www.zwischenrufe.at

Die restlichen 33 Stimmen entfielen auf die Abgeordneten: Kopf: 4, Martin Graf: 3, Deimek: 2, Povysil: 2, Schimanek: 2, Stefan: 2, Steger: 2, Svazek: 2, Belakowitsch: 1, Hauser: 1, Kern: 1, Klinger: 1, Kolba: 1, Köstinger: 1, Lausch: 1, Lopatka: 1, Neubauer: 1, Ragger: 1, Sobotka: 1, Strache: 1, Wurm: 1, Zanger: 1.

(Die restlichen 33 Stimmen entfielen auf die Abgeordneten: Kopf: 4, Martin Graf: 3, Deimek: 2, Povysil: 2, Schimanek: 2, Stefan: 2, Steger: 2, Svazek: 2, Belakowitsch: 1, Hauser: 1, Kern: 1, Klinger: 1, Kolba: 1, Köstinger: 1, Lausch: 1, Lopatka: 1, Neubauer: 1, Ragger: 1, Sobotka: 1, Strache: 1, Wurm: 1, Zanger: 1.)

Abg. Svazek: Silberstein!

Aber es ist ja ganz einfach: Zeig mir deine Freunde, und ich weiß, wer du bist! Das ist die Frau Le Pen (Abg. Svazek: Silberstein!), und das sind die Jubelorgien der rechtsextremen AfD im Internet, die sagen, wir freuen uns schon auf die österreichische Politik. – Weisen Sie das endlich zurück! Das ist ja zur Schande Österreichs, was hier passiert! Wenn Sie mit denen nicht in einem Boot sitzen wollen, dann steigen Sie aus dieser europäischen Fraktion aus und sagen Sie, dass Sie dieses Lob von der AfD nicht wollen! Kommen Sie heraus und sagen Sie es! Es wäre höchst an der Zeit.

Abg. Svazek: Die war ja vorher schon rauchfrei!

Auch in Salzburg gibt es eine Initiative, und das sogar unter einem ÖVP-Landesrat für Gesundheit, dass die Gastronomie rauchfrei wird (Abg. Svazek: Die war ja vorher schon rauchfrei!), und das ist gut so. Es ist gut für die Beschäftigten, denn eines muss uns hier allen bewusst sein: Mitarbeiter können sich ihren Job nicht einfach so aussuchen, sie sind davon abhängig. Und, geschätzte Damen und Herren von der ÖVP – weil das bei Ihnen so durchgeklungen ist –, diese Mitarbeiter sind nicht die höchstbezahlten Mitarbeiter in diesem Land. Die Mitarbeiter, von denen wir hier sprechen, sind solche, die nicht unbedingt den besten KV haben, und die können sich ihre Jobs bei Weitem nicht aussuchen. Schon allein die gesetzliche Fürsorgepflicht des Arbeitgebers müsste Grundlage genug sein, das Arbeitsumfeld für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer so gesund wie möglich zu gestalten.

Abg. Svazek: Nein, gibt’s nicht!

Ihr habt die größte Angst davor, dass eine Transparenzdatenbank kommt. Ihr wollt sie verhindern, damit nicht Offenheit und Klarheit und Licht in die letzten Ecken kommt. (Zwischenruf bei der ÖVP.) Darum und um nichts anderes geht es! Macht ihr einmal die Transparenzdatenbank! Dann wissen wir, woher die Förderungen kommen und wohin sie gehen. Dann wissen wir, da gibt es einen schwarzen Sportverein, einen roten Sportverein und einen blauen Sportverein (Abg. Svazek: Nein, gibt’s nicht!), und diese kriegen ein bissel Geld, und dann gibt es das, das und das. Das ist das Leben in Österreich, auf diese Art und Weise werden die Förderungen versickern. Darum brauchen wir Transparenz!

Teilweise stehend dargebrachter Beifall bei der FPÖ sowie Beifall bei der ÖVP. – Abg. Rosenkranz übergibt Abg. Svazek einen Blumenstrauß.

Ich wünsche dieser Bundesregierung, ich wünsche meiner Fraktion – der ich auch für das letzte halbe Jahr recht herzlich danken möchte – alles, alles Gute. Machen Sie weiter so, gehen Sie den Weg weiter gegen alle Widerstände, dann wird sich Österreich auch wieder in eine positive, bessere Richtung entwickeln, und Salzburg hoffentlich auch bald. – Vielen Dank. Alles Gute! (Teilweise stehend dargebrachter Beifall bei der FPÖ sowie Beifall bei der ÖVP. – Abg. Rosenkranz übergibt Abg. Svazek einen Blumenstrauß.)