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Abg. Großbauer bejaht dies.

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Großbauer. Ich frage Sie, Frau Abgeordnete, ob Sie mit 3 Minuten auskommen. (Abg. Großbauer bejaht dies.) Dann erteile ich Ihnen das Wort. – Bitte, Frau Abgeordnete.

Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ. – Abg. Großbauer: Vielen Dank!

Wir haben deswegen gesagt, wir versuchen, ein Modell zu erarbeiten, im Rahmen dessen wir dem Ganzen vielleicht ein gemeinsames Mascherl geben und für Themen, die man definiert, auch für Jahre – so wie jetzt das Jahr 2018 das Gedenk- und Erinnerungsjahr ist – im Vorhinein ein Topf zur Verfügung gestellt wird. Aus diesem Topf vergeben dann Land und Bund die Förderungen gemeinsam, damit jedes einzelne Projekt unter diesem Dach auch sichtbar ist. Das hilft nicht nur einer besseren Vermarktung, sondern das würde auch der Sichtbarkeit der einzelnen Projekte helfen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ. – Abg. Großbauer: Vielen Dank!)

Abg. Drozda: Das musst du der Frau Großbauer sagen!

Wir haben bereits sehr viele Angebote unter anderem im Themenbereich Kultur und Kunst: Wir haben das Unter-19-Ticket, das über fünf Millionen Menschen im letzten Jahr bereits genutzt haben, meine sehr geehrten Damen und Herren. (Abg. Drozda: Das musst du der Frau Großbauer sagen!) Wir haben in fast allen Museen, lieber Thomas Drozda, einen Tag pro Woche freien Eintritt, und wir haben für unter 19-jährige Lehrlinge in einem Klassenverband ebenfalls freien Eintritt. Das Angebot ist also bereits riesig; das heißt, ich als Leistungsdenker bin wirklich dagegen, immer nur alles frei herzugeben.

überreicht von den Abgeordneten Mag. Wolfgang Gerstl und Maria Großbauer

Petition betreffend „Nominierung des Otto-Wagner-Spitals am Steinhof als UNESCO-Weltkulturerbestätte“ (Ordnungsnummer 15) (überreicht von den Abgeordneten Mag. Wolfgang Gerstl und Maria Großbauer)

Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten von JETZT. – Die Abgeordneten Schwarz und Großbauer: Mit Affären!

Abgeordnete Mag. Muna Duzdar (SPÖ): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister Jabloner! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Frau Kollegin Schwarz, ich möchte nur einen Satz darüber verlieren: Ich weiß wirklich nicht, was Ihre Ausführungen mit der Dringlichen Anfrage zu tun gehabt haben – für mich nämlich gar nichts. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten von JETZT. – Die Abgeordneten Schwarz und Großbauer: Mit Affären!)

überreicht von den Abgeordneten Mag. Wolfgang Gerstl und Maria Großbauer

Petition Nr. 1 betreffend „Nominierung des Otto-Wagner-Spitals am Steinhof als UNESCO-Weltkulturerbestätte“ (Ordnungsnummer 1) (überreicht von den Abgeordneten Mag. Wolfgang Gerstl und Maria Großbauer)

Abg. Gabriela Schwarz: Die Abgeordnete Großbauer? Du kennst die Maria nicht mehr?

Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir sollten als Parlament einmal alle den Herrn Bundeskanzler dazu auffordern, seine Angstmache, mit der er wochenlang wie ein apokalyptischer Reiter, der vor dem Untergang warnt, das Land überzogen hat, zu beenden. Er hat mit schrecklichen Bildern von Hunderttausenden Toten gesprochen, davon, dass jeder persönlich bald jemanden kennen werde, der an Corona, an Covid-19 gestorben ist. Ich bin froh, dass ich bis zum heutigen Tag noch nicht einmal einen Infizierten kenne. Ich hoffe, das bleibt auch noch lange so. (Abg. Gabriela Schwarz: Die Abgeordnete Großbauer? Du kennst die Maria nicht mehr?) Wenn diese Politik aber so weitergeht, wird jeder Österreicher bald einmal jemanden kennen, der aufgrund der unverantwortlichen Politik des Sebastian Kurz seine Existenz und seinen Arbeitsplatz verloren hat, meine sehr geehrten Damen und Herren. Das muss auch einmal gesagt werden. (Beifall bei der FPÖ.)

Beifall bei den Grünen sowie der Abg. Großbauer.

Abgeordnete Mag. Eva Blimlinger (Grüne): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundeskanzler! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren vor den Bildschirmen! Es geht wieder einmal um die Kunst und die Kultur. In dieser Anfrage der SPÖ wird ja nachgefragt, warum der Kunst und Kultur keine oder zu wenig Bedeutung zugemessen wurde. Dem muss ich natürlich widersprechen: Wir haben der Kunst und Kultur immer Bedeutung zugemessen. Das ist bei den Vorgängerregierungen und den Kunst- und Kulturministern/-ministerinnen der SPÖ nicht immer so gewesen. Um auf meinen Kollegen Markus Koza zu verweisen, der heute in seiner Rede zum Budget richtigerweise gesagt hat, dass wir einen starken Sozialstaat brauchen: Den brauchen wir für Kunst und Kultur mehr als in allen anderen Bereichen, wie es sich jetzt zeigt, denn da gibt es in den letzten 20 oder 25 Jahren, vielleicht sogar 30 Jahren grobe Versäumnisse, die sich jetzt in dieser Coronakrise besonders deutlich zeigen. (Beifall bei den Grünen sowie der Abg. Großbauer.)

