www.zwischenrufe.at

Beifall bei den NEOS sowie des Abg. Schnöll.

Darüber müssen Sie nachdenken, dann haben Sie den Fachkräftemangel im Griff – sonst überhaupt nicht mehr. (Beifall bei den NEOS sowie des Abg. Schnöll.)

Abg. Schnöll: 100 Tage!

Etablierung einer effektiven Schuldenbremse geht. Sie haben heute Vormittag sehr ausführlich erläutert, worum es Ihnen geht. Sie haben mich ein bisschen, wenn ich das so salopp sagen darf, an einen Fußballklub bei uns in der „Gletscherliga“ erinnert, das ist die unterste Liga: Sie haben stark angefangen und schnell nachgelassen. Insofern war Ihre Rede nicht von Inhalten geprägt (Abg. Schnöll: 100 Tage!), was eine vernünftige Finanzpolitik sein muss.

Abg. Schnöll: Wie hat der vorige Bundeskanzler geheißen?

Man kann bei der Digitalisierung zwei Wege gehen. Man kann sich, wie das die erfolgreichen Staaten tun, an die Spitze der Veränderung stellen, ganz vorne dabei sein. (Abg. Schnöll: Wie hat der vorige Bundeskanzler geheißen?) Bei den Zielsetzungen muss man überlegen, was wir denn machen und was die größten Ziele sein könnten. Wir müssen die Allerbesten auf der Welt werden und könnten uns auch diese Messlatte legen.

Abg. Schnöll: Sie zeigen es vor!

Das Spannende ist: Was ist der Weg von Schramböck und Kurz in diesem Bereich? – Die machen das ganz anders. (Abg. Schnöll: Sie zeigen es vor!) Die haben sich Wirkungsziele vorgenommen, und das ist so superspannend und ja auch im Budget nachzulesen, wo man sich für die Zukunft vornimmt, Dinge zu erreichen, die wir schon längst geschafft haben. Das heißt, die Frau Wirtschaftsministerin erzählt uns: Wenn wir die nächsten Jahre ordentlich Gas geben, wenn wir ganz, ganz fleißig sind, dann werden wir das schaffen, was Kollege Mitterlehner vor zwei Jahren schon geschafft hat. Ist das ambitioniert? (Beifall bei der SPÖ sowie der Abgeordneten Bißmann und Noll.)

Zwischenruf des Abg. Schnöll.

Im vorliegenden Bundesvoranschlag werden für das Jahr 2018 die prognostizierten Auszahlungen in den Bereichen Umwelt, Energie und Klima mit 627 Millionen Euro beziffert. Diese Mittel gehen aber nicht alle direkt in den Klimaschutz. Setzen wir diese Zahl ins Verhältnis zu den bereits aktuell vorhandenen Kosten des Nichthandelns beim Klimawandel, sind das heute schon 2,1 bis 4,2 Milliarden Euro pro Jahr: 627 Millionen Euro auf der einen Seite, 2,1 bis 4,2 Milliarden Euro auf der anderen Seite, Schaden versus Investition. (Zwischenruf des Abg. Schnöll.) Und es zeigt sich nicht, dass diese Investitionen in den Klimaschutz zunehmen sollen, nein, sie werden gekürzt.

Abg. Schnöll: Wo habt’s denn die Zahlen her?

Frau Bundesministerin, die Kosten des Nichthandelns beim Klimawandel – Sie haben das gestern noch selbst in den Mund genommen – werden steigen und ab 2050 8,8 Milliarden Euro betragen. Nur in Österreich haben wir pro Jahr 8,8 Milliarden Euro Schaden durch den Klimawandel, wenn wir nichts tun. Es gibt einen variablen Anteil von 5 Milliarden Euro, den wir vermeiden können, wenn wir handeln. (Abg. Schnöll: Wo habt’s denn die Zahlen her?) – Das ist eine Studie des Klima- und Energiefonds, beauftragt von der Regierung.

Abg. Schnöll: In Graz hat der Peter Pilz gegen Wasserkraft demonstriert!

Ein weiterer Mythos ist, Österreich sei so ein Vorreiterland bei der Energiewende und der Bekämpfung des Klimawandels und das 100-Prozent-Ausbauziel wird von vorne bis hinten gepriesen. Die Sache ist nur die: Wir haben seit vielen Jahren 70 Prozent Anteil an erneuerbarer Energie bei der Stromerzeugung, das ist aber die Großwasserkraft, die nach dem Zweiten Weltkrieg gebaut wurde und längst abgeschrieben ist. Wir haben heute 72 bis 75 Prozent, je nach Wasserjahr, das ist nicht sehr toll. Vorreiterland bei der Energiewende in Europa ist überraschenderweise ein ganz anderes Land. (Abg. Schnöll: In Graz hat der Peter Pilz gegen Wasserkraft demonstriert!) Es ist Portugal, ein wirtschaftlich viel schwächer dastehendes Land als Österreich. Portugal hat im März dieses Jahres im Strommix 100 Prozent erneuerbare Energie erreicht. (Abg. Schnöll: In Graz hat der Peter Pilz gegen die Wasserkraft demonstriert im Vorjahr! Das ist die Realität!) – Ja, wir sind nicht für den Totalausbau der Kleinwasserkraft, es gibt da andere Alternativen. Schauen wir uns den Wasserstoff an, schauen wir uns die konzentrierte Solarthermie an! (Abg. Schnöll: Sie sind gegen alles!) – Ja, ja, man muss es differenziert betrachten. Sehr, sehr recht haben Sie.

