das siehst du ein bisschen falsch! – Heiterkeit des Redners.) Nein, ich weiß schon, was du gemeint hast. Es ist wichtig und wir sind alle dafür, dass weniger Unfälle passieren, ganz klar. 87 Prozent der Kinder bis zwölf Jahre tragen einen Helm.

Abg. Stauber: Es gibt auch keine Strafe!

Wir betrachten die Thematik folgendermaßen: Wenn man den Schutzhelm verpflichtend einführt, was passiert, wenn man den Helm vergisst? Zahlt man dann Strafe, wenn zum Beispiel die Kinder am Wochenende beim Vater sind und nicht bei der Mutter? Das ist das Problem. Wenn eine gesetzliche Regelung erfolgt – du kennst dich ja da aus –, wie soll man das denn handhaben? Im Gesetz steht, es gibt keine Handhabe, also keine Exekution. (Abg. Stauber: Es gibt auch keine Strafe!) Es gibt auch keine Strafe. Dann muss man eben eine Empfehlung abgeben, und die zuständige Ministerin muss eine Kampagne schalten, dass jeder einen Helm zu tragen hat – allerdings freiwillig! Deshalb werden wir das ablehnen.

Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Stauber.

Der Herr Bundesminister hat heute bereits angesprochen, dass es hier nicht darum geht, mit einem Thema die gesamte Umweltpolitik Österreichs schlechtzumachen. Wenn in einem Land 96 Prozent der Abfälle getrennt werden, dann sind wir sehr weit. Nur liegt die Verantwortung nicht allein bei dieser Bundesregierung, sie liegt auch bei den Ländern, den Kommunen und den Schulen. Dort wird begonnen, Umweltpolitik zu machen; und da sind wir alle gefordert, die Bürgermeister, die Landespolitiker und natürlich auch die Politiker auf Bundesebene. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Stauber.)

Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Stauber.

Österreich ist ein wunderschönes Land. Ich lebe gerne hier. Hören Sie auf, an dem Ast zu sägen, auf dem wir sitzen, denn das könnte schiefgehen. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Stauber.)

Ruf bei der SPÖ – in Richtung des sich zum Rednerpult begebenden Abg. Stauber –: Du, Peter, frag Herrn Ikrath, ob er der Grillitsch-Fraktion angehört!

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Stauber. 3 Minuten Redezeit. – Bitte. (Ruf bei der SPÖ – in Richtung des sich zum Rednerpult begebenden Abg. Stauber –: Du, Peter, frag Herrn Ikrath, ob er der Grillitsch-Fraktion angehört!)

Beifall bei Abgeordneten der ÖVP sowie des Abg. Stauber.

Zu einem anderen Punkt: Die Wildbach- und Lawinenverbauung wurde angesprochen, auch die Hochwässer der letzten Tage in Österreich, tragische Ereignisse. Es war wichtig, dass die Bundesregierung hier zusätzliches Geld aufgestellt hat, um Sofortmaßnahmen zu setzen, um den Gemeinden und den Ländern zu helfen, nicht nur in der Steiermark, sondern auch in anderen Bundesländern. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP sowie des Abg. Stauber.)

Beifall beim BZÖ sowie des Abg. Stauber.

Wenn Sie gegen den Ausbau des Koralmtunnels und gegen den Ausbau des Semmeringtunnels sind, dann müssen die Kärntner wahrscheinlich zu Fuß bis in die Steiermark gehen, und erst dann können sie irgendwo einsteigen und nach Wien fahren. – So funktioniert das sicherlich nicht! (Beifall beim BZÖ sowie des Abg. Stauber.)

Abg. Stauber: Wer hat Ihnen die Rede geschrieben?

Sie lassen sich von der ÖVP genüsslich vorführen, das haben wir heute eindeutig gesehen. Sie lassen sich hier wirklich am Gängelband vorführen. (Abg. Stauber: Wer hat Ihnen die Rede geschrieben?)

Beifall beim BZÖ sowie des Abg. Stauber.

Jetzt bin ich nicht dazu da, den Verteidigungsminister in Schutz zu nehmen, denn das soll seine eigene Partei machen, aber wenn wir uns ansehen, was zu diesem Debakel der Unattraktivität des österreichischen Wehrdienstes geführt hat, dann waren das untaugliche Verteidigungsminister von der Österreichischen Volkspartei, wie ein Herr Fasslabend oder ein Herr Platter. (Beifall beim BZÖ sowie des Abg. Stauber.)

Beifall der Abg. Schenk. – Abg. Stauber: ... Klubförderung!

Meine Damen und Herren! Ich lade Sie ein: Setzen Sie ein Zeichen für die Österreicherinnen und Österreicher und reden Sie nicht immer davon! (Beifall der Abg. Schenk. – Abg. Stauber: ... Klubförderung!)