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Über Namensaufruf durch Schriftführer Gahr leisten die Abgeordneten Franz Hörl, Angelika Kuss-Bergner, Mag. Josef Lettenbichler, Andrea Michaela Schartel, Mag. Maria Smodics-Neumann und Dr. Josef Smolle ihre Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“.

(Über Namensaufruf durch Schriftführer Gahr leisten die Abgeordneten Franz Hörl, Angelika Kuss-Bergner, Mag. Josef Lettenbichler, Andrea Michaela Schartel, Mag. Maria Smodics-Neumann und Dr. Josef Smolle ihre Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“.)

Über Namensaufruf durch Schriftführer Gahr leisten die Abgeordneten Mag. Georg Bürstmayr, Mag. Romana Deckenbacher, Heike Grebien, Irene Neumann-Hartberger, Mag. Agnes Sirkka Prammer, Dr. Josef Smolle, Clemens Stammler, Mag. Dr. Rudolf Taschner und Mag. Peter Weidinger die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe.“ – Abg. Ing. Mag. (FH

(Über Namensaufruf durch Schriftführer Gahr leisten die Abgeordneten Mag. Georg Bürstmayr, Mag. Romana Deckenbacher, Heike Grebien, Irene Neumann-Hartberger, Mag. Agnes Sirkka Prammer, Dr. Josef Smolle, Clemens Stammler, Mag. Dr. Rudolf Taschner und Mag. Peter Weidinger die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe.“ – Abg. Ing. Mag. (FH) Alexandra Tanda leistet nach Aufruf ihres Namens die Angelobung mit dem Zusatz „So wahr mir Gott helfe“.)

Heiterkeit der Abg. Neumann-Hartberger.

Kollege Mahrer hat Sie jetzt ob Ihrer rhetorischen Fähigkeiten bewundert, also wahrscheinlich ist er davon beeindruckt, dass Sie ein lateinisches Zitat gegoogelt haben. (Heiterkeit der Abg. Neumann-Hartberger.) Sie sind leicht zu beeindrucken, Herr Mahrer! – Mir fällt auch ein Zitat zu Ihrer Rede ein, aber wir sind ja mehr die Partei derer, die für ihr Geld hart arbeiten müssen, Herr Kickl. Das Zitat für Sie: Schuster, bleib bei deinem Leisten! – Das passt sehr gut. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Kickl: Besonders kreativ!)

Zwischenruf der Abg. Neumann-Hartberger

Sie zerstören die Wirtschaft, Sie gefährden die Gesundheit der Menschen, Sie machen ihnen Angst – und wir kritisieren Ihre Maßnahmen (Zwischenruf der Abg. Neumann-Hartberger), dieses Recht nehmen wir uns in der Demokratie heraus. Da können Sie noch so demonstrativ mit Ihren türkisen Maulkörben hier sitzen, wir spielen dieses Spiel sicher nicht mit. (Beifall bei der FPÖ.)

Zwischenrufe der Abgeordneten Hörl und Smodics-Neumann.

Wissen Sie, auf der einen Seite ist die Wirtschaft am Krachen, wir werden erst noch sehen, welche enorme Insolvenzwelle über uns hereinbrechen wird – wir können sie noch hinausschieben, aber dauerhaft wird das nicht möglich sein –, auf der anderen Seite fahren Sie weiter Ihre Politik der Panik. Heute in der Früh sagt der Herr Bundeskanzler, es braucht weit schärfere Maßnahmen. – Ja, was meint er denn? Wissen Sie, es ist nicht so, dass die Politik Arbeitsplätze schaffen kann, aber die Politik ist verantwortlich für die Stimmung in diesem Land, und die Märkte und die Investoren reagieren nun einmal auf diese Stimmung, und jede Stimmung der Verunsicherung führt dazu, dass die Märkte reagieren, dass die Investoren nicht mehr investieren, dass wir weniger Arbeitsplätze und auch weniger Steuereinnahmen haben. (Zwischenrufe der Abgeordneten Hörl und Smodics-Neumann.) All das, meine Damen und Herren, hat die Ursache in dieser Bundesregierung.

Abg. Brandstätter: Die Verabredung von Blümel und Neumann ist sehr spannend! Das ist sehr spannend!

Herr Kollege Brandstätter, weil Sie gerade für sich in Anspruch nehmen, Sie hätten aufgeklärt (Abg. Brandstätter: Ja!): Ich kann mich noch sehr gut an einen langen Tag im Untersuchungsausschuss erinnern, und am Abend dieses Ausschusstages eines Ausschusses, der 100 000 Euro kostet, waren Sie in den Medien und haben Folgendes als Ergebnis verkündet (Zwischenruf bei den NEOS): Sie haben aufgeklärt, dass Harald Neumann mit Gernot Blümel Fisch gegessen hat. Sie haben weiters aufgeklärt, dass die beiden dabei nicht gestört sein wollten. (Abg. Brandstätter: Die Verabredung von Blümel und Neumann ist sehr spannend! Das ist sehr spannend!)

in Richtung Bundesministerin Raab, die mit Abg. Smodics-Neumann spricht

Frau Ministerin (in Richtung Bundesministerin Raab, die mit Abg. Smodics-Neumann spricht), wenn Sie mir kurz Ihre Aufmerksamkeit schenken würden – ich glaube, das wäre wichtig (Beifall bei der SPÖ – Zwischenruf des Abg. Eßl), denn es gibt Forderungen der Gleichbehandlungsanwaltschaft, die zentral sind.

Kurz, Blümel, Neumann, Krenn, Krumpel

Alle Beteiligten (Kurz, Blümel, Neumann, Krenn, Krumpel) verneinten im Ibiza-Untersuchungsausschuss entsprechende Überlegungen. Oder konnten sich daran nicht erinnern.

Abg. Hörl: Herr Kollege, das ist ein Burgenländerwitz! – Zwischenruf der Abg. Smodics-Neumann.

Ich möchte vielleicht noch ganz kurz darauf eingehen, was auch viele der Kurgäste gesagt haben. Sie haben mich eigentlich darin bekräftigt, was unsere Klubvorsitzende seit Monaten und Wochen gesagt hat: Es ist zu früh für die Lockerungen. (Zwischenruf des Abg. Hörl.) Wir hätten im Dezember, im Jänner einen kurzen harten Lockdown machen sollen. Das wäre der richtige Weg gewesen. (Abg. Hörl: Herr Kollege, das ist ein Burgenländerwitz! – Zwischenruf der Abg. Smodics-Neumann.) Jetzt wissen wir es: Heute sehen wir, was jetzt im Osten passiert, was jetzt zu Ostern passieren wird.

Abg. Neumann-Hartberger: Na, jetzt reicht’s aber!

Türkis-grüne Landwirtschaft schadet der Umwelt, den Tieren und den Konsumenten (Abg. Neumann-Hartberger: Na, jetzt reicht’s aber!) und es wird Zeit für einen Kurswechsel. – Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ. – Ruf bei der ÖVP: Unerhört! – Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP.)

Über Namensaufruf durch Schriftführer Gahr leisten die Abgeordneten Irene Neumann-Hartberger und Dipl.-Ing. Andrea Holzner die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“.

(Über Namensaufruf durch Schriftführer Gahr leisten die Abgeordneten Irene Neumann-Hartberger und Dipl.-Ing. Andrea Holzner die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“.)

Zwischenruf der Abg. Smodics-Neumann

Zur Rot-Weiß-Rot-Karte: auch da ein Bauchfleck mit Ansage. Noch einmal: Die Rot-Weiß-Rot-Karte war damals für EDV-Spezialisten aus Indien oder sonstige ganz spezielle Arbeitskräfte gedacht – Schweißer oder was auch immer halt gerade fehlt. Sie machen die Rot-Weiß-Rot-Card jetzt auf einem Niveau, bei dem jeder, der, sage ich jetzt einmal, auf zwei Füßen gehen kann (Zwischenruf der Abg. Smodics-Neumann), die Rot-Weiß-Rot-Karte bekommen soll, auch Drittstaatsangehörige. Das ist keine Lösung für den österreichischen Arbeitsmarkt, denn wir haben Hunderttausende in Österreich, die im Arbeitslosensystem hängen (Ruf: Genau!), und Sie bringen die nicht auf den Arbeitsmarkt.

Beifall bei der FPÖ sowie der Abg. Smodics-Neumann.

Das heißt: Reparaturbonus endlich am Weg – haben ja auch wir initiiert, und auch andere Kollegen, das muss man dazusagen, nämlich von der Sozialdemokratie (Zwischenruf bei den Grünen); in Wien gibt es das schon länger; passt tadellos –, hinsichtlich Umfang bin ich gespannt, was Frau Gewessler konkret vorlegt. Das wird uns aber nicht helfen, das wirklich zu lösen, außer die Großindustrie wird auf europäischer Ebene und international gezwungen, reparaturfähige Geräte auf den Markt zu bringen. – Danke. (Beifall bei der FPÖ sowie der Abg. Smodics-Neumann.)

Abg. Neumann-Hartberger – auf dem Weg zum Rednerpult –: Ich brauche 4 Minuten!

Präsident Ing. Norbert Hofer: Sehr geehrte Frau Abgeordnete Neumann-Hartberger, Sie wären nun zu Wort gemeldet. Es ist jetzt 14.57 Uhr, ich müsste die Sitzung um 15 Uhr unterbrechen. Wollen Sie beginnen oder wollen Sie warten? (Abg. Neumann-Hartberger – auf dem Weg zum Rednerpult –: Ich brauche 4 Minuten!) – 3 Minuten hätten wir, wie Sie wollen! (Ruf bei der FPÖ: Mehr hat sie eh nicht zu sagen! – Abg. Leichtfried: Das geht sich schon aus, muss sie schneller reden!)

Abg. Neumann-Hartberger: Ich komme dann wieder!

Präsident Ing. Norbert Hofer: Sehr geehrte Frau Abgeordnete! Es ist jetzt leider so weit: Ich muss Sie bitten, Ihre Ausführungen zu unterbrechen (Abg. Neumann-Hartberger: Ich komme dann wieder!) – Sie kommen dann wieder dran –, damit die verlangte kurze Debatte über eine Anfragebeantwortung gemäß der Geschäftsordnung nun um 15 Uhr stattfinden kann.

Beifall bei der ÖVP für die das Rednerpult verlassende Abg. Neumann-Hartberger.

(Beifall bei der ÖVP für die das Rednerpult verlassende Abg. Neumann-Hartberger.)

Zwischenruf der Abg. Neumann-Hartberger.

Kollege Hechenberger, immer dasselbe Narrativ, immer das Gleiche: Zuerst sperrt ihr die Betriebe zu; wie ihr von meinen Reden wisst, ohne Not. (Zwischenruf der Abg. Neumann-Hartberger.) In der Schweiz waren die touristischen Betriebe, während wir einen Dauerlockdown hatten, offen! Ihr habt die Betriebe zugesperrt, ihr habt einen Kollateralschaden bei den Betrieben, bei den Menschen, bei den Kindern verursacht, und dann geht ihr her und sagt: Wir haben ja alles getan, damit wir die Bevölkerung retten! – Es ist urkomisch, ich sage euch das ganz ehrlich. (Beifall bei der FPÖ.)