Abg. Großbauer: Chöre! Chöre! – Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP.

Abgeordnete Nurten Yılmaz (SPÖ): Frau Kollegin Großbauer hat gesagt, es gibt mehr Blasmusikkapellen als Fußballmannschaften in Österreich. (Abg. Großbauer: Chöre! Chöre! – Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP.)

Abg. Vogl: Der Großbauer!

Wer sich in diesen Tagen natürlich besonders freut – heute, morgen und übermorgen ‑: der Bauernbund (Abg. Vogl: Der Großbauer!) und die nicht nur für Bauern zuständige, sondern ausschließlich für Bauern arbeitende Ministerin Köstinger. (Abg. Leichtfried: Für die kleinen nicht!)

Beifall bei den Grünen sowie der Abg. Großbauer.

Ich möchte an dieser Stelle noch einmal wiederholen, wie wichtig diese beiden Instrumente für das Überleben der Kunstszene in Österreich sind. Die Überbrückungsfinanzierung bei der SVS haben wir ins Leben gerufen, um den Künstlerinnen und Künstlern rasch und unbürokratisch eine Unterstützung zukommen zu lassen. Dieser Topf ist eine Erfolgsgeschichte. (Beifall bei den Grünen sowie der Abg. Großbauer.)

Beifall bei den Grünen sowie der Abg. Großbauer.

Wir haben bereits 85 Millionen Euro ausbezahlt, mit dem Lockdownbonus zuerst für November und Dezember, und seit Montag ist diese Zusatzzahlung auch für Jänner und Februar möglich, weil es eben aufgrund des Veranstaltungsverbots weiterhin kaum Auftrittsmöglichkeiten gibt. Vor allem haben wir das Versprechen eingelöst, dass das alles einfach und schnell über die Bühne gehen soll. (Beifall bei den Grünen sowie der Abg. Großbauer.)

Beifall bei den Grünen sowie der Abg. Großbauer.

Mit der zusätzlichen Hilfstranche von 8,5 Millionen für die Bundesmuseen und das Leopoldmuseum – es ist die vierte Tranche für diese Bundeseinrichtungen während der Pandemie – wird auch sichergestellt, dass die Einnahmenausfälle möglichst gut abgefedert werden. (Beifall bei den Grünen sowie der Abg. Großbauer.)

Beifall bei den Grünen sowie der Abg. Großbauer.

Die Bundesregierung beweist mit diesem Gesamtpaket, dass sie bereit ist, das Notwendige zu tun, um die Schäden zu minimieren und die Strukturen im Kunst- und Kulturbereich bestmöglich abzusichern, nicht als Selbstzweck, nicht aus Mildtätigkeit, sondern aus demokratischer Verantwortung. (Beifall bei den Grünen sowie der Abg. Großbauer.)

Beifall bei den Grünen sowie der Abgeordneten Großbauer und Strasser.

es um Arbeitsplätze von JournalistInnen, aber auch um viele ehrenamtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter – das sind in der Regel Künstler und Künstlerinnen. Also hier zu sagen, wir würden uns nicht um die Künstler und Künstlerinnen kümmern, ist, muss ich ehrlicherweise sagen, schon eine ziemliche Chuzpe, wenn man selber streicht. (Beifall bei den Grünen sowie der Abgeordneten Großbauer und Strasser.)

Zwischenruf der Abg. Großbauer. – Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP.

Abgeordneter Mag. Jörg Leichtfried (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren, die sich das entweder hier oder von woanders ansehen! Österreich ist zweifelsohne – und da sind wir uns sogar einig – in einer der schwersten Krisen seit Jahrzehnten. Wie begegnet unsere Bundesregierung – unsere Noch-Bundesregierung – dieser Situation? – Sie tut einmal vor allem eines: Sie beobachtet. Seit Monaten beobachtet diese Bundesregierung die Krise, seit Monaten geschieht nichts. (Zwischenruf der Abg. Großbauer. – Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP.)

Beifall bei den Grünen sowie der Abg. Großbauer.

Abgeordnete Mag. Eva Blimlinger (Grüne): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Es fällt der Opposition offensichtlich wirklich schwer, irgendetwas zu kritisieren, denn es ist wieder einmal gelungen, eines der besten Budgets für die Kunst und Kultur zu bekommen, und es stehen 620 Millionen Euro zur Verfügung, das sind 11 Prozent mehr. Es ist das beste Budget, das es je gegeben hat. (Beifall bei den Grünen sowie der Abg. Großbauer.) Und was im Jahr 2026 ist, werden wir dann sehen.

Beifall bei den Grünen sowie der Abg. Großbauer.

Dazu noch eine Klarstellung: Ehrenamt ist gerade im Kulturbereich nur dann wirklich Ehrenamt, wenn es tatsächlich freiwillig geschieht. Wir sprechen, und darauf möchte ich allergrößten Wert legen, nicht von den vielen Menschen, die – aus welchen Gründen auch immer – in prekäre Arbeitsverhältnisse gerutscht sind. Diesen Arbeitsverhältnissen müssen wir alle gemeinsam entschieden entgegentreten. (Beifall bei den Grünen sowie der Abg. Großbauer.)