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Abg. Gödl: Dafür gibt es den Klimabonus! Plus und Minus rechnen, Frau Schmidt!

Nur als Beispiel: In Salzburg sind die Strompreise von 7 auf 27 Cent gestiegen, die Gaspreise von 5 auf 10 Cent. (Abg. Gödl: Dafür gibt es den Klimabonus! Plus und Minus rechnen, Frau Schmidt!) Da braucht es wohl wirklich keine zusätzliche Steuer mehr.

Abg. Schmidt: Ah, deswegen habt ihr es behalten! – Abg. Schroll: Deswegen haben wir es nicht abgeschafft!

Das ist nicht einmal das Ende der Fahnenstange! 6 Prozent des Windkraftstromes kommen in die Energiegemeinschaften der Gemeinden, denn auch das wurde mit dem EAG geschaffen. (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Matznetter.) Wir haben Energiegemeinschaften geschaffen, die regionalen Strom nutzen können und dann auch entsprechend günstig in der Region weitergeben können. (Abg. Kassegger: Aber die Netzbetreiber habt ihr nicht im Griff, weil ihr mit denen nicht redet!) Diese Energiegemeinschaften und diese Pilotprojekte brechen das Meritordersystem, und so schaffen wir nämlich die Meritorder indirekt ab (Abg. Schmidt: Ah, deswegen habt ihr es behalten! – Abg. Schroll: Deswegen haben wir es nicht abgeschafft!), was ihr (in Richtung FPÖ) immer wollt. Nur wenn wir es dann konkret in der Region machen, dann sind eure Kollegen genau gegen diese Projekte. Wenn wir Maximalpreise geschaffen haben, wenn wir niedrige Energiepreise schaffen, dann sind die Freiheitlichen dagegen. (Abg. Kassegger: Aber du kannst doch nicht bis 2038 einen Garantiepreis machen!)

Abg. Schmidt: Ja, eine Steuer für die Stromkunden ist das!

Ein Satz zu meiner Vorrednerin, Kollegin Schmidt: Bei der Übergewinnsteuer vergessen Sie aber zu erwähnen, dass die Energiekonzerne über die Dividende einen großen Beitrag zum österreichischen Budget geleistet haben, womit wir auch wiederum den Sozialstaat finanzieren. (Abg. Schmidt: Ja, eine Steuer für die Stromkunden ist das!) Das kann man nicht ganz vernachlässigen. Und: Wir haben mit der Stromkostenbremse für die Menschen auch etwas betreffend den Energiepreis getan. (Abg. Matznetter: Nur habts das Gas vergessen! – Abg. Schmidt: Eine Steuererhöhung der Stromkunden, gratuliere!) Momentan zahlen wir 10 Cent. Ich glaube, das ist nicht ganz von der Hand zu weisen. (Beifall bei der ÖVP.)

Abg. Matznetter: Nur habts das Gas vergessen! – Abg. Schmidt: Eine Steuererhöhung der Stromkunden, gratuliere!

Ein Satz zu meiner Vorrednerin, Kollegin Schmidt: Bei der Übergewinnsteuer vergessen Sie aber zu erwähnen, dass die Energiekonzerne über die Dividende einen großen Beitrag zum österreichischen Budget geleistet haben, womit wir auch wiederum den Sozialstaat finanzieren. (Abg. Schmidt: Ja, eine Steuer für die Stromkunden ist das!) Das kann man nicht ganz vernachlässigen. Und: Wir haben mit der Stromkostenbremse für die Menschen auch etwas betreffend den Energiepreis getan. (Abg. Matznetter: Nur habts das Gas vergessen! – Abg. Schmidt: Eine Steuererhöhung der Stromkunden, gratuliere!) Momentan zahlen wir 10 Cent. Ich glaube, das ist nicht ganz von der Hand zu weisen. (Beifall bei der ÖVP.)