www.zwischenrufe.at

überreicht von den Abgeordneten Mag. Muna Duzdar und Mag. Verena Nussbaum

Petition betreffend „Für die Gesundheit der AnrainerInnen – Straßenbahnen raus aus dem Eisenbahngesetz!“ (Ordnungsnummer 10) (überreicht von den Abgeordneten Mag. Muna Duzdar und Mag. Verena Nussbaum)

Abg. Nussbaum: Wann haben Sie vor, das anzugleichen?

Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz Mag. Beate Hartinger-Klein: Sehr geehrte Frau Abgeordnete, das ist falsch, was Sie sagen, denn derzeit haben wir eine 15-Klassen-Medizin, wenn Sie so wollen. (Abg. Nussbaum: Wann haben Sie vor, das anzugleichen?) – Durch die Harmonisierung jetzt.

überreicht von den Abgeordneten Gabriele Heinisch-Hosek, Petra Bayr, MA MLS, Mag. Ruth Becher, Cornelia Ecker, Mag. Karin Greiner, Mag. Dr. Sonja Hammerschmid, Julia Elisabeth Herr, Eva Maria Holzleitner, BSc, Katharina Kucharowits, Mag. Andrea Kuntzl, Mag. Verena Nussbaum, Mag. Dr. Petra Oberrauner, Dr. Pamela Rendi-Wagner, MSc, Sabine Schatz, Petra Vorderwinkler, Petra Wimmer und Mag. Selma Yildirim

Petition betreffend „Die Corona-Krise darf nicht auf Kosten von Frauen gehen“ (Ordnungsnummer 15) (überreicht von den Abgeordneten Gabriele Heinisch-Hosek, Petra Bayr, MA MLS, Mag. Ruth Becher, Cornelia Ecker, Mag. Karin Greiner, Mag. Dr. Sonja Hammerschmid, Julia Elisabeth Herr, Eva Maria Holzleitner, BSc, Katharina Kucharowits, Mag. Andrea Kuntzl, Mag. Verena Nussbaum, Mag. Dr. Petra Oberrauner, Dr. Pamela Rendi-Wagner, MSc, Sabine Schatz, Petra Vorderwinkler, Petra Wimmer und Mag. Selma Yildirim)

die Abgeordneten Hammerschmid, Holzleitner, Krainer, Kucharowits und Nussbaum entrollen auf der Galerie ein rotes Transparent mit der Aufschrift „Rauf mit dem Arbeitslosengeld, Herr Kurz!“

Der zweite Punkt: Herr Abgeordneter, Sie können viel sagen und ich halte viel aus. Sie können sagen, ich habe noch nie in meinem Leben etwas gearbeitet und was auch immer Sie wollen, aber eines ist mir schon wichtig (die Abgeordneten Hammerschmid, Holzleitner, Krainer, Kucharowits und Nussbaum entrollen auf der Galerie ein rotes Transparent mit der Aufschrift „Rauf mit dem Arbeitslosengeld, Herr Kurz!“) – wenn ich Ihre Aufmerksamkeit haben darf, Herr Abgeordneter (Abg. Heinisch-Hosek – auf das Transparent weisend –: Lesen Sie mal!) –, eines ist mir wichtig, weil es mich ein Stück weit emotionalisiert: Ich habe eine wunderschöne Kindheit und Jugend gehabt. (Zwischenruf bei der FPÖ.) Es gab eine einzige Phase, die nicht nur für mich, sondern für meine ganze Familie eine Riesenherausforderung war, und das war, als mein Vater nach ungefähr 30 Jahren bei ein und demselben Unternehmen, ohne sich je etwas zuschulden kommen zu lassen, mit über 50 Jahren seinen Job verloren hat und monatelang – monatelang! – die Sorge hatte, in diesem Alter nie wieder am Arbeitsmarkt vermittelt werden zu können. Das war eine der prägendsten Phasen in meiner Jugend, und wenn ich eines ganz genau weiß, dann ist es, dass ich für jede Familie in Österreich dankbar bin, der wir eine solche Phase ersparen können. – Vielen Dank. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Beifall bei den NEOS sowie der Abgeordneten Kucharowits und Nussbaum.

Viele von Ihnen werden sich hoffentlich daran erinnern: Ende letzten Jahres erhielten wir von der Volksanwaltschaft den Sonderbericht betreffend „Keine Chance auf Arbeit – Die Realität von Menschen mit Behinderung“. Es ist höchst an der Zeit, folgende Forderungen umzusetzen: die Einteilung von Menschen mit Behinderung in arbeitsfähige und nicht arbeitsfähige abzuschaffen; eine eigene, auf ihre Tätigkeit bezogene sozialversicherungsrechtliche Absicherung für Menschen, die in Beschäftigungstherapiewerkstätten arbeiten, zu schaffen; und neue Modelle der Entlohnung anstelle des bisherigen Taschengeldsystems zu prüfen und dann auch umzusetzen. (Beifall bei den NEOS sowie der Abgeordneten Kucharowits und Nussbaum.)

Beifall bei den Grünen, bei Abgeordneten der ÖVP sowie der Abgeordneten Matznetter und Nussbaum.

Allianzen, um diese Stränge zusammen zu denken, denn das ist die Lebensrealität der vielen Menschen, der 99 Prozent, und das ist es, was wir für eine Veränderung der Verhältnisse tatsächlich brauchen. (Beifall bei den Grünen, bei Abgeordneten der ÖVP sowie der Abgeordneten Matznetter und Nussbaum.)

überreicht von den Abgeordneten Petra Vorderwinkler, Fiona Fiedler, BEd, Mag. Martina Künsberg Sarre und Mag. Verena Nussbaum

Petition betreffend „INKLUSIVE BILDUNG JETZT“ (Ordnungsnummer 63) (überreicht von den Abgeordneten Petra Vorderwinkler, Fiona Fiedler, BEd, Mag. Martina Künsberg Sarre und Mag. Verena Nussbaum)

Beifall bei der FPÖ sowie der Abg. Nussbaum.

Man hätte das auch anders lösen können, darüber haben wir auch schon im Ausschuss sehr lange und sehr ausführlich diskutiert. Es kann nicht sein, dass man immer nur das Mindestmaß dessen beschließt, was vorgegeben ist. Man kann gerade in Zeiten der Krisen, gerade in Zeiten der Teuerung auch einmal aufseiten jener stehen, die es nicht ganz so einfach haben und für die es auch wichtig wäre, einmal ein bisschen mehr zu bekommen und ein bisschen mehr zu bekommen als das, was vom Gerichtsurteil vorgegeben ist. Insofern, muss ich Ihnen sagen, hätte man durchaus den Gesamturlaub auszahlen können. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der FPÖ sowie der Abg. Nussbaum.)

Zwischenruf der Abg. Nussbaum.

Bei Ihnen ist Reden und Handeln genauso weit auseinander wie bei der SPÖ. (Zwischenruf des Abg. Lausch.) Ich sage es Ihnen: Als in Dänemark Ihre Parteikollegin Mette Frederiksen gewonnen hat (Abg. Lausch: Zum Schämen ist das!), hat Ihre Parteivorsitzende – sie ist schon weg und ihr Adjutant Leichtfried ist ja auch nicht mehr da – gemeint: „Dänemarks Wähler*innen setzen ein starkes Zeichen für die europäische Sozialdemokratie.“ – Diese Frederiksen hat gesagt, das größte Problem ist das Asylproblem. Ihre Vorsitzende hat heuer im Sommer gesagt: Nein, kein Problem, kenne ich nicht! (Abg. Yılmaz: Hat sie nicht so gesagt!) – So hat sie es gesagt: Ist kein Problem in Österreich! Hören Sie das „Sommergespräch“ nach! Hören Sie es nach! (Zwischenruf der Abg. Nussbaum.)

Abg. Leichtfried: Herr Präsident, das ist ...! – Abg. Krainer: Das ist falsch! Es ist umgemeldet worden! Es ist umgemeldet worden, Krainer statt Nussbaum! – Abg. Wöginger: Das entscheidest aber nicht du! Das entscheidet immer noch der Präsident! Wo sind wir denn?

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Nussbaum. (Abg. Leichtfried: Herr Präsident, das ist ...! – Abg. Krainer: Das ist falsch! Es ist umgemeldet worden! Es ist umgemeldet worden, Krainer statt Nussbaum! – Abg. Wöginger: Das entscheidest aber nicht du! Das entscheidet immer noch der Präsident! Wo sind wir denn?) – Okay, dann spricht Herr Abgeordneter Krainer statt Abgeordneter Nussbaum. Ich würde Sie bitten, das rechtzeitig bekannt zu geben, dann können wir das auch in unserer EDV korrigieren. – Bitte, Herr Abgeordneter.

Abg. Greiner: Nussbaum!

Abgeordneter Mag. Gerald Hauser (FPÖ): Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Vielleicht noch Zuseher vor den Bildschirmen! Es ist ja interessant (Abg. Michael Hammer: The Impfung was dangerous!): Frau Kollegin Bogner-Strauß hat mit einem einzigen Satz dieses Volksbegehren gestreift, und den Vogel abgeschossen hat aus meiner Sicht die Kollegin Nussbaumer (Abg. Greiner: Nussbaum!) – Nussbaum –, die von einem traurigen Höhepunkt dieses beschlossenen Impfpflichtgesetzes gesprochen hat. (Abg. Voglauer: Gerald, komm doch bitte einmal in die Gegenwart!) Mit dabei war die SPÖ zur Gänze, es war die ÖVP zur Gänze mit dabei, es waren die Grünen zur Gänze mit dabei (Abg. Michael Hammer: Außer die Swurbler!) und es waren große Teile der NEOS mit dabei.