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Abg. Grillitsch: War das bei Frau Mikesch?

Tatsächlich richtig ist (Abg. Kopf: Ja, ja, ja, ja!), dass ein Herr Emmerich Wahringer – eine Du-Bekanntschaft von Herrn Abgeordnetem Donabauer – bei dessen Haus war, ihn dort nicht angetroffen und dessen Frau gebeten hat, sie möge ihm etwas mitteilen. (Lebhafte Zwischenrufe und ironische Heiterkeit bei der ÖVP.) Dasselbe ist bei der zweiten Abgeordneten passiert. In beiden Fällen handelt es sich um Du-Bekanntschaften, das halte ich auch noch fest! (Abg. Grillitsch: War das bei Frau Mikesch?)

Abg. Mikesch bringt eine Stofffigur mit zum Rednerpult. – Abg. Mag. Posch: Das ist der kleine Wolfi, da bin ich mir ziemlich sicher!

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächste zum Wort gelangt Frau Abgeordnete Mikesch. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 3 Minuten. – Bitte. (Abg. Mikesch bringt eine Stofffigur mit zum Rednerpult. – Abg. Mag. Posch: Das ist der kleine Wolfi, da bin ich mir ziemlich sicher!)

Abg. Mikesch: Entschuldigung! – Abg. Dr. Stummvoll: Entschuldigung!

Darf ich Frau Mikesch und Herrn Stummvoll bitten, mir nicht unbedingt den Rücken zuzuwenden, während ich hier enunziere! (Abg. Mikesch: Entschuldigung! – Abg. Dr. Stummvoll: Entschuldigung!)

Zwischenruf der Abg. Mikesch.

Aber da muss man jetzt noch einmal etwas genauer nachfragen, es sind nämlich in erster Linie die kleinen und die mittleren Unternehmen, denen dieses Verdienst zukommt. Und das sind ja genau die, die vor allem Sie von der ÖVP bei jeder Sonntagsrede ganz salbungsvoll erwähnen. Und Sie haben jetzt wieder nichts getan, um genau diese kleinen und mittleren Unternehmen zu entlasten. Es gibt keine Senkung der Lohnnebenkosten! Das Gegenteil ist der Fall, Sie geben ihnen eine drauf. (Abg. Dr. Mitterlehner: Stimmt ja nicht!) Sie treiben zahlreiche Wirte in eine Existenzkrise, weil Sie schon fast hysterisch besessen – sage ich einmal – einen Antiraucherfeldzug führen, der letzten Endes ein großes wirtschaftliches Problem für viele werden wird. (Zwischenruf der Abg. Mikesch.) – Ja, eine Raucherhatz ist das, was Sie betreiben!

Zwischenruf der Abg. Mikesch.

Vorschub zu leisten, Sie öffnen dem Lohndumping Tür und Tor, und Sie betreiben eine Politik, die in Wirklichkeit nur der Profitmaximierung dient. (Zwischenruf der Abg. Mikesch.) Das muss man Ihnen einmal so sagen.

Zwischenruf der Abg. Mikesch.

144 000 Betriebe sind gefördert worden, und ein Stück weiter unten steht: Es wurden 3 Prozent weniger an Förderungen in Anspruch genommen. Wenn wir diese 3 Prozent ausrechnen, kommen wir drauf, es sind genau 4 300 pro Jahr, die aufhören. Denn ich denke nicht, dass diese Betriebe die Förderungen nicht annehmen, das kann ich mir nicht vorstellen, Herr Bundesminister. Das sind also genau diejenigen, die weniger werden. (Zwischenruf der Abg. Mikesch.)

Abg. Mikesch: Das ist keine tatsächliche Berichtigung!

Abgeordneter Dipl.-Ing. Karlheinz Klement, MAS (FPÖ): Herr Präsident! Frau Mikesch, Sie haben in Ihren Ausführungen gesagt, die Opposition hätte nicht Wertschätzung für alle Bauern, ob das jetzt kleine Bauern oder große Bauern sind, klargelegt. (Abg. Mikesch: Das ist keine tatsächliche Berichtigung!)

Abg. Mikesch: ... in der Union!

Und da haben wir noch viel zu tun, denn Frauensportprojekte zu fördern, Anreize zu setzen, damit sich mehr Frauen nicht nur aktiv an der Sportausübung, sondern auch am wesentlichen Bereich der Organisation von Sport beteiligen, ist mehr als notwendig. Ich habe persönliche Recherchen vorgenommen, weil es mich interessiert und weil ich Frauenförderprojekte auch immer wieder durchführe und anleiere. Wir haben im Moment eine traurige Bilanz. Wir wollen sie verbessern, aber im Moment ist in der BSO, insgesamt gesehen, im Führungsorgan von 15 Mitgliedern eine Frau. (Abg. Mikesch: ... in der Union!) – Ich komme gleich darauf zu sprechen. Ein bisschen besser ist die Sportunion in allen Funktionen – Leitungsfunktionen, Präsidenten, Vizepräsidenten, Führungsgremien –: 37 Personen, sieben Frauen. Das ist noch nicht ansehnlich, aber es ist etwas. (Abg. Pfeffer: Immerhin!) Die ASKÖ muss sich ein bisschen schämen: 41 Personen, drei Frauen. Der ASVÖ, am Ende der Kette: 40 Personen, eine

Abg. Fürntrath-Moretti: Auch Lehrfrauen! – Abg. Mikesch: Lehrberechtigten!

Wenn ich mit Lehrherren gesprochen habe, dann haben sich diese andere Dinge gewünscht. (Abg. Fürntrath-Moretti: Auch Lehrfrauen! – Abg. Mikesch: Lehrberechtigten!) – Ja, auch Lehrfrauen, stimmt. Danke schön. – Die haben sich mehr Qualität in ihrer Ausbildung gewünscht, mehr Qualität auch für die Lehrlinge, was bedeuten würde, dass Lernerfolg bei Lehrlingen auch honoriert wird. Dass Lernzeiten von den Lehrherren auch deswegen gerne bereitgestellt werden, weil das honoriert wird; dass der Lehrherr selbst auch einen Erfolg hat, mehr Interesse daran hat, dass der Lehrling auch einen guten Erfolg hat, das hätten sie sich gewünscht.

Die Abgeordneten Mikesch und Dr. Stummvoll: Na sicher!

Wenn jetzt die ÖVP meint, das sei nicht sozial treffsicher, dann frage ich Sie, Herr Kollege Stummvoll: Wollen Sie mir vielleicht erklären, dass die Abschaffung der Erbschafts- und Schenkungssteuer sozial treffsicher war? (Die Abgeordneten Mikesch und Dr. Stummvoll: Na sicher!) 50 Prozent haben bisher überhaupt keine Erbschaftssteuer bezahlt, die vier größten Erbschaftsfälle haben 25 Millionen € bekommen, 30 000 Fälle null. (Abg. Mikesch: Da geht es um Arbeitsplatzsicherung, da geht es um Ausbildungssicherung!) Das soll sozial treffsicher sein? Das kann sich auch wirklich nur die ÖVP so vorstellen; sozial treffsicher ist bei der ÖVP anscheinend nur das, was Reichen zugute kommt. Anders kann man diese Zwischenrufe überhaupt nicht werten.

Abg. Mikesch: Da geht es um Arbeitsplatzsicherung, da geht es um Ausbildungssicherung!

Wenn jetzt die ÖVP meint, das sei nicht sozial treffsicher, dann frage ich Sie, Herr Kollege Stummvoll: Wollen Sie mir vielleicht erklären, dass die Abschaffung der Erbschafts- und Schenkungssteuer sozial treffsicher war? (Die Abgeordneten Mikesch und Dr. Stummvoll: Na sicher!) 50 Prozent haben bisher überhaupt keine Erbschaftssteuer bezahlt, die vier größten Erbschaftsfälle haben 25 Millionen € bekommen, 30 000 Fälle null. (Abg. Mikesch: Da geht es um Arbeitsplatzsicherung, da geht es um Ausbildungssicherung!) Das soll sozial treffsicher sein? Das kann sich auch wirklich nur die ÖVP so vorstellen; sozial treffsicher ist bei der ÖVP anscheinend nur das, was Reichen zugute kommt. Anders kann man diese Zwischenrufe überhaupt nicht werten.