Abg. Schnöll: In Graz hat der Peter Pilz gegen die Wasserkraft demonstriert im Vorjahr! Das ist die Realität!

Ein weiterer Mythos ist, Österreich sei so ein Vorreiterland bei der Energiewende und der Bekämpfung des Klimawandels und das 100-Prozent-Ausbauziel wird von vorne bis hinten gepriesen. Die Sache ist nur die: Wir haben seit vielen Jahren 70 Prozent Anteil an erneuerbarer Energie bei der Stromerzeugung, das ist aber die Großwasserkraft, die nach dem Zweiten Weltkrieg gebaut wurde und längst abgeschrieben ist. Wir haben heute 72 bis 75 Prozent, je nach Wasserjahr, das ist nicht sehr toll. Vorreiterland bei der Energiewende in Europa ist überraschenderweise ein ganz anderes Land. (Abg. Schnöll: In Graz hat der Peter Pilz gegen Wasserkraft demonstriert!) Es ist Portugal, ein wirtschaftlich viel schwächer dastehendes Land als Österreich. Portugal hat im März dieses Jahres im Strommix 100 Prozent erneuerbare Energie erreicht. (Abg. Schnöll: In Graz hat der Peter Pilz gegen die Wasserkraft demonstriert im Vorjahr! Das ist die Realität!) – Ja, wir sind nicht für den Totalausbau der Kleinwasserkraft, es gibt da andere Alternativen. Schauen wir uns den Wasserstoff an, schauen wir uns die konzentrierte Solarthermie an! (Abg. Schnöll: Sie sind gegen alles!) – Ja, ja, man muss es differenziert betrachten. Sehr, sehr recht haben Sie.

Abg. Schnöll: Sie sind gegen alles!

Ein weiterer Mythos ist, Österreich sei so ein Vorreiterland bei der Energiewende und der Bekämpfung des Klimawandels und das 100-Prozent-Ausbauziel wird von vorne bis hinten gepriesen. Die Sache ist nur die: Wir haben seit vielen Jahren 70 Prozent Anteil an erneuerbarer Energie bei der Stromerzeugung, das ist aber die Großwasserkraft, die nach dem Zweiten Weltkrieg gebaut wurde und längst abgeschrieben ist. Wir haben heute 72 bis 75 Prozent, je nach Wasserjahr, das ist nicht sehr toll. Vorreiterland bei der Energiewende in Europa ist überraschenderweise ein ganz anderes Land. (Abg. Schnöll: In Graz hat der Peter Pilz gegen Wasserkraft demonstriert!) Es ist Portugal, ein wirtschaftlich viel schwächer dastehendes Land als Österreich. Portugal hat im März dieses Jahres im Strommix 100 Prozent erneuerbare Energie erreicht. (Abg. Schnöll: In Graz hat der Peter Pilz gegen die Wasserkraft demonstriert im Vorjahr! Das ist die Realität!) – Ja, wir sind nicht für den Totalausbau der Kleinwasserkraft, es gibt da andere Alternativen. Schauen wir uns den Wasserstoff an, schauen wir uns die konzentrierte Solarthermie an! (Abg. Schnöll: Sie sind gegen alles!) – Ja, ja, man muss es differenziert betrachten. Sehr, sehr recht haben Sie.

Zwischenrufe der Abgeordneten Nehammer und Schnöll. – Abg. Rosenkranz: Fragen Sie mal bei Kern nach! – Abg. Gudenus: Da kennen Sie sich aus!

tern und gleichzeitig die Kabinette auffetten! 166 Planstellen mehr für Herrn Kurz und für Herrn Strache, gleichzeitig Millionen für Inserate ins Körberl stecken, damit man sich dann schön die Meinung herstellen kann. (Zwischenrufe der Abgeordneten Nehammer und Schnöll. – Abg. Rosenkranz: Fragen Sie mal bei Kern nach! – Abg. Gudenus: Da kennen Sie sich aus!) Gleichzeitig werden Spenden von Herrn Pierer genommen und wird ihm versprochen, dass man die Gesetze macht, die er sich bestellt hat. – Das will ich nicht! (Beifall bei der SPÖ. – Anhaltende Zwischenrufe bei ÖVP und FPÖ. – Präsident Sobotka gibt das Glockenzeichen.)