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Abg. Großruck: Wieder ein Gewerkschaftssekretär! – Abg. Spindelberger – auf dem Weg zum Rednerpult –: So ist es! – Abg. Mandak: Das ist aber auch nichts Anstößiges!

†Präsident Dr. Andreas Khol|: Nunmehr ergreift Herr Abgeordneter Spindelberger für 3 Minuten das Wort. – Herr Abgeordneter, ich erteile Ihnen das Wort. (Abg. Großruck: Wieder ein Gewerkschaftssekretär! – Abg. Spindelberger – auf dem Weg zum Rednerpult –: So ist es! – Abg. Mandak: Das ist aber auch nichts Anstößiges!)

Rufe bei der SPÖ: Spindelberger! Spindelberger!

Präsident Dr. Andreas Khol: Die nächste Zusatzfrage sollte an sich Herr Abgeordneter Dr. Spindelegger stellen. Ich sehe ihn aber nicht im Saal. Wir haben daher den vierten Fragenkomplex abgearbeitet und kommen nun zur ... (Rufe bei der SPÖ: Spindelberger! Spindelberger!) – Moment, da ist ein Fehler bei mir im Croquis. Ich entschuldige mich. – Bitte, Herr Abgeordneter Spindelberger.

Rufe bei der SPÖ: Spindelberger!

Abgeordnete Ridi Steibl (ÖVP): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Herr Staatssekretär! Werte Kolleginnen und Kollegen! Gestatten Sie mir, eingangs einige Fragen an den Abgeordneten Spindelegger zu stellen. Er war seinerzeit Obmann der steirischen Gebietskrankenkasse, bevor er Abgeordneter wurde. (Rufe bei der SPÖ: Spindelberger!) Verzeihung! Spindelberger. – Ich habe nur getestet, ob Sie aufpassen. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Eder: Geh, geh!)

Bundesministerin Rauch-Kallat: Spindelberger!

nach dem Kollegen Spindelegger drankomme (Bundesministerin Rauch-Kallat: Spindelberger!), denn das Rednerpult braucht wieder eine positive Stimme. Es ist, glaube ich, nicht so, dass man immer nur raunzen muss. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Mag. Molterer: Spindelberger! – Ruf bei der SPÖ: Der Spindelegger ist von euch!) – Spindelberger. Ich wollte meine Ausführungen eigentlich mit Qualität beginnen, darum habe ich „Spindelegger“ gesagt. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Mag. Posch: Wissen Sie, was Sie jetzt gesagt haben?) – Ja, schon.

Beifall bei der ÖVP. – Abg. Mag. Molterer: Spindelberger! – Ruf bei der SPÖ: Der Spindelegger ist von euch!

nach dem Kollegen Spindelegger drankomme (Bundesministerin Rauch-Kallat: Spindelberger!), denn das Rednerpult braucht wieder eine positive Stimme. Es ist, glaube ich, nicht so, dass man immer nur raunzen muss. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Mag. Molterer: Spindelberger! – Ruf bei der SPÖ: Der Spindelegger ist von euch!) – Spindelberger. Ich wollte meine Ausführungen eigentlich mit Qualität beginnen, darum habe ich „Spindelegger“ gesagt. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Mag. Posch: Wissen Sie, was Sie jetzt gesagt haben?) – Ja, schon.

überreicht vom Abgeordneten Erwin Spindelberger

Petition betreffend „Um- bzw. Neubau des Bahnhofs Bruck an der Mur“ (Ordnungsnummer 87) (überreicht vom Abgeordneten Erwin Spindelberger)

Ruf bei der SPÖ – in Richtung des sich zum Rednerpult begebenden Abg. Spindelberger –: Stell das richtig!

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Spindelberger. 2 Minuten Wunschredezeit. – Bitte. (Ruf bei der SPÖ – in Richtung des sich zum Rednerpult begebenden Abg. Spindelberger –: Stell das richtig!)

überreicht vom Abgeordneten Erwin Spindelberger

Petition betreffend „Sicher zur Schule“ (Ordnungsnummer 92) (überreicht vom Abgeordneten Erwin Spindelberger)

Rufe: Spindelberger!

Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Spindelegger. (Rufe: Spindelberger!) – Erwin Spindelberger. Entschuldigung!

überreicht vom Abgeordneten Erwin Spindelberger

Petition betreffend „Um- bzw. Neubau des Bahnhofs Bruck an der Mur“ (Ordnungsnummer 7) (überreicht vom Abgeordneten Erwin Spindelberger)

Die restlichen 28 Stimmen entfielen auf die Abgeordneten: Jakob Auer: 1, Mag. Josef Auer: 2, Mag. Cortolezis-Schlager: 3, Fuhrmann: 1, Dr. Graf: 1, Dr. Lopatka: 1, Marek: 2, Dr. Mitterlehner: 1, Neugebauer: 1, Prähauser: 1, Rudas: 1, Dr. Schüssel: 10, Spindelberger: 1, Dr. Wittmann: 1, Wöginger: 1.

(Die restlichen 28 Stimmen entfielen auf die Abgeordneten: Jakob Auer: 1, Mag. Josef Auer: 2, Mag. Cortolezis-Schlager: 3, Fuhrmann: 1, Dr. Graf: 1, Dr. Lopatka: 1, Marek: 2, Dr. Mitterlehner: 1, Neugebauer: 1, Prähauser: 1, Rudas: 1, Dr. Schüssel: 10, Spindelberger: 1, Dr. Wittmann: 1, Wöginger: 1.)

Beifall bei der SPÖ. – Abg. Zanger: Kollege Spindelberger, wenn du mein Luftfahrtkompetenzzentrum nicht blockiert hättest, hätten wir darüber reden können!

Deswegen habe ich es nicht verstanden, weil diese Anträge viel, viel weiter gehen als das, was wir im Konsumentenschutzausschuss behandelt haben, lieber Kollege Zanger und liebe Kollegin Schatz, dass ihr eure Anträge nicht zurückgezogen habt. Man sollte auch das positiv zur Kenntnis nehmen. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Zanger: Kollege Spindelberger, wenn du mein Luftfahrtkompetenzzentrum nicht blockiert hättest, hätten wir darüber reden können!)

Abg. Spindelberger: Im falschen Film!

Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Rudolf Hundstorfer: Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es ist, glaube ich, notwendig ... Ich weiß nicht, teilweise, glaube ich ... (Abg. Spindelberger: Im falschen Film!) – Ich will es nicht so salopp formulieren, denn dieses Hohe Haus gebietet mir allzu saloppe Formulierung nicht. Seien Sie mir nicht böse, aber wer dieses System anprangert, mit dem wir regulieren – wobei einige, zum Beispiel Frau Abgeordnete Korun, sagen, dass ihnen das alles viel zu eng ist –, wer sich hier hinstellt und sagt, wir würden damit Tür und Tor öffnen, der hat das nicht gelesen! (Rufe bei der FPÖ: O ja!)

Beifall bei der SPÖ. – Abg. Kickl: Herr Spindelberger, wann wechselt denn der Herr Kollege Cap ins neue System?

Ich glaube, wir sollten hier darüber diskutieren, solche Privilegien endlich einmal abzuschaffen – und wir sollten darangehen, so rasch wie möglich, und zwar mit Stichtagsregelung, ein einheitliches Pensionssystem zu schaffen – und nicht Übergangszeiten von 45 Jahren, lieber Kollege Wöginger! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Kickl: Herr Spindelberger, wann wechselt denn der Herr Kollege Cap ins neue System?)

Demonstrativer Beifall des Abg. Spindelberger.

Ich möchte Ihnen hier einen Fall, einen besonders dramatischen Fall schildern. Nach einem ärztlichen Kunstfehler sitzt eine Dame, die Sie alle kennen – eine Rollstuhlfahrerin, die auch einmal hier im Parlament anwesend war, eine junge Mutter –, im Rollstuhl und benötigt Schmerzmittel in hoher Dosierung. Der diesbezügliche vierjährige Verfahrensmarathon endet mit einem Vergleich, an dem – das muss ich auch anerkennen – Frau Kollegin Oberhauser positiv mitgewirkt hat. (Demonstrativer Beifall des Abg. Spindelberger.)

Beifall bei der SPÖ. – Abg. Spindelberger reicht Bundesminister Stöger die Hand. – Abg. Grosz: Ein gescheiterter Gebietskrankenkassenobmann gratuliert dem anderen!

Abschließend: Herr Minister, diese Gesundheitsreform ist ein weiterer Meilenstein in deiner Tätigkeit, in deinem Ressort, und ich sage auf gut Steirisch: Guat so, weiter so! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Spindelberger reicht Bundesminister Stöger die Hand. – Abg. Grosz: Ein gescheiterter Gebietskrankenkassenobmann gratuliert dem anderen!)

Abg. Belakowitsch-Jenewein: Aber vom Kollegen Spindelberger schon!

Abgeordnete Ulrike Königsberger-Ludwig (SPÖ): Herr Präsident! Herr Minister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Geschätzter Herr Kollege Karlsböck, ich meine, wenn man über Gesundheitspolitik und über Ärztinnen und Ärzte spricht, dann muss man natürlich auch immer den Patienten, die Patientin mitdenken. Dafür ist die Gesundheitspolitik auch zuständig. Ich bin ganz Ihrer Meinung und ich verwahre mich auch dagegen, dass man sagt, vonseiten der SPÖ werde Ärzte-Bashing betrieben. (Abg. Belakowitsch-Jenewein: Aber vom Kollegen Spindelberger schon!) Ich bin ganz Ihrer Meinung, nämlich dass Ärztinnen und Ärzte sehr wohl hervorragende Arbeit leisten, ganz egal, auf welchem Sektor, im niedergelassenen Bereich oder auch im Spitalssektor. Wir wissen, dass Ärztinnen und Ärzte unheimliche Vertrauenspersonen sind, auch für Patientinnen und Patienten. Sie sind Expertinnen und Experten, in deren Hände sich kranke Menschen begeben und denen man auch vertrauen muss, dass sie gut arbeiten. Und sie arbeiten auch gut. Das möchte ich schon seitens der Sozialdemokratie wirklich betonen.

Abg. Spindelberger: Nein! – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.

Ich möchte zu Beginn noch auf die Ausführungen des Kollegen Spindelberger replizieren. Ich sehe ihn jetzt nicht mehr; er ist offensichtlich hinausgegangen. (Abg. Spindelberger: Nein! – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.) – Ach so, nein, dort sitzt er, umso besser; danke schön.

Zwischenruf des Abg. Spindelberger.

Das, was Sie damit bezwecken, ist, dass Sie bei den Bürgerinnen und Bürgern Angst vor notwendigen Reformen, die dieses Land und auch unser Gesundheitssystem dringend brauchen, verbreiten. Aber Sie haben es selbst ein gewachsenes System genannt. Ein gewachsenes System – das ist offenbar das Totschlagargument in diesem Land dafür, dass sich überhaupt nichts ändern kann. Vielleicht versteht man Ihre Argumentation besser, wenn man weiß, wo Sie beruflich herkommen: Sie kommen aus diesem System, Sie kommen aus der Kammer und waren selbst bei der Gebietskrankenkasse tätig. (Zwischenruf des Abg. Spindelberger.)

Zwischenruf des Abg. Spindelberger.

Das sind doch Alarmzeichen, meine Damen und Herren, und da müssen wir schlichtweg den Dingen auf den Grund gehen. Wir alle wissen ja, wo die Gründe dafür liegen: Wir haben in diesem System leider einen eklatanten Ärztemangel. Und es ist überhaupt nicht einzusehen, dass es in Österreich zwar begehrt ist, Medizin zu studieren, aber nicht begehrt ist, hier als Arzt zu arbeiten. Es ist absurd, meine Damen und Herren, dass wir die jungen Leute davon abhalten, hier zu arbeiten. (Zwischenruf des Abg. Spindelberger.)

überreicht von den Abgeordneten Walter Bacher, Dietmar Keck und Erwin Spindelberger

Petition betreffend „Unterstützung des Erhalts einer bundesweiten, flächendeckenden Gesundheitsversorgung am Beispiel der Krankenhäuser Tamsweg und Mittersill“ (Ordnungsnummer 44) (überreicht von den Abgeordneten Walter Bacher, Dietmar Keck und Erwin Spindelberger)

Abg. Rasinger befindet sich nach einem Gespräch mit Abg. Spindelberger noch im Bereich der Bankreihen der SPÖ.

Abstimmung über die dem Ausschussbericht 1325 … (Abg. Rasinger befindet sich nach einem Gespräch mit Abg. Spindelberger noch im Bereich der Bankreihen der SPÖ.) – Herr Kollege Rasinger, ich kann Ihnen auch einen Sitzplan geben. (Heiterkeit und Zwischenrufe. – Abg. Rasinger begibt sich zu seinem Sitzplatz.)

Abg. Scherak: Herr Spindelberger, wir fordern seit Ewigkeiten Studiengebühren ein! – Zwischenruf des Abg. Loacker

Das heißt, wir sollten uns eigentlich über etwas anderes unterhalten. Wir sollten nicht darüber diskutieren, ob wir jenen Menschen, die von der Mindestsicherung leben, auch noch etwas wegnehmen. Wir sollten auch nicht darüber diskutieren, dass Studierende, die mit unseren Steuergeldern gratis studieren durften – und darauf können wir auch stolz sein –, auch noch den Pensionistinnen und Pensionisten den Hunderter neidig sind. Ich meine, das ist eine Diskussion (Abg. Scherak: Herr Spindelberger, wir fordern seit Ewigkeiten Studiengebühren ein! – Zwischenruf des Abg. Loacker), die, wie sie hier geführt wird, eigentlich unmenschlich ist.

überreicht von den Abgeordneten Dr. Erwin Rasinger, Mag. Gerald Loacker, Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Dr. Eva Mückstein, Dr. Reinhold Lopatka, Erwin Spindelberger und Ulrike Weigerstorfer

Petition betreffend „Medikamente für Polyneuropathie“ (Ordnungsnummer 96) (überreicht von den Abgeordneten Dr. Erwin Rasinger, Mag. Gerald Loacker, Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Dr. Eva Mückstein, Dr. Reinhold Lopatka, Erwin Spindelberger und Ulrike Weigerstorfer)

Zwischenrufe der Abgeordneten Schieder und Spindelberger.

In Niederösterreich übernimmt jetzt eine Frau die Erstverantwortung als Landeshauptfrau. Das ist nicht geringzuschätzen, meine Damen und Herren! (Zwischenrufe der Abgeordneten Schieder und Spindelberger.) – Weil sich ein Steirer zu Wort meldet: Die erste Landeshauptfrau in Österreich, Kollege Spindelberger, war Waltraud Klasnic, das dürfen wir nicht vergessen. Die erste Frau, die im Präsidium des Nationalrates gesessen ist, war Dr. Marga Hubinek. Diese Liste könnte ich noch lange fortsetzen. (Zwischenruf der Abg. Gisela Wurm.) – Ja, Sie haben recht, wir sind gefordert, nicht nur zurückzublicken, sondern in Zukunft alles zu tun, damit Frauen in allen Bereichen die entsprechenden Chancen bekommen. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Gisela Wurm: ... gesetzliche Quote!)