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Die restlichen Stimmen entfielen auf die Abgeordneten: Broukal: 2, Bures: 1, Dr. Cap: 4, Csörgits: 2; Eder Kurt: 1, Mag. Dr. Fekter: 1, Dr. Glawischnig-Piesczek: 1, Dr. Gusenbauer: 1, Hagenhofer: 3, Köfer: 5, Mag. Kuntzl: 6, Rosenkranz: 1, Silhavy: 1, Mag. Wurm: 2.

(Die restlichen Stimmen entfielen auf die Abgeordneten: Broukal: 2, Bures: 1, Dr. Cap: 4, Csörgits: 2; Eder Kurt: 1, Mag. Dr. Fekter: 1, Dr. Glawischnig-Piesczek: 1, Dr. Gusenbauer: 1, Hagenhofer: 3, Köfer: 5, Mag. Kuntzl: 6, Rosenkranz: 1, Silhavy: 1, Mag. Wurm: 2.)

Beifall des Abg. Köfer

Um ein praktisches Beispiel zu bringen (Abg. Kickl: Nehmen Sie zum Beispiel die rumänischen Ausgleichszulagenbezieher!): Nehmen wir Landeshauptmann Dörfler – gute Idee, Herr Kickl! –, der fährt noch wie ein Landesfürst anno dazumal – noch dazu in einem Land, das pleite ist, kaputt gemacht durch zehn Jahre Führung unter Jörg Haider (Abg. Kickl: Hören Sie doch auf ...!), ein Land mit 20 Milliarden Schulden aus der Hypo-Geschichte, wo die anderen Österreicher und der Bund auffangen durften (Abg. Kickl: Lauter Rote!) – durchs Land und verteilt Almosen (Beifall des Abg. Köfer) – 100 €! – und schämt sich nicht einmal, bedürftige Menschen in Kärnten antreten zu lassen, gerade dass sie nicht im Staub liegen müssen. (Abg. Kickl: Man kann auch einen Antrag stellen!) Erfunden von Jörg Haider, fortgesetzt vom amtierenden Landeshauptmann.

Über Namensaufruf durch die Schriftführerinnen Mag. Lohfeyer und Franz werfen die Abgeordneten die Stimmzettel in die Urne. – Abg. Mag. Stadler: Frau Präsidentin! Wieso kann eigentlich der Köfer den Prähauser nicht heilen? Der ist doch Wunderheiler, oder?

(Über Namensaufruf durch die Schriftführerinnen Mag. Lohfeyer und Franz werfen die Abgeordneten die Stimmzettel in die Urne. – Abg. Mag. Stadler: Frau Präsidentin! Wieso kann eigentlich der Köfer den Prähauser nicht heilen? Der ist doch Wunderheiler, oder?)

Abg. Grosz: Vielleicht sagt der Köfer auch etwas dazu!

Abgeordneter Stefan Prähauser (SPÖ): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Noch nie habe ich mich auf eine Rede so gefreut wie heute (ironische Heiterkeit bei ÖVP und FPÖ), und zwar aus einem ganz bestimmten Grund: Der Herr Bundesminister hat mehrmals angeführt, möglichst sachlich über eine solch essentielle Frage wie das Bundesheer, die Gestaltung des Heeres in der Zukunft zu reden. (Abg. Grosz: Vielleicht sagt der Köfer auch etwas dazu!) Ich gehöre zu jenen, die bis heute noch nie ihre Meinung wechseln mussten. Ich werde auch dabei bleiben, überhaupt keine Frage – ich werde versuchen, das zu erläutern –, und trotzdem versuchen, den Herrn Minister bei der Umsetzung, bei seiner Arbeit zu unterstützen.

Abg. Binder-Maier: Wo sitzt denn der Herr Hagen, Herr Petzner? – Abg. Grosz: Und wo sitzt der Herr Köfer? – Beim Herrn Köfer sitzt der Herr Hagen!

Ich denke daher, dass es hier doch einige Überlegungen geben muss, zumal genau dieses Land- und forstwirtschaftliche Rechenzentrum den Rechnungshof schon in der Periode 2002 beschäftigt hat und damals schon festgestellt wurde (Abg. Petzner: Das habe ich jetzt nicht verstanden! Kannst du mir das noch einmal von vorne erklären?), dass es intransparent war, dass diese Zahlungen nicht ganz durchsichtig sind, dass es da eine Vermengung gibt. Ich verstehe auch die In-house-Vergabe nicht, wenn es damals in der Antwort des Herrn Bundesministers Pröll geheißen hat, die Republik Österreich, vertreten durch das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, ist nicht am Land- und forstwirtschaftlichen Rechenzentrum beteiligt. Wo ist da also die In-house-Vergabe? – Darüber werden wir uns im Rechnungshofausschuss mit Sicherheit noch unterhalten. (Abg. Binder-Maier: Wo sitzt denn der Herr Hagen, Herr Petzner? – Abg. Grosz: Und wo sitzt der Herr Köfer? – Beim Herrn Köfer sitzt der Herr Hagen!)

Abg. Ing. Westenthaler: Was ist mit Herrn Köfer? Warten Sie, von Ihnen werden auch noch ein paar drankommen!

keiner Sorgen zu machen, ich bin finanziell abgesichert!), und es verwundert mich auch nicht, dass Sie hier dieses Lamento angestimmt haben, nachdem Ihnen ja die BZÖ-Fraktion jetzt zerbröselt. (Abg. Ing. Westenthaler: Was ist mit Herrn Köfer? Warten Sie, von Ihnen werden auch noch ein paar drankommen!) Auf der anderen Seite möchte ich wirklich zurückweisen, dass Klubobmann Bucher und Klubobmann Strache – weder Klubobmann Bucher noch Klubobmann Strache war im Untersuchungsausschuss – hier ein Lamento anstimmen dahin gehend, dass wir im Untersuchungsausschuss nichts weitergebracht hätten. (Präsident Neugebauer übernimmt den Vorsitz.)

Beifall bei der FPÖ sowie des Abg. Köfer.

Ein weiterer Punkt, den viele nicht verstanden haben oder anfangs nicht verstehen können, wenn sie sich mit dem Thema weniger auseinandersetzen, ist, dass nun auch blinde und sehbehinderte Menschen einen Ausweis gemäß § 29b bekommen sollen. Die meisten fragen sich, warum ein blinder Mensch, der ja sowieso nicht mit dem Auto fährt, einen Parkausweis bekommt. Tatsache ist, dass die Sehbehinderung sich auch auf das Gehen auswirkt, und es soll verhindert werden, dass jemand, wenn er eben mit dem Auto eines Bekannten gefahren wird, dann irgendwo aussteigen und weit gehen muss, um zum Ziel zu gelangen. Daher ist auch das eine sehr, sehr positive Maßnahme, die umgesetzt wird, dass künftig auch blinde und sehbehinderte Menschen einen entsprechenden Parkausweis erhalten. (Beifall bei der FPÖ sowie des Abg. Köfer.)

Beifall bei FPÖ und BZÖ. – Abg. Grosz: Der Köfer ist auch einmal mit der Wünschelrute ... gegangen!

Wenn dann natürlich der Herr Klubobmann Cap herauskommt (Abg. Ing. Westenthaler: Der Wünschelrutengeher!) und von den Landeshaftungen redet, die in der Zeit des SPÖ-Landeshauptmanns Ambrozy initiiert worden sind, was er völlig vergisst und links liegen lässt, aber natürlich wieder mit dem Gespenst Jörg Haider daherkommt, dann muss ich sagen: Bitte vergessen Sie doch nicht Ihren SPÖ-Landeshauptmann Ambrozy, der mit den Landeshaftungen begonnen hat! (Beifall bei FPÖ und BZÖ. – Abg. Grosz: Der Köfer ist auch einmal mit der Wünschelrute ... gegangen!)