Eckdaten:
Für die 48. Sitzung der 27. Gesetzgebungsperiode des österreichischen Nationalrats haben wir 8 Zwischenrufe gefunden. Hier findest du das offizielle Protokoll der Sitzung (Link).
Allgemeiner Beifall.
Ich darf mich ganz, ganz herzlich dafür bedanken, dass alle in so herausfordernden Zeiten einer Pandemie, einer Krise einen ungeheuren Beitrag geleistet haben, da gerade der Parlamentarismus unverzichtbar für die Führung eines Staates ist und schlussendlich auch für das Vertrauen, das die Bevölkerung braucht, dahin gehend, dass die Rechtsstaatlichkeit zu keiner Zeit aufgegeben wird. Dafür möchte ich Ihnen und all Ihren Mitarbeitern ein ganz herzliches Dankeschön sagen. (Allgemeiner Beifall.)
Allgemeiner Beifall.
Wir konnten ab Mai unsere Arbeit wieder sukzessive in halbwegs gewohnter Form aufnehmen. Wir sitzen aber noch immer in gelockerter Sitzordnung, und ich hoffe doch sehr, dass wir im September, wenn wir in der Präsidiale einigermaßen davon überzeugt sind, wieder zur normalen Sitzordnung und auch Arbeitsweise des Parlaments zurückkehren können. (Allgemeiner Beifall.)
Allgemeiner Beifall.
Ich wünsche Ihnen für die kommende Zeit alles erdenklich Gute. Ich habe schon einleitend gesagt, wir gehen nicht in eine 75-tägige oder noch längere Sommerpause, sondern da und dort in einen wohlverdienten Urlaub. Was hier geleistet wurde, wollen wir wirklich mit einem großen Dank würdigen. Ich bedanke mich ganz außerordentlich bei Ihnen und vor allem den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Klubs, da sie viele Vorbereitungen zu treffen hatten und die Dinge mitunter sehr schnell zu bewerkstelligen waren. Ihnen allen gehört unser herzliches Dankeschön. (Allgemeiner Beifall.)
Allgemeiner Beifall.
Ich darf mich bei den Mitgliedern der Präsidiale ganz herzlich bedanken, bei meinen Präsidentenkollegen, Frau Präsidentin Bures und Präsident Hofer, und allen Klubobleuten. Wir haben sehr intensiv diskutiert, kontrovers diskutiert und doch immer wieder auch zu einem gemeinsamen Ganzen gefunden. – Auch Ihnen, den Klubobleuten und den Präsidenten ein herzliches Dankeschön für Ihre Arbeit. (Allgemeiner Beifall.)
Beifall bei ÖVP und Grünen.
Ich bedanke mich auch bei der österreichischen Bundesregierung. Aufgabe des Parlaments ist mit Sicherheit, die Bundesregierung zu kontrollieren, aber auch – dort, wo es notwendig ist – Gesetze auf den Weg zu bringen. Da gab es Zusammenarbeit, die natürlich von den unterschiedlichen Standpunkten her auch verschieden beurteilt wurde. Ich darf mich bei der Bundesregierung mit Bundeskanzler Kurz an der Spitze, bei allen MinisterInnen und Vizekanzler Kogler herzlich bedanken. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)
Allgemeiner Beifall.
Ich bedanke mich bei den Mitarbeitern der Parlamentsdirektