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Sonnberger Peter, Dr.

Für die:den Abgeordnete:n haben wir 108 Zwischenrufe gefunden. Hier findest du die offizielle Personenseite (Link).

Gesetzgebungsperiode 22

Sitzung Nr. 45

Abg. Dr. Sonnberger: Gott sei Dank!

Das heißt, Sie stellen halt einfach einmal Zahlen in den Raum. – Ob die richtig sind oder nicht, werden die Leute daran ermessen können, was sie herausbekommen. (Abg. Dr. Sonnberger: Gott sei Dank!) – Ja, Gott sei Dank – für wen, wird sich noch zeigen.

Sitzung Nr. 62

Abg. Mag. Molterer: Wer ist das? Sonnberger!

Wir wünschen uns diese Vorlage sehr bald, und wir wünschen uns, dass es ihr nicht so geht wie der Vorlage zum Berufssportgesetz. Denn, Herr Staatssekretär, es ist nun einmal nicht möglich, sich auf wen auch immer – und sei es auch der Verfassungsgerichtshof – auszureden, wenn es die Regierungsparteien, die Regierungsfraktionen nicht schaffen, eine gemeinsame Entschließung in der vorgenommenen Zeit umzusetzen. Da gibt es keine Ausrede, und das möchte ich hier an dieser Stelle wirklich noch einmal festhalten. Diese Ausrede gibt es nicht, das sei auch Herrn Sonnleitner gesagt. (Abg. Mag. Molterer: Wer ist das? Sonnberger!) – Dem Herrn Kollegen, der sich auch darauf berufen hat.

Sitzung Nr. 85

Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der Grünen. – Abg. Dr. Stummvoll: Das ist unglaublich! – Abg. Dr. Sonnberger: Letztklassig! – Abg. Dr. Stummvoll: Frau Präsidentin, einen Ordnungsruf! – Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Sagenhaft!

Ganz persönlich kann ich Ihnen nur sagen: Man kann gar nicht so viel Nahrung zu sich nehmen, wie man oral wieder ausscheiden möchte. – Danke. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der Grünen. – Abg. Dr. Stummvoll: Das ist unglaublich! – Abg. Dr. Sonnberger: Letztklassig! – Abg. Dr. Stummvoll: Frau Präsidentin, einen Ordnungsruf! – Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Sagenhaft!)

Abg. Dr. Sonnberger: Frau Präsidentin! Schauen Sie sich das Protokoll an!

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Mag. Dr. Brader. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 3 Minuten. – Bitte, Herr Abgeordneter. (Abg. Dr. Sonnberger: Frau Präsidentin! Schauen Sie sich das Protokoll an!)

Abg. Dr. Sonnberger: Es geht um die Zukunft, Herr Cap!

Wir wollen das deswegen aufarbeiten, weil hier das sozialdemokratische Modell der demokratischen, liberalen, offenen Gesellschaft und des wirklich demokratischen Umgangs auch mit den politischen Mitbewerbern ist. (Abg. Dr. Sonnberger: Es geht um die Zukunft, Herr Cap!) Sie haben das Modell – ich würde so sagen –: von oben nach unten! Ein bisschen Metternich’sche Beeinflussung, ein bisschen autoritär, ein bisschen illiberal, manchmal auch undemokratisch – auf alle Fälle dort, wo es Ihnen nicht passt, mit materiellen Reduktionen zu drohen, sie unter Umständen auch umzusetzen und Demokratie abzubauen.

Abg. Dr. Sonnberger: Das ist ungeheuerlich!

unserer Gesellschaft ... (Abg. Dr. Sonnberger: Das ist ungeheuerlich!) – Ja, ungeheuerlich, kann ich nur sagen, ist gleich das Nächste, nämlich die Art und Weise, wie Sie mit dem Hauptverband der Sozialversicherungsträger umgehen.

Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Abg. Dr. Sonnberger: Bravo!

Ich bedanke mich einmal mehr bei jenen Mitgliedern dieses Hohen Hauses, die uns mit dem Sicherheitsbudget für das Jahr 2004 36 Millionen zusätzlich ermöglicht haben, um für die Sicherheit der Österreicherinnen und Österreicher zu sorgen und, was besonders schwierig, aber dennoch gelungen ist, 150 zusätzliche Planposten für die österreichische Sicherheit zu bekommen. Dennoch wird von Einzelnen der österreichische Sicherheitsapparat, ich möchte schon fast sagen, krank geredet. Das tut mir Leid. Das haben sich die Beamtinnen und Beamten der österreichischen Polizei und Gendarmerie und des Kriminaldienstes nicht verdient. Sie leisten hervorragende Arbeit, sie machen ihre Arbeit unter schwierigen Bedingungen, weil wir in einer besonderen geopolitischen Lage sind, ausgezeichnet. Sie bekämpfen erfolgreich die importierte Kriminalität. Ich danke allen Mitgliedern des Hohen Hauses, die diese Arbeit auch unterstützen. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Abg. Dr. Sonnberger: Bravo!)

Sitzung Nr. 90

Zwischenruf des Abg. Dr. Sonnberger.

Wer entscheidet über die grundlegenden Ziele, denen sich die Universitäten in Forschung und Lehre zu widmen haben? – Natürlich die Bundesregierung! (Zwischenruf des Abg. Dr. Sonnberger.)

Sitzung Nr. 97

Abg. Dr. Sonnberger: Da haben Sie aber noch nicht den letzten ...bericht gehört!

Eine nähere Betrachtung verdient auch die Museumspolitik der Ministerin Gehrer, aber nicht, weil sie so erfolgreich wäre. Das, meine Damen und Herren, sollte uns vor kurzem ein Evaluationsbericht vorgaukeln. Aber ich denke mir, mittlerweile ist es ja wohl für ganz Österreich nachvollziehbar, dass die Museumspolitik der Kulturministerin von Defiziten und strukturellen Problemen geprägt ist. Ein Verdacht erhärtet sich in diesem Zusammenhang: Mit der Ausgliederung der Bundesmuseen scheint die Regierung gewissermaßen sich selbst aus der Verantwortung entlassen zu haben. (Abg. Dr. Sonnberger: Da haben Sie aber noch nicht den letzten ...bericht gehört!)

Sitzung Nr. 99

Ironische Heiterkeit der Abgeordneten Mag. Molterer und Dr. Sonnberger.

Nichts gegen den dramatischen Anstieg der Arbeitslosigkeit auf über 361 000 im Februar 2005. Nichts gegen das Anwachsen des Schuldenstandes vom Jahr 1999 bis zum Jahr 2004 um 15 Prozent oder über 18 Milliarden €. Weil immer gesagt wird, man müsse die relativen Zahlen betrachten: Her mit den relativen Zahlen! Die nicht fällige Finanzschuld des Bundes steigt von 57,37 Prozent im Jahr 2000 auf 57,81 Prozent des BIP im Jahr 2006. Hier sind die relativen Zahlen, die ebenfalls denselben Befund zeigen. (Abg. Mag. Molterer: Und die Gesamtschuld?) – Die Gesamtschuld (Abg. Mag. Molterer: Sinkt!) ist in absoluten Zahlen so hoch wie nie zuvor, Herr Molterer! (Ironische Heiterkeit der Abgeordneten Mag. Molterer und Dr. Sonnberger.) Die Zahlen kennen Sie am besten. Lesen Sie den Finanzschuldenbericht, dann lachen Sie vielleicht nicht mehr! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Mag. Molterer: Bleiben Sie beim selben Thema: Quote!) – Welches Thema ich hier heraußen anschneide, Herr Klubobmann, das überlassen Sie mir! Die Lektüre des Finanzschuldenberichts würde ich Ihnen nahe legen! (Abg. Mag. Molterer: Die Zahlen haben eine andere Sprache! – Zwischenrufe bei der ÖVP.)

Abg. Dr. Sonnberger: Eine Erfolgsgeschichte!

Herr Bundeskanzler, Sie haben die ÖIAG angesprochen! (Abg. Dr. Sonnberger: Eine Erfolgsgeschichte!) – Richtig, die ÖIAG. Noch ein Zitat aus einem unverdächtigen Munde: Immer klarer wird auch, dass zahlreiche Privatisierungen der letzten Monate und Jahre zu einer reinen Geldbeschaffungsaktion für den leeren Staatshaushalt missbraucht wurden. (Abg. Mag. Molterer: Wo? Woher?) – Aus dem Bericht der Arbeiterkammer Tirol, vor drei Tagen zugegangen. (Ironische Heiterkeit der Abgeordneten Mag. Molterer und Dr. Sonnberger.) – Ich weiß nicht: Ist Kollege Dinkhauser jetzt noch Mitglied der ÖVP oder nicht? Vielleicht sollten Sie auch einen Gipfel oder einen Runden Tisch in der Fraktion der ÖVP machen! (Zwischenrufe bei der ÖVP.)

Ironische Heiterkeit der Abgeordneten Mag. Molterer und Dr. Sonnberger.

Sitzung Nr. 101

Abg. Mag. Molterer: Ich schau mir die Museen an, nicht die Medien! Gehen Sie in die Museen! Ich gehe oft in die Museen! – Abg. Dr. Sonnberger: Das ist toll, was dort gemacht wird!

Da Sie von den Regierungsparteien alle miteinander so gerne von den internationalen Medien sprechen, die die Bundesregierung und angeblich vielleicht auch die Kulturpolitik so gerne loben: Schauen Sie sich diese Medien in den letzten Wochen einmal wirklich an, und zwar die internationalen! – Schauen Sie sich einmal die amerikanischen Medien an! (Abg. Mag. Molterer: Ich schau mir die Museen an, nicht die Medien! Gehen Sie in die Museen! Ich gehe oft in die Museen! – Abg. Dr. Sonnberger: Das ist toll, was dort gemacht wird!)

Abg. Dr. Sonnberger: Kennen Sie die Besucherzahlen?

Ausgliederung (Abg. Mag. Molterer: Zu einem tollen Erfolg geworden ist!) zu überhaupt keinen Einsparungen geführt hat – im Unterschied zum Beispiel zu den Bundestheatern, wo tatsächlich die Ausgaben gedeckelt sind. (Abg. Dr. Sonnberger: Kennen Sie die Besucherzahlen?)

Abg. Dr. Sonnberger: Wie schaut es mit der Besucherentwicklung aus?

Aber letzten Endes geht es darum, dass Jahr für Jahr mehr für die Museen ausgegeben wird. (Abg. Dr. Sonnberger: Wie schaut es mit der Besucherentwicklung aus?) – Ja, die Besucherzahlen können Sie sich auch anschauen, die sinken nämlich auch. (Abg. Dr. Sonnberger: Die sind gut!) – Ja, die sind „sehr gut“: Im Kunsthistorischen Museum sind sie radikal zurückgegangen! (Abg. Dr. Sonnberger: Die werden heuer wieder gewaltig steigen!)

Abg. Dr. Sonnberger: Die sind gut!

Abg. Dr. Sonnberger: Die werden heuer wieder gewaltig steigen!

Abg. Dr. Sonnberger: Wie schaut es mit den Eigenmitteln aus? Sponsoring?

Es kommen aber noch weitere Beträge dazu, weil Staatssekretär Morak nämlich auch Geld für die Bundesmuseen ausgibt. Das müssen Sie sich einfach einmal anschauen! – Das ist nicht wirklich Kostenwahrheit! (Abg. Dr. Sonnberger: Wie schaut es mit den Eigenmitteln aus? Sponsoring?)

Beifall bei den Grünen. – Abg. Dr. Sonnberger: Grottenschlechte Kulturrede! – Abg. Dr. Jarolim: ... exemplarisch! – Abg. Mag. Molterer: Jarolim hat Recht! Die Rede war exemplarisch schlecht!

Aber eines kann man sagen: Die Kosten-Nutzen-Rechnung in der Museumspolitik zeigt deutlich: Viel schlechter kann man Museumspolitik nicht betreiben als Sie, Frau Ministerin, seitdem Sie die Möglichkeit dazu bekommen haben. – Danke. (Beifall bei den Grünen. – Abg. Dr. Sonnberger: Grottenschlechte Kulturrede! – Abg. Dr. Jarolim: ... exemplarisch! – Abg. Mag. Molterer: Jarolim hat Recht! Die Rede war exemplarisch schlecht!)

Abg. Dr. Sonnberger: Sondern?

Frau Bundesministerin, Sie fragen uns, wann wir denn Chancengerechtigkeit wirklich erreicht sehen. Erst dann, wenn alle Matura gemacht haben? – Nein, natürlich nicht! (Abg. Dr. Sonnberger: Sondern?) Es ist selbstverständlich klar, dass das kein Ziel sein kann. Das ist leider bloß Uralt-Polemik, Frau Bundesministerin. Es geht nicht darum, dass alle Matura machen müssen – bei weitem nicht, selbstverständlich nicht! Aber es geht darum, dass alle – gleich welcher sozialen oder regionalen Herkunft –, die gleiche Chance haben, Matura zu machen – oder welchen Bildungsabschluss auch immer sie gerne machen möchten, eben entsprechend ihren Fähigkeiten und ihren Interessen. (Abg. Dr. Sonnberger: Selbstverständlich, Frau Kollegin!)

Abg. Dr. Sonnberger: Selbstverständlich, Frau Kollegin!

Abg. Rädler: Schauen Sie einmal Niederösterreich an! Gehen Sie nicht immer von Wien aus! – Abg. Dr. Sonnberger: Schauen Sie sich einmal die Zahlen von Wien an! 350 €!

Erstens: Ansetzen bei der Frühförderung. Man kann es nicht oft genug wiederholen. Sie tun aber leider nichts, um zusätzliche Kindergartenplätze zur Verfügung zu stellen, damit alle Kinder die Möglichkeit haben, schon im frühen Alter entsprechend gefördert zu werden. (Abg. Rädler: Schauen Sie einmal Niederösterreich an! Gehen Sie nicht immer von Wien aus! – Abg. Dr. Sonnberger: Schauen Sie sich einmal die Zahlen von Wien an! 350 €!)

Sitzung Nr. 102

Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Herr Kollege, wie viele Beschäftigte hat der „Konsum“ heute? – Abg. Dr. Sonnberger: Lesen Sie Murphy, „Die Kraft des positiven Denkens“!

Das heißt, meine Damen und Herren von ÖVP und FPÖ: Ihre Politik ist in allen Bereichen daneben gegangen! (Abg. Dipl.-Ing. Missethon: Herr Kollege, wie viele Beschäftigte hat der „Konsum“ heute? – Abg. Dr. Sonnberger: Lesen Sie Murphy, „Die Kraft des positiven Denkens“!) – Ich denke positiv. (Ironische Heiterkeit bei der ÖVP.) Die Realität sieht jedoch leider anders aus! (Neuerliche Zwischenrufe bei der ÖVP.)

Sitzung Nr. 112

Zwischenruf des Abg. Dr. Sonnberger.

Und weil er so gut ist, hat er auch eine Erhöhung seiner Bezüge von 1998 bis 2002 um mehr als das Zweieinhalbfache bekommen! (Zwischenruf des Abg. Dr. Sonnberger.) Da stellt sich übrigens auch die Frage der Lohnsteuerpflicht und der Einkommensteuerpflicht des Herrn Seipel. Diese Frage ist auch noch zu beantworten, etwas, das wir übrigens in unserer Anfrage an den Finanzminister auch relevieren wollen.

Zwischenruf des Abg. Dr. Sonnberger.

Dazu braucht man ein Kuratorium, dem das egal ist, und eine Ministerin, die das anscheinend deckt: Anders kann ich das jedenfalls nicht bezeichnen. (Zwischenruf des Abg. Dr. Sonnberger.) Die Frage, ob er dafür Lohnsteuer und Sozialversicherungsbeiträge gezahlt hat, wird noch zu klären sein.

Beifall bei der SPÖ. – Abg. Dr. Sonnberger: Das ist wirklich niedrigstes Niveau!

Weil er so überlastet und so erfolgreich ist, erfinden Sie das Vier-Augen-Prinzip, von welchem übrigens die anderen Museumsdirektoren, denen Sie gerade einen kaufmännischen Direktor zuordnen wollen, sagen, dass es dieses bei ihnen schon gibt. Sie könnten mit der Museumsordnung das Vier-Augen-Prinzip auch festlegen, Frau Ministerin! Sie wollen allerdings einen kaufmännischen Direktor dort hinsetzen, der übrigens an die 200 000 bis 230 000 € im Jahr kosten wird, aber bei Seipel bleibt es bei dem zweieinhalbfachen Einkommen. Er hat ohnedies schon einen Direktor für das Völkerkundemuseum und für das Theatermuseum. Jetzt fehlt ihm nur noch ein künstlerischer Kustos, der im Museum für das Künstlerische zuständig ist. Dann kann er aber wirklich ohne eine Minute zu arbeiten dort zwischen den beiden großen Museen spazieren gehen und das kassieren, was er letztlich zu kassieren hat. Das ist ein unfassbarer Skandal, das kann ich Ihnen sagen! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Dr. Sonnberger: Das ist wirklich niedrigstes Niveau!)

Zwischenruf des Abg. Dr. Sonnberger

Sie werden natürlich nachsitzen müssen, das ist ganz klar. Im Rechnungshofausschuss werden wir selbstverständlich davon reden, dass sich da jemand selbst einen PKW verkauft oder kauft und dass Dienstreisen gemacht werden (Zwischenruf des Abg. Dr. Sonnberger) – und da werden Sie mich auch unterstützen, Herr Kollege –, wo es keine Rechnungen und Belege gibt, dass Grundsätze der ordnungsgemäßen Buchhaltung und Bilanzierung verletzt werden, dass Unterlagen, Belege, Aufstellungen und Genehmigungen fehlen. (Abg. Öllinger: Schwierigkeiten bei der Umstellung!) Und das alles soll ohne Konsequenzen bleiben?! (Zwischenruf des Abg. Neudeck.)

Abg. Dr. Sonnberger: Nein, das wollen sie nicht!

(Heiterkeit bei der SPÖ und den Grünen.) Man muss schon sagen – darüber gibt es ja nichts zu diskutieren –, das Kunsthistorische Museum ist unter Seipel zu einem Museum von Weltruhm geworden, mit großartigen Ausstellungen! (Abg. Öllinger: Keinen Personenkult!) Das muss auch die Opposition anerkennen. (Abg. Dr. Sonnberger: Nein, das wollen sie nicht!)

Abg. Dr. Sonnberger: Internationales Vorbild, Herr Kollege!

Wenn man dann auch noch aus Ihren Reihen erfährt – ich nenne da Ihren Vorgänger, Dr. Busek, der das in der „Presse“ schreibt –, dass die Museumspolitik letzten Endes zu einem Jahrmarkt der Eitelkeiten geführt hat und dass die Ausgliederung völlig fehlgeschlagen ist, dann frage ich mich wirklich, was das soll, dass Sie hier stehen und noch immer eine Museumspolitik verteidigen, an die schon niemand mehr glaubt. Das Einzige, was wir uns vorstellen können, ist (Abg. Dr. Sonnberger: Internationales Vorbild, Herr Kollege!), dass Sie dort auch ein Geburtstagsfest feiern wollen und dass Dr. Seipel Sie demnächst einlädt. Sie, Frau Dr. Partik-Pablé, werden diese Chance nicht mehr bekommen, Sie waren jetzt doch schon zu kritisch. Aber ich glaube, von der

Beifall bei den Grünen und der SPÖ. – Abg. Dr. Sonnberger: ... keine Ahnung!

Mit voller Hose, Frau Dr. Partik-Pablé, kann man leicht stinken. (Abg. Dr. Partik-Pablé: Gut waren sie!) 30 Millionen € bekommt das Kunsthistorische Museum: vom Bund 20 Millionen, 10 Millionen an Eigenmitteln. Mit diesen 30 Millionen werden drei Ausstellungen gemacht – und dafür sollen wir noch auf den Knien rutschen und uns bedanken? Die ganze Misswirtschaft wird überhaupt nicht mit eingerechnet! (Beifall bei den Grünen und der SPÖ. – Abg. Dr. Sonnberger: ... keine Ahnung!)

Abg. Dr. Muttonen: Mit Besucherrückgängen! – Abg. Dr. Sonnberger: ...reden! Das wird Ihnen nicht gelingen!

Meine Damen und Herren! In der Evaluierung der Museen ist das Kunsthistorische Museum positiv dargestellt. (Abg. Dr. Muttonen: Mit Besucherrückgängen! – Abg. Dr. Sonnberger: ...reden! Das wird Ihnen nicht gelingen!)

Sitzung Nr. 116

Abg. Dr. Sonnberger: Wenn Dinge behauptet werden, sind sie deswegen nicht richtig!

Soll tatsächlich ein Direktor, dem wertvolle Kunstschätze anvertraut wurden und der die Möglichkeiten ausnützt, sich persönliche Vorteile zu verschaffen, der sich ein Auto selbst verkauft, der zu ägyptischen Grabbeigaben kommt – das kann er nur als Direktor eines Museums, sonst kann er das gar nicht persönlich an sich ziehen (Abg. Hornek: Das ist ja unrichtig! Nehmen Sie das zurück!); das steht so im Rechnungshofbericht! (Abg. Dr. Sonnberger: Wenn Dinge behauptet werden, sind sie deswegen nicht richtig!) –, ein Direktor, der hohe unbelegte Spesen hat, der hohe unbelegte Reisekosten verrechnet, der 20 Prozent an Leistungsprämie erhält, obwohl die Leistungen mehr als fraglich sind, ein Direktor, der eigentlich den Laden hinunterwirtschaftet und risikofreudig agiert, bis zum Abwinken, und damit den gesamten Besitz gefährdet, soll so ein „Verantwortlicher“ oder eigentlich, genau genommen, so ein Unverantwortlicher weitermachen dürfen, als wäre überhaupt nichts geschehen?

Zwischenruf des Abg. Dr. Sonnberger.

Doch was passiert? – Es passiert überhaupt nichts. Es gibt nur leere Versprechungen. Es sind schon wieder einige Wochen vergangen, und Sie überlegen noch immer. Sie haben ein ganzes Jahr Zeit gehabt, zu überlegen, was denn alles geändert werden könnte, und wenn da jetzt nicht bald etwas passiert, verliert auch die Bevölkerung ihr Vertrauen in die Politik. (Zwischenruf des Abg. Dr. Sonnberger.)

Abg. Dr. Sonnberger: Das stimmt ja nicht!

Dass eine Wirtschaftlichkeit nicht gegeben ist, ist ohnehin klar, aber es ist ja auch die Zweckmäßigkeit in Frage zu stellen. Wenn die Eintritte auf das Doppelte steigen und gleichzeitig die Zahl der Besucher und Besucherinnen um 30 Prozent sinkt (Abg. Dr. Sonnberger: Das stimmt ja nicht!), dann kann man doch wirklich nicht von Zweckmäßigkeit reden.

Abg. Dr. Sonnberger: Es sind ja zwei Museen dazugekommen!

Auch die Sparsamkeit, meine Damen und Herren, ist in Frage zu stellen. Wenn die Personalaufwendungen ins Unendliche steigen und gleichzeitig der Direktor 20 000 € und mehr im Monat bekommt, dann ist das nicht sehr sparsam. (Abg. Dr. Sonnberger: Es sind ja zwei Museen dazugekommen!)

Abg. Dr. Sonnberger: Das stimmt ja nicht! Das ist ein Schwachsinn, Herr Kollege! Das ist eine Beleidigung!

Jetzt frage ich wirklich einmal – ich trete heran an die verantwortungsvollen Bürgermeister, an die Unternehmerinnen und Unternehmer, die bei euch in der Volkspartei sitzen, und frage Folgendes –: Was machen Sie mit einem Angestellten, der sich sein Gehalt ohne Ihr Wissen selbst verdoppelt, verdreifacht (Abg. Dr. Sonnberger: Das stimmt ja nicht! Das ist ein Schwachsinn, Herr Kollege! Das ist eine Beleidigung!), oder haben Sie es gewusst, Frau Bundesministerin?

Sitzung Nr. 117

Die Rednerin stellt eine Tafel mit der Aufschrift „www.ganztagsschule.at“ vor sich auf das Rednerpult. – Abg. Dr. Sonnberger: Zwangstagsschule! Sie haben das „z“ vergessen!

Damit die Zuseherinnen und Zuseher dort nachlesen können, was wir unter Ganztagsschule verstehen, und damit sie auch unsere Bildungsziele nachlesen können! (Die Rednerin stellt eine Tafel mit der Aufschrift „www.ganztagsschule.at“ vor sich auf das Rednerpult. – Abg. Dr. Sonnberger: Zwangstagsschule! Sie haben das „z“ vergessen!)

Sitzung Nr. 125

Abg. Dr. Sonnberger: Das ist ein Skandal!

Ich kann diese Art von Wahlkampf – Herr Kollege Van der Bellen, ich denke, dass das auch nicht in Ihrem Sinn ist – nur zutiefst ablehnen! Schade, wenn die Grünen so etwas notwendig haben! Ich schaue mir an, wie die Grünen reagieren würden, wenn irgendeine Fraktion so etwas mit einer ihrer Top-Politfrauen machen würde. Da schaue ich mir an, wie weit wir dann eine Diskussion quer durch alle Medien haben – von wegen Sexismus und was auch immer. (Abg. Dr. Sonnberger: Das ist ein Skandal!) Ich denke, wir können das nur massiv ablehnen. Ich hoffe, Sie distanzieren sich von dieser Art der Wahlwerbung! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Bundesminister Dr. Bartenstein – dem Abg. Marek das T-Shirt zeigt –: Unfassbar! – Abg. Dr. Sonnberger: Entwürdigend!)

Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Bundesminister Dr. Bartenstein – dem Abg. Marek das T-Shirt zeigt –: Unfassbar! – Abg. Dr. Sonnberger: Entwürdigend!

Sitzung Nr. 140

Abg. Dr. Sonnberger: Hunderte!

nicht so den Mund voll nehmen, wenn zwei oder drei SPÖ-Mitglieder in Braunau – mehr sind es ja nicht ... (Abg. Dr. Sonnberger: Hunderte!) Da geht die Phantasie wieder einmal mit euch durch, liebe Kollegen. Es sind einige wenige SPÖ-Mitglieder, und die sind alle sehr negativ von dieser Regelung betroffen. Also, ich würde den Mund nicht so voll nehmen, wenn ganze Ortsorganisationen des Bauernbundes austreten. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Neudeck: Das ist so wie bei den Arbeitslosen: Jeder einzelne ist zu viel!)

Sitzung Nr. 142

Abg. Dr. Sonnberger: Sehr flexibel!

Ich weiß ja nicht, was im Endeffekt zu diesem Umdenken in der SPÖ geführt hat; Sie wissen das sicherlich viel besser. Jedenfalls hat das dazu geführt, dass die SPÖ zu diesem Standort zuerst nein, dann ja gesagt hat, zuerst zick, dann zack, alles tot, um dann zu sagen, es lebe das Institute of Science and Technology – Austria. (Abg. Dr. Sonnberger: Sehr flexibel!) – Ja, „Flexibilität“ kann man das auch nennen. Es ist also geradezu spannend, wie man einen solchen Meinungsumschwung innerhalb kürzester Zeit herbeiführt beziehungsweise sich erst so und dann so verhält. Insofern ist es mir auch wichtig, das noch einmal zum Thema FWF aufzuzeigen und hier einiges klarzustellen.

Sitzung Nr. 160

Zwischenruf des Abg. Dr. Sonnberger.

Wenn Sie schon in den Untersuchungsgegenstand hineingeschrieben haben, dass bis zum Jahr 2000 grundsätzlich untersucht werden soll und ab dem Jahr 2001 nur mehr deshalb, weil der Herr Finanzminister angeblich – das steht sogar im Prüfverlangen!; so etwas Absurdes habe ich überhaupt noch nicht gelesen – so eine tolle Wirkungsweise entfaltet hat, was die Bankenaufsicht und die FMA betrifft (Präsident Dr. Khol gibt das Glockenzeichen), ja dann überprüfen wir doch die wunderbare Wirkungsweise dieser FMA, wenn wir schon die gesetzlichen Vorgaben gegeben haben. (Zwischenruf des Abg. Dr. Sonnberger.) – Sparen Sie sich Ihre Überheblichkeit, Sie werden auch noch munter werden! (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)

Sitzung Nr. 162

Beifall bei der SPÖ. – Abg. Dr. Sonnberger: Der war gut! Der war sehr gut! – Lebhafte ironische Heiterkeit des Abg. Dr. Sonnberger.

Letzter Punkt – Klubobmann Molterer wird sicherlich mit dem kommen –, zur heutigen Ausgabe von „Österreich“: Die ÖVP hat da die Finger drinnen, wenn sie jetzt so tut, als ob es da irgendeine BAWAG-Finanzierung der SPÖ gäbe! Das ist ein Justizskandal, wenn hier behauptet wird, Herr Flöttl junior habe so zwischen Tür und Angel gesagt, es hätte eine Parteifinanzierung für die SPÖ gegeben! Ein Plaudern war das, steht da drinnen! – Das ist doch nichts anderes als eine ÖVP-Intrige für Ihren Wahlkampf! Das ist die Wahrheit! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Dr. Sonnberger: Der war gut! Der war sehr gut! – Lebhafte ironische Heiterkeit des Abg. Dr. Sonnberger.) Ihr verräterisches Lachen beweist das auch!

Die Abgeordneten Dr. Stummvoll und Dr. Sonnberger: Ungeheuerlich!

Wie erklären Sie denn den ÖGB-Mitarbeitern, dass sie bei den Pensionen befürchten müssen, bis zu 70 Prozent zu verlieren? – So weit haben Sie es gebracht mit dieser Politik des roten Netzwerkes! (Die Abgeordneten Dr. Stummvoll und Dr. Sonnberger: Ungeheuerlich!)

Gesetzgebungsperiode 23

Sitzung Nr. 6

Abg. Dr. Sonnberger: Gefährliche Achse: Cap-Stadler!

Im Gegensatz zur Rede von Frau Kollegin Fekter war ich von Ihrer Rede, Herr Cap, wirklich ergriffen. Ich hoffe, dass das anhält und dass das nicht nur ein temporäres Zeitfenster ist, das sich jetzt geöffnet hat und sich nach dem 11. Jänner wieder schließt. – Das ist meine innige Hoffnung, die ich mit Ihrer Rede verknüpfe. (Abg. Dr. Sonnberger: Gefährliche Achse: Cap-Stadler!)

Sitzung Nr. 11

Abg. Dr. Schüssel: Was soll das? – Abg. Dr. Sonnberger: Diese Arroganz ist nicht übertreffbar! Das ist unerhört!

Meine Damen und Herren, das kann auch jemand vom Bauernbund begreifen, wenn ich Ihnen das referiere. (Abg. Dr. Schüssel: Was soll das? – Abg. Dr. Sonnberger: Diese Arroganz ist nicht übertreffbar! Das ist unerhört!) Das ist wohl so einfach, meine Damen und Herren! (Weitere heftige Zwischenrufe bei der ÖVP.)

Sitzung Nr. 18

Abg. Dr. Sonnberger: Sie sollten ein bisschen optimistischer sein, Frau Kollegin!

Abgeordnete Theresia Haidlmayr (Grüne): Frau Präsidentin! Herr Minister! Frau Staatssekretärin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich glaube, man braucht sich gar nicht darum zu streiten, wessen Handschrift das Budget trägt, denn in zwei Jahren geniert sich eh ein jeder dafür. Heute will es jeder gewesen sein, in zwei Jahren will es wieder keiner gewesen sein. Ich glaube, es ist gar nicht so sinnvoll, wenn man sich das heute unbedingt als Feder auf den Hut stecken will. Es kann in kürzester Zeit zur Belastung werden. (Abg. Dr. Sonnberger: Sie sollten ein bisschen optimistischer sein, Frau Kollegin!)

Sitzung Nr. 20

Beifall beim BZÖ. – Zwischenruf des Abg. Dr. Sonnberger. – Vizekanzler Mag. Molterer: Peinlich, peinlich, peinlich!

Ich glaube, das Maß ist voll, Frau Ministerin Kdolsky! Treten Sie ab! – Damit würden Sie Österreich einen Dienst erweisen. (Beifall beim BZÖ. – Zwischenruf des Abg. Dr. Sonnberger. – Vizekanzler Mag. Molterer: Peinlich, peinlich, peinlich!)

Sitzung Nr. 21

Abg. Dr. Sonnberger: Ich mache Übungen!

In Ihren Schwesterparteien (in Richtung ÖVP) – ich habe also auf die Bundesrepublik Bezug genommen – regt sich da schon ein bisschen Unmut. Der Klub-Vize Bosbach hat vor kurzem im Hinblick auf Gender Mainstreaming gesagt, er ist sich nicht so ganz sicher, ob die CDU da den richtigen Schwerpunkt setzt. Ich stelle fest – Sie nicken erfreulicherweise –, diese die Erkenntnis voranbringenden Selbstzweifel orte ich hier nicht durchgehend. (Abg. Dr. Sonnberger: Ich mache Übungen!) Es wäre jedoch gut, das zu erkennen. Wenn Sie diese Passage über die Bubenerziehung im Ohr haben, hören Sie aber in diesem Soziologen-Kauderwelsch schon den marxistischen Zungenschlag?! – Das hören Sie aber schon! (Beifall bei der FPÖ.)

Abg. Dr. Sonnberger: Sparsam? Bei 63 Millionen €?!

Das billige Spiel, das um den Umbau des Plenarsaals betrieben wird, ist ja leicht durchschaubar! Wir hatten eine Situation, in der alle Fraktionen des Parlaments die Vorschläge – auch weil sie gut waren, sie stammten nicht von Frau Kollegin Prammer, sondern vom Kollegen Khol – selbstverständlich mitgetragen haben. In dem Moment, als statt Kollegem Präsident Khol Präsidentin Prammer den Vorsitz im zuständigen Baukomitee geführt und auch die Verantwortung für den Umbau hatte, sagte die ÖVP: Da sind wir nicht mehr dabei! Jetzt muss es sparsam werden! (Abg. Dr. Sonnberger: Sparsam? Bei 63 Millionen €?!)

Abg. Dr. Sonnberger: Mit Augenmaß!

Jenseits der Frage, meine sehr geehrten Damen und Herren, der berechtigten Frage, was das alles kostet ... (Abg. Dr. Sonnberger: Mit Augenmaß!) – Das ist nicht leicht zu organisieren, Herr Kollege Sonnberger, das brauchen Sie mir nicht zu erzählen. Aber alle Dinge sind in die Wege geleitet worden. Es ist Geld für Studien ausgegeben worden, die diesen Umbau organisieren oder ihm auf die Sprünge helfen sollten. (Abg. Dr. Sonnberger: Zwischen 20 und 60 Millionen ist ein Unterschied! Das ist drei Mal so viel!)

Abg. Dr. Sonnberger: Zwischen 20 und 60 Millionen ist ein Unterschied! Das ist drei Mal so viel!

Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Reheis. –Zwischenruf des Abg. Dr. Sonnberger.

Und dann kommt ein Klubobmann Schüssel und sagt: Ich war selbst Bautenminister, ich kenne mich eh bei Architektur aus, und daher glaube ich, man kann es billiger machen! – Also das ist ja wohl ein Scherz. Das ist wohl ein Scherz! So kann man an die Dinge nicht herangehen! (Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Reheis. –Zwischenruf des Abg. Dr. Sonnberger.)

Abg. Dr. Sonnberger: ... Umgang mit Steuergeldern!

Jetzt sage ich Ihnen nur eines, wir müssen dafür auch einstehen ... (Abg. Dr. Sonnberger: ... Umgang mit Steuergeldern!) – Herr Kollege Sonnberger, wenn Sie die Verantwortung übernehmen wollen und sagen, ja, wir sind der Meinung, das soll nicht behindertengerecht werden (Abg. Dr. Sonnberger: Es wird behindertengerecht!), denn wir brauchen eh nicht so viel für die Behinderten zu tun (Abg. Murauer: Darum geht es nicht!), es soll für die Zuschauer nicht einigermaßen adäquat und auch möglich werden, dass auf der Zuschauergalerie behinderte Menschen sitzen können, ohne dass sie sich 48 Stunden vorher anmelden müssen ... (Abg. Dr. Sonnberger: Selbstverständlich, Kollege!) Selbstverständlich – ja, aber das kostet dann etwas, Herr Kollege Sonnberger!

Abg. Dr. Sonnberger: Es wird behindertengerecht!

Abg. Dr. Sonnberger: Selbstverständlich, Kollege!

Zwischenruf des Abg. Dr. Sonnberger.

Ein kurzer Ausflug noch in den Bereich Sport. Wir werden im nächsten Jahr die EURO 2008 in Österreich veranstalten, eine Riesenchance für Österreich. (Zwischenruf des Abg. Dr. Sonnberger.) – Hören Sie mir ein bissel zu! Tun Sie nicht immer dazwischenquatschen!

Abg. Dr. Sonnberger: Stimmt nicht!

Wenn Kollege Stummvoll in seinen Ausführungen zuvor gemeint hat, man solle nicht in die Schuldenfalle der siebziger und achtziger Jahre fallen, dann hat Kollege Stummvoll hier etwas ganz bewusst ausgelassen: die Schuldenfalle der neunziger Jahre. Da ging es erst ordentlich los! (Abg. Dr. Sonnberger: Stimmt nicht!)

Abg. Dr. Sonnberger – in Richtung Grüne –: Unerhört!

Evident ist, dass der Ausschussvorsitzende Pilz diese Verschwiegenheitspflichten in einer geradezu (Abg. Dr. Stummvoll: Provokant!) mit Füßen tretenden, provokanten Art verletzt hat. (Abg. Dr. Sonnberger – in Richtung Grüne –: Unerhört!) Damit hat er der Würde und dem Ansehen des Hohes Haus unter anderem massiven Schaden

Abg. Dr. Sonnberger: Ein guter Mann!

Lassen Sie mich abschließend noch einen Punkt sagen, einfach deswegen, weil ich einmal aus einer Landeskulturreferententagung herausgegangen bin und der damalige Vorsitzende, Herr Landeshauptmann Pühringer (Abg. Dr. Sonnberger: Ein guter Mann!), gesagt hat: Schauen Sie, Herr Staatssekretär, es kann ja nicht so sein, dass Sie in Wien 300 Millionen, 400 Millionen, 500 Millionen Schilling – damals noch Schil-

Sitzung Nr. 27

Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ. – Abg. Dr. Sonnberger begibt sich zur Regierungsbank und reicht der dort sitzenden Bundesministerin Bures die Hand.

Wichtig ist mir, Frau Bundesministerin, dass Sie auch in Zukunft mit den Sozialpartnern so konstruktiv zusammenarbeiten, denn dabei kommen Lösungen heraus, die sich durchaus sehen lassen können. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ. – Abg. Dr. Sonnberger begibt sich zur Regierungsbank und reicht der dort sitzenden Bundesministerin Bures die Hand.)

Sitzung Nr. 28

Abg. Dr. Cap – in Richtung des sich zum Rednerpult begebenden Abg. Dr. Sonnberger –: Eurofighter – Halleluja, Halleluja!

Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Sonnberger. 3 Minuten Redezeit. – Bitte, Sie sind am Wort. (Abg. Dr. Cap – in Richtung des sich zum Rednerpult begebenden Abg. Dr. Sonnberger –: Eurofighter – Halleluja, Halleluja!)

Sitzung Nr. 30

Abg. Dr. Sonnberger: Aber ohne Praxis! – Entschuldigung! Das nehme ich zurück!

Abgeordnete Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ): Frau Präsidentin! Herr Bundeskanzler! Herr Vizekanzler! Frau Staatssekretärin! Ich glaube, ich bin nicht alleine: Viele von uns hätten sich diese letzte Sitzung anders vorgestellt. Die Grünen orten „Schizo-Punk“-Tendenzen bei der ÖVP. Die FPÖ bringt Verschwörungstheorien wie so oft. Und der Psychostress des BZÖ ist offensichtlich. (Abg. Scheibner: Jetzt kommt eine Selbstkritik!) Keine Ahnung, woher er rührt. Vielleicht gibt es Umfragen, Herr Westenthaler – Ingenieur sind Sie ja, das stimmt ja (Abg. Dr. Sonnberger: Aber ohne Praxis! – Entschuldigung! Das nehme ich zurück!) –, die Ihnen wahrscheinlich einen Absturz in die Bedeutungslosigkeit prognostiziert haben, denn warum sonst hätten Sie uns allen heute diese Art der Anfrage zugemutet? – Das muss ich schon sagen.

Sitzung Nr. 38

Abg. Dr. Sonnberger: ... vorbildlich!

Aber was ist mit den anderen Ministerien? Was ist mit Minister Bartenstein? (Abg. Dr. Sonnberger: ... vorbildlich!) – Frau Staatssekretärin Marek, Sie haben mir im Bautenausschuss gesagt, das ist Sache der Bundesministerin Schmied. Ich glaube, das ist nicht nur eine Querschnittsmaterie, sondern auch eine Verantwortung jedes einzelnen Ministers und jeder einzelnen Ministerin, die angesprochen wurden, und vor allen Dingen auch des Wirtschaftsministers, der damit wirklich fast so etwas wie eine Kindesweglegung betreibt.

Sitzung Nr. 51

Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Dr. Sonnberger – Beifall spendend –: Bravo, Ruth!

Ich denke, das vorliegende Gesetzeswerk zeigt, dass auf eine sehr konsensuale Art und Weise fortschrittliche Politik gemacht wurde, die im Sinne der Wohnungswerber, die im Sinne der Konsumenten ist. – Danke. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Dr. Sonnberger – Beifall spendend –: Bravo, Ruth!)

Beifall bei der ÖVP. – Abg. Dr. Sonnberger: Bravo!

Jetzt wissen wir aber, geschätzte Frau Ministerin, dass die Wohnkosten mehrere Faktoren beinhalten. Das sind einerseits einmal die reinen Finanzierungskosten – das sind nicht die hohen Kosten –, sondern in erster Linie ausschlaggebend für die Wohnkosten sind die Betriebskosten und da vor allem die Energiekosten. Ich glaube, dass es auch ein Gebot der Stunde ist, dass wir uns – sei es bei der Steuerreform oder in einem eigenen Anlauf – anschauen, wie wir in Österreich durch thermische Sanierungen, durch Maßnahmen, die flächendeckend sind, die jeden betreffen – und wir reden hier von ungefähr 1 Million Haushalten und Einfamilienhäusern –, die Betriebskosten derart senken können, dass wir uns in Zukunft vielleicht kleine Kaschierungen, mehr sind es nicht, bei Mietfinanzierungen ersparen können. Das wäre, glaube ich, die größte Ersparnis. Deshalb appelliere ich an alle, dafür zu sorgen, dass wir kurzfristig oder auch mittelfristig diese thermische Sanierung durchbringen. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Dr. Sonnberger: Bravo!)

Sitzung Nr. 53

Abg. Dr. Sonnberger: Mit den Betriebskosten!

Erfreulich ist, dass wir jetzt zu diesem Gesetz kommen. Die Ausgangssituation ist auch klar: Zahlreiche Liberalisierungen im Mietrecht in den letzten zehn bis 15 Jahren haben diese Mietkostenexplosion mitverursacht. Sie wissen, seit 2001 sind die Mieten um über 27 Prozent gestiegen (Abg. Dr. Sonnberger: Mit den Betriebskosten!) und genau diese Liberalisierungen, die Sie durchgeführt haben, waren der Hintergrund und diese Liberalisierungen haben auch dazu geführt, dass die Inflation angehoben wurde, was wiederum auf den Verbraucherpreisindex gewirkt hat und damit auf die Richtwerte und Kategoriemietzinse. Auf der anderen Seite konnten die Löhne nicht Schritt halten. Die

Abg. Dr. Sonnberger: Na geh, Herr Kollege!

Der vorliegende Gesetzentwurf ist ein Kompromiss. Er bringt Linderung, aber keine Genesung des Patienten Wohnen. (Abg. Dr. Sonnberger: Na geh, Herr Kollege!) Wir stimmen trotzdem zu, weil in dieser Situation jede Abschwächung der Erhöhung der Wohnkosten ein Erfolg ist.

Abg. Dr. Sonnberger: Höchstens! Höchstens!

Ebenfalls unzufrieden sind wir damit, dass es keinen Schwellenwert von 10 Prozent gibt. Jetzt weiß ich schon, dass Dr. Sonnberger in Aussicht gestellt hat, dass man darüber diskutieren will. Vielleicht nicht über 10 Prozent, ich glaube, Sie haben von 5 Prozent gesprochen. (Abg. Dr. Sonnberger: Höchstens! Höchstens!) – Das ist schon einmal ein Schritt in die richtige Richtung. Warum? – Weil das zumindest ein zeitliches Aussetzen der Wohnkostensteigerungen bringt, das dem Einzelnen schon hilft. Leider ist auf die Kategoriemieten vergessen worden. Hier wurde auf 400 000 Mieterinnen und Mieter verzichtet und vergessen.

Zwischenruf des Abg. Dr. Sonnberger.

Das Zweite sind die Maklergebühren, sie sind vom Kollegen Sonnberger angesprochen worden. Ich habe mit Freude vernommen, dass Sie diese Maklergebühren senken wollen. Wir wissen nämlich, dass die Maklergebühren europaweit die höchsten sind und wir wissen, dass sie allein in Österreich 22,7 Prozent der Jahresmiete ausmachen. Auch wenn wir reduzieren wollten – von drei auf zwei Monatsmieten –, wären wir immer noch in der Größenordnung von Deutschland und wären damit immer noch die Nummer eins, was die Kosten für Mieter betrifft. Ich glaube, das ist ein bisschen wenig. Wenn Sie wirklich ein ambitioniertes Programm machen wollen, dann versuchen Sie ein bisschen mehr, um die Mieter zu entlasten. (Zwischenruf des Abg. Dr. Sonnberger.)

Abg. Dr. Sonnberger: Da muss man noch ein bisschen verhandeln!

Wenn Sie aber von einer Sozialpartnereinigung sprechen, die hier vorliegen soll, können Sie sicherlich nicht mit meiner Unterstützung rechnen. Dieses Papier, das von den Sozialpartnern vorgelegt wurde, ist eine reine Diskussionsgrundlage, über die wir weiter diskutieren können (Abg. Dr. Sonnberger: Da muss man noch ein bisschen verhandeln!), aber von einer Einigung können wir hier noch lange nicht sprechen. Hier wird es noch einiger Gespräche bedürfen. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

Sitzung Nr. 58

Abg. Dr. Sonnberger: Der Finanzminister!

Dieser Antrag ist aber auch eine Erinnerungsstütze an die Koalition, denn meines Wissens steht genau die Abschaffung der Vergebührung im Koalitionsübereinkommen, mittlerweile über eineinhalb Jahre. Ich weiß nicht, ob in diesem Bereich weitergearbeitet wurde. Ich frage nur, worauf man wartet. Ein legistisches Meisterwerk ist dafür nicht notwendig. Einige wenige Striche könnten die Vergebührung beseitigen. (Abg. Dr. Sonnberger: Der Finanzminister!) – Ja, der Finanzminister soll das als Gedächtnisstütze nehmen, soll die Vergebührung streichen. Die Mieterinnen und Mieter werden es, wie ich meine, dem Parlament danken.

Sitzung Nr. 63

Abg. Dr. Sonnberger: Das ist Höchststrafe!

Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Schalle. Gewünschte Redezeit: 5 Minuten. (Abg. Schalle – auf dem Weg zum Rednerpult –: 10 Minuten!) – Mir wurde mitgeteilt, ich soll die Uhr auf 5 Minuten einstellen, ich stelle sie jetzt auf 10 Minuten ein. – Bitte. (Abg. Dr. Sonnberger: Das ist Höchststrafe!)

Sitzung Nr. 72

Abg. Dr. Sonnberger: Wo Sie zurückgesteckt haben!

Nach dem Scheitern dieses Paketes habe ich vorgeschlagen (Abg. Dr. Sonnberger: Wo Sie zurückgesteckt haben!), die Langzeitversichertenregelung als solche im Parlament zu beschließen – wieder mit denselben Auseinandersetzungen, mit Nichtzustimmung der ÖVP-Fraktion.

Gesetzgebungsperiode 24

Sitzung Nr. 3

Zwischenruf des Abg. Dr. Sonnberger

Es wird gerade die Chance vertan, Umwelt und Wirtschaft unter einen Hut zu bringen. Wenn es stimmt, dass es einen Konjunkturabschwung gibt, dann muss man doch jene Maßnahmen im investiven Bereich vorziehen, die schon in diesem Winter beginnen können. Und siehe da, das sind vor allem ökologische Investitionen, thermische Gebäudesanierungen. Ich habe sie extra für Sie hier auf der Regierungsbank mitgenommen: lauter Wifo-Studien, die zum Teil von Ihnen in Auftrag gegeben wurden. Alle Experten sagen: Bitte schön, investieren wir doch jetzt in die Gebäudesanierung, investieren wir in den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs! Lauter baureife Projekte, höchste Arbeitsplatzintensität (Zwischenruf des Abg. Dr. Sonnberger), Sie wissen das, Herr Kollege, die meisten Arbeitsplätze für den eingesetzten Euro; nicht irgendwo bei den Autobahnen. Das hätte gleichzeitig die notwendigen Klimaschutzeffekte. (Präsidentin Mag. Prammer gibt das Glockenzeichen.)

Sitzung Nr. 6

Abg. Mag. Molterer – noch immer seitlich der Regierungsbank stehend –: Da können Sie noch etwas lernen! – Rufe und Gegenrufe zwischen Abg. Grosz und Abg. Dr. Sonnberger.

Ich hätte gerne gewusst – und möchte jetzt wirklich ein bisschen Salz in die Wunden der ÖVP streuen –, ob es korrekt ist, dass die gesamte ÖVP hinter diesem Regierungsprogramm und hinter Pröll steht. (Beifall beim BZÖ. – Abg. Mag. Molterer stellt sich seitlich hinter die Regierungsbank.) – Ich glaube nicht, dass es so ist, aber Herr Ex-Vizekanzler Molterer wird es vielleicht erklären. Es wäre für die Medien und für den ORF gut gewesen, wenn er während der Fernsehübertragung gesagt hätte, dass er hinter dieser neuen Regierung steht oder auch nicht. (Abg. Mag. Molterer – noch immer seitlich der Regierungsbank stehend –: Da können Sie noch etwas lernen! – Rufe und Gegenrufe zwischen Abg. Grosz und Abg. Dr. Sonnberger.)

Abg. Dr. Sonnberger: Fragen Sie die Leute!

Auch der von der Innenministerin Fekter angesprochene „Flexipool“ zeugt – ich sage es einmal so – von personalpolitischem Dilettantismus. Ich denke, er ist ein ausbildungstechnischer Unsinn und demotivierend für junge und neu bei der Polizei aufgenommene Beamte. (Abg. Dr. Sonnberger: Fragen Sie die Leute!)

Abg. Dr. Sonnberger: Die wollen das! Da müssen Sie mit den Kollegen sprechen!

Herr Kollege, Sie wissen das vielleicht nicht, aber ich habe es am eigenen Leib erfahren. Es gab Anfang der achtziger Jahre ein ähnliches Modell bei der Polizeidirektion Wien. Dort wurde dieses Problem oder dieses Modell damals noch auf sechs Monate Pool-Lösung beschränkt, aber nach wenigen Jahren wieder abgesetzt, weil es keinerlei Lenkungseffekte erzielt hat, weil es keine Akzeptanz gehabt hat, weder bei den Dienstvorgesetzten noch bei den eingeteilten Beamten, und weil es eine extrem hohe Wiederausstiegsrate an neu hinzugenommenen und aufgenommenen Exekutivbeamten gegeben hat. Das wissen Sie vielleicht nicht. Ich weiß es. Ich bin nämlich schon lange bei der Polizei, und ich kann da als aktiver Beamter auch mitreden. (Abg. Dr. Sonnberger: Die wollen das! Da müssen Sie mit den Kollegen sprechen!)

Sitzung Nr. 14

Abg. Ing. Westenthaler – in Richtung des sich zum Rednerpult begebenden Abg. Dr. Sonnberger –: Sag endlich einmal, wer Wiplinger ist!

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Sonnberger. 5 Minuten Redezeit. – Bitte. (Abg. Ing. Westenthaler – in Richtung des sich zum Rednerpult begebenden Abg. Dr. Sonnberger –: Sag endlich einmal, wer Wiplinger ist!)

Sitzung Nr. 16

Abg. Dr. Sonnberger: Abenteuerlich!

Ich spreche gerade Sie von den Sozialdemokraten noch einmal an: Im normalen Arbeitsrecht in der privaten Wirtschaft wäre es undenkbar, dass der Arbeitgeber einseitig die Arbeitszeit verlängert. Undenkbar! (Abg. Dr. Sonnberger: Abenteuerlich!)

Abg. Dr. Sonnberger: Dann haben wir 10 000 Arbeitslose!

Hier liegt ein Konzept auf dem Tisch, das das genaue Gegenteil bewirken wird. Herr Kollege Mayer, erklären Sie mir einmal, wie das funktionieren soll! Wenn bei gleicher Unterrichtszeit, bei unveränderten Lehrplänen jeder Lehrer um zwei Unterrichtsstunden länger unterrichtet (Abg. Dr. Sonnberger: Dann haben wir 10 000 Arbeitslose!), dann haben wir 10 000 Lehrerinnen und Lehrer im Bund zu viel – 10 000 Lehrerinnen und Lehrer im Bund zu viel, die dann auf die Straße gestellt werden und die Arbeitslosigkeit erhöhen.

Sitzung Nr. 17

Abg. Dr. Sonnberger: Gott sei Dank!

Bundesministerin für Frauen und öffentlichen Dienst Gabriele Heinisch-Hosek: Wissen Sie, Herr Kollege, Stilnoten vergebe ich jetzt keine, wer was zuerst wo gelesen hat. Ich glaube, jetzt sollten wir wirklich gemeinsam darauf schauen. Es finden ja heute Gespräche zwischen der Bildungsministerin und der Gewerkschaft statt. (Abg. Dr. Sonnberger: Gott sei Dank!) Es finden heute, jetzt gerade, Dienststellenversammlungen statt. Ich hoffe, dass die Kinder gut betreut sind, das ist mir persönlich wichtig, weil es dabei auch um Dienstpflichten der Lehrerinnen und Lehrer geht. (Abg. Dr. Sonnberger: Das ist ganz wichtig!)

Abg. Dr. Sonnberger: Das ist ganz wichtig!

Sitzung Nr. 19

Zwischenruf des Abg. Dr. Sonnberger.

Haben Sie nicht gewusst, dass Sie Massenarbeitslosigkeit bei Lehrern provoziert hätten? – Hat Kollege Amon gesagt. Ich weiß nicht, was Ihnen Walter Riegler dazu gesagt hat. (Zwischenruf des Abg. Dr. Sonnberger.) – Er sagt noch Ja dazu und nickt dazu. Bitte noch einmal, für die Kameras! (Beifall beim BZÖ.)

Sitzung Nr. 20

Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ. – Abg. Dr. Sonnberger: Bravo!

Ich darf Ihnen sagen, Sie haben noch viel, viel zu lernen. Sie dürfen vieles besser machen. Dann können Sie erwarten, dass Sie einmal ernst genommen werden. Zurzeit tragen Sie lediglich zur Unterhaltung bei. Dafür ist das Parlament nicht geschaffen, und dazu ist die Situation zu ernst. Ich denke, das wäre schon etwas, was Sie mitnehmen sollten. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ. – Abg. Dr. Sonnberger: Bravo!)

Sitzung Nr. 23

Beifall beim BZÖ. – Abg. Rädler: Wo ist er? – Abg. Dr. Sonnberger: Er ist leider nicht da! ...!

Diese Bundesregierung unternimmt nichts – das fällt mir massiv in Tirol auf –, um endlich Schutzzölle einzuführen. Ich war letzte Woche bei den Stubaier Metallwerken, die Werkzeuge produzieren. Ihre Maurerkellen kosten in der Produktion 1,50 €. Es werden jetzt – und das ist jedem bekannt – in einigen österreichischen Supermärkten chinesische Kellen um 1,20 € verkauft, die gesundheitsgefährdend sind. Da stellt sich schon die Frage: Warum schaut da die Bundesregierung zu? Die Wirtschaftskammer weiß seit fünf Jahren von diesen massiven Problemen. Die ÖVP macht übrigens überhaupt nichts. Das muss geändert werden. Ich glaube schon allein aufgrund dessen, Brüssel, die ÖVP und die SPÖ regieren gegen das Volk. Ich glaube, hier ist – auch im Hinblick auf die EU-Wahl – unser Volksanwalt, Mag. Ewald Stadler, wirklich ein Garant dafür, alle Interessen des Volkes zu vertreten. (Beifall beim BZÖ. – Abg. Rädler: Wo ist er? – Abg. Dr. Sonnberger: Er ist leider nicht da! ...!)

Beifall bei den Grünen. – Abg. Dr. Sonnberger: Das war von einer tatsächlichen Berichtigung weit weg!

Es ist durchaus angeraten, weder die Verfassungsjuristen noch die Gesetze selbst durcheinanderzubringen. Das würde der Sorgfalt entsprechen, die das Hohe Haus zu Recht von einem Mitglied der Bundesregierung erwartet. – Danke. (Beifall bei den Grünen. – Abg. Dr. Sonnberger: Das war von einer tatsächlichen Berichtigung weit weg!)

Zwischenruf des Abg. Dr. Sonnberger.

Meinung nach entsprechende Strukturreformen mehr denn je gefordert. Gar so begeistert kann Ihr Regierungspartner nicht über diese Kassenfinanzierung sein, denn ich frage mich, warum letzte Woche im Rahmen der Budgetbegleitgesetze vier Abgeordnete der ÖVP dieser Krankenkassensanierung nicht zugestimmt haben. (Zwischenruf des Abg. Dr. Sonnberger.) Irgendetwas stimmt da nicht an der tollen Weiterentwicklung dieses Systems. Oder war es nur, weil in Vorarlberg und in Oberösterreich Wahlen sind, dass man hier ein bisschen laute Töne spuckt und ein bisschen Oppositionsarbeit macht?

Abg. Dr. Sonnberger: Keine Anlassgesetzgebung!

Das, was hier passiert ist, ist, wie Außenminister Spindelegger sagte, unentschuldbar, und das muss entsprechende Konsequenzen haben. (Abg. Dr. Sonnberger: Keine Anlassgesetzgebung!)

Abg. Dr. Sonnberger: Die Bettelwirtschaft ...!

Vielleicht könnten Sie einmal die Ohren aufsperren und wirklich zuhören (Beifall bei den Grünen): Weniger als ein Prozent aller Flüchtlinge weltweit kommen in die EU! Die meisten von ihnen bleiben in sehr armen Regionen und werden dort versorgt (Abg. Dr. Sonnberger: Die Bettelwirtschaft ...!) – von Ländern, die alles andere als wirklich wohlhabend sind.

Abg. Dr. Sonnberger: Unglaublich!

(Abg. Dr. Sonnberger: Unglaublich!)

Beifall bei den Grünen. – Abg. Dr. Sonnberger: Unglaublich!

Diesem Versagen im Bereich der Kriminalitätsbekämpfung, im Bereich Asylgewährung, im Bereich Menschen- und Grundrechte können und dürfen wir als Nationalrat nicht mehr zuschauen. – Danke vielmals. (Beifall bei den Grünen. – Abg. Dr. Sonnberger: Unglaublich!)

Sitzung Nr. 26

Abg. Dr. Sonnberger: Richtig!

50 Prozent für private und 50 Prozent für gewerbliche Objekte. Und Sie, Herr Minister, haben ja gestern gegenüber den Medien gesagt, diese 100 Millionen € seien eigentlich bereits mit Juli völlig verbraucht. Ich weiß es ja, ich habe die Unterlagen ja mit, ich kann es Ihnen zeigen. Wöchentlich kommen tausend Antragsteller. Ich glaube, wir liegen jetzt bei ungefähr 10 000 Antragstellern. Der Herr Umweltminister Berlakovich und, ich glaube, auch Sie haben uns während der Budgetdebatte vorgerechnet, dass diese 100 Millionen € Bundesförderung ein Investitionsvolumen von 700 Millionen € bewirken. (Abg. Dr. Sonnberger: Richtig!) Und diese 700 Millionen € – Herr Minister, Sie brauchen nur simpel zu rechnen! – bringen Mehrwertsteuereinnahmen. Rechnen Sie 20 Prozent Mehrwertsteuereinnahmen von 700 Millionen, dann sind Sie über der Fördersumme!

Abg. Dr. Sonnberger: Die stimmen!

Abgeordneter Bernhard Themessl (FPÖ): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Hohes Haus! Herr Bundesminister, wenn Ihre Zahlen, die Sie vorhin genannt haben, stimmen (Abg. Dr. Sonnberger: Die stimmen!), dann ist das ja ein Erfolgsprojekt. Es wäre dann aber höchst an der Zeit, dass Sie diese Mittel aufstocken, denn wenn die Aussage Ihres Ministerkollegen Berlakovich stimmt – und davon gehe ich aus –, dass 100 Millionen € Förderung 600 Millionen € Investitionen auslösen und das zusätzlich 7 500 – oder knapp über 7 000 – Arbeitsplätze sichert, dann würde sich eine Erhöhung ja von selber rechnen, wenn Sie jetzt sagen, dass bereits 80 Prozent dieser 50 Millionen an Mitteln ausgeschöpft sind.

Abg. Dr. Sonnberger: Mindestens 10 000!

Wir wissen, dass rein aus dem Gewerbebereich – Stand letzte Woche – bisher 300 Anträge gestellt wurden. Wenn Sie sagen, 80 oder 90 Prozent der Budgetmittel seien bereits ausgeschöpft, dann frage ich mich, zu wie viel zusätzlichen Arbeitsplätzen das geführt hat. (Abg. Dr. Sonnberger: Mindestens 10 000!) Oder: Hat es dazu geführt, wirklich Tausende von Arbeitnehmern in Beschäftigung zu halten? Wenn ja, dann frage ich mich, warum Sie die Mittel nicht erhöhen. Nehmen Sie Geld aus dem Bankenpaket, das noch nicht in Anspruch genommen wurde! Dort wird es ohnehin zum Weiterzocken und nicht für Investitionen der Klein- und Mittelbetriebe oder für Private verwendet – das wissen wir, das ist leider nach wie vor so.

Abg. Dr. Sonnberger: Richtig!

Kollege Mitterlehner, Herr Wirtschaftsminister, Sie haben heute in den Nachrichten gesagt, dass die thermische Sanierung ein echter Volltreffer sei. (Abg. Dr. Sonnberger: Richtig!) Die ÖVP sagt: Richtig, aber leider haben wir kein Geld dafür. Ich werde Ihnen etwas später ein Modell aufzeigen, wie Sie Geld für diese sinnvolle Maßnahme bekommen können, wie Sie viele weitere, viel größere Volltreffer bei der thermischen Sanierung landen können.

Sitzung Nr. 35

Abg. Dr. Sonnberger: Generationenvertrag, Herr Kollege!

Ein weiterer Punkt wären die Wohnungsgenossenschaften. Wenn wir von der thermischen Sanierung sprechen, Herr Kollege, dann reden wir auch von Arbeitsplätzen. Die Wohnbaugenossenschaften in Oberösterreich horten ein Vermögen von über 1 Milliarde € an Rücklagen – und ich behaupte einmal: auch zum Teil rechtswidrig. Diese Mittel könnte man einsetzen (Abg. Dr. Sonnberger: Generationenvertrag, Herr Kollege!) – es ist Ihre Kontrolle! –, um einerseits die Mieten zu senken und andererseits die notwendigen Mittel aufzutreiben, um die thermische Sanierung – über die wir uns ja alle einig sind – ordentlich auszubauen und voranzutreiben.

Sitzung Nr. 37

Zwischenruf des Abg. Dr. Sonnberger.

Ich bin selbst einer, der in einer Gemeinde tätig war, und ich weiß, was es heißt, dass sich jeder Bürgermeister seinen persönlichen Wunsch erfüllen möchte. Nur: Manche Bürgermeister berechnen eben nicht die Folgekosten. In Wirklichkeit können sie aber auch nichts dafür, weil sich viele der Gemeindereferenten den Wünschen der Bürgermeister einfach nicht widersetzen können. Und so kommt es dazu – um nur ein Beispiel zu sagen –, dass fünf Randgemeinden, die in einer Entfernung von drei Kilometern rund um Weiz liegen, sieben Feuerwehren unterhalten, fünf Abfallwirtschaftsverbände und -höfe unterhalten, sechs Kultursäle betreiben, nur weil man sich nicht einigen konnte. (Zwischenruf des Abg. Dr. Sonnberger.) – Ich glaube, da ist Regionext von Landeshauptmann Voves das richtige Konzept.

Zwischenruf des Abg. Dr. Sonnberger.

Es wurden nicht nur die Kassen belastet, sondern auch unsere Bürgerinnen und Bürger (Zwischenruf der Abg. Dr. Belakowitsch-Jenewein – Abg. Kickl: Da ist es ihnen besser gegangen als bei euch!): mit Rezeptgebührenerhöhungen, mit Ambulanzgebühren, die eingeführt wurden, mit erhöhten Spitalkostenbeiträgen und vielem, vielem mehr. (Zwischenruf des Abg. Dr. Sonnberger.) Damals wurden den Menschen unglaubliche 2,2 Milliarden € aus der Tasche gezogen. Zusammen mit den 2,7 Milliarden €, mit denen die Kassen belastet wurden, ist das eine unglaubliche Summe von 4,9 Milliarden €, Kollegin Haubner, die Sie zu verantworten haben und nicht der jetzige Minister Alois Stöger. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Dr. Sonnberger: Oberösterreich ist ...!)

Beifall bei der SPÖ. – Abg. Dr. Sonnberger: Oberösterreich ist ...!

Die Abgeordneten Jakob Auer und Dr. Sonnberger: Und was ist die Folge?

Laut Vereinbarung sollte die erste Zinsenzahlung aus Ungarn in der Höhe von knapp 2 Millionen € bis Dienstag, 22. September, einlangen. Bis dato ist diese Zinsenzahlung nicht eingelangt. Da ergeben sich natürlich ... (Die Abgeordneten Jakob Auer und Dr. Sonnberger: Und was ist die Folge?) – Einen Augenblick!

Abg. Dr. Sonnberger: Zum Sozialbericht!

Aufgrund dieser Unterlagen ergeben sich natürlich sehr, sehr wichtige Fragen, nämlich: Warum macht das Land Oberösterreich Geschäfte mit Finanztrusts in Budapest? Warum bezahlt die C-Trade and Trust Budapest so hohe Zinsen für Geld, das sie gar nicht verwenden darf? Warum bestätigt die Raiffeisenbank Budapest die Einlage von 140 Millionen € bei der Raiffeisenlandesbank Oberösterreich? Und: Welche Spekulationsgeschäfte in Ungarn stehen hinter diesen Finanztransaktionen und der Vereinbarung des Landes mit einem ungarischen Finanzunternehmen? Und – und das ist ja das Allerwichtigste –: Worin besteht die tatsächliche Gegenleistung (Abg. Dr. Sonnberger: Zum Sozialbericht!), wenn die ungarische Firma nur für das Einsichtsrecht auf das Konto Zinsen in der Höhe von rund 4,6 Millionen € zahlt? (Abg. Pendl: Hört, hört!)

Abg. Dr. Sonnberger: Zur Sache!

Meine Damen und Herren, ich kann nur sagen: Sagen Sie mir, wie dieses Geschäft geht! Ich gebe dieser Firma gerne das Einsichtsrecht auf mein Konto und möchte auch diesen Zinssatz bekommen! (Abg. Dr. Sonnberger: Zur Sache!) Und ich glaube, jeder Arbeiter und jede Arbeiterin, die im Zuge dieser Krise, die die Weltwirtschaft und diese Spekulationen verursacht haben, den Arbeitsplatz verloren haben, würden das auch gerne machen, damit sie finanziell abgesichert sind. (Abg. Hornek: So wie bei der BAWAG, Herr Kollege! – Weiterer Zwischenruf bei der ÖVP.)

Sitzung Nr. 40

Abg. Dr. Sonnberger: Das fällt euch auch schon auf?!

Abgeordneter Mag. Werner Kogler (Grüne): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Finanzminister, gut, dass Sie hier sind – die APA war da ja offensichtlich falsch informiert und hat gemeint, Sie würden vom Herrn Staatssekretär vertreten werden. Sollte das so beabsichtigt gewesen sein, ist Ihnen mein Respekt gewiss, dass ich Ihnen durchaus zutraue, dass Sie ein Gespür haben, ein Gespür für Fragen (Vizekanzler Dipl.-Ing. Pröll: Die das Parlament berühren!), die zukünftig noch relevant sein werden. (Abg. Dr. Sonnberger: Das fällt euch auch schon auf?!) Es geht nämlich tatsächlich um Zukunftsfragen, obwohl wir letzthin festgestellt haben, dass eine Mehrheit hier im Haus den Namen Karl-Heinz Grasser gar nicht mehr hören kann – trotzdem.

Sitzung Nr. 45

Beifall bei der ÖVP. – Bravoruf des Abg. Dr. Sonnberger.

Tier gehalten wird und welcher Herkunft das Tier überhaupt ist? (Beifall bei der ÖVP. – Bravoruf des Abg. Dr. Sonnberger.)

Sitzung Nr. 49

Abg. Dr. Sonnberger: Nicht den Namen verunglimpfen!

Herr Kollege – wie? Schmuckenschlager, oder? Wo ist er? (Abg. Dr. Sonnberger: Nicht den Namen verunglimpfen!) – Bitte? Nein, ich weiß es wirklich nicht! Da hinten: Schmuckenschlager, stimmt ja, nicht? – Du, reg dich lieber auf, wie unsachlich deine Abgeordneten reden, und nicht, ob ich den Namen da richtig ausspreche! Das wäre wichtiger! (Beifall bei BZÖ, FPÖ und Grünen. – Zwischenrufe bei der ÖVP.)

Abg. Dr. Sonnberger: 35 Prozent! – Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP.

Sie haben heute eines gemerkt: Zum ersten Mal hat Ihre Ministerblockade und Kontrollblockade Konsequenzen. Sie kommen nicht mehr durch! (Zwischenrufe bei der ÖVP.) Sie haben heute Verfassungsgesetz-Abstimmungsniederlagen erlebt, die ein Vorgeschmack sind auf ein künftiges Parlament. Das ist keine Drohung, sondern das ist ein Wunsch für die Zukunft. Sie lernen jetzt zum ersten Mal ein lebendiges Parlament kennen, das sich zur Wehr setzen will und zur Wehr setzen kann, wenn eine 26-Prozent-Partei glaubt, diesem Parlament alles diktieren zu können. (Abg. Dr. Sonnberger: 35 Prozent! – Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP.) Diese Zeiten, Herr Kollege Kopf, Herr Kollege Schüssel und so weiter, sind in diesem Haus vorbei! (Beifall bei Grünen, FPÖ und BZÖ.)

Sitzung Nr. 53

Abg. Dr. Sonnberger: Das haben Sie damit im Text, Herr Kollege!

Dies ist frustrierend für die Leute, die sich in ihrem Bereich als Bürger für gewisse Projekte engagieren, dann vielleicht herkommen (Abg. Dr. Sonnberger: Das haben Sie damit im Text, Herr Kollege!) oder sich das im Fernsehen anschauen, und dann ist kein einziges Regierungsmitglied da. Das ist wirklich eine ganz, ganz große Schande und eine wirkliche Missachtung der Interessen der Bürger! (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten des BZÖ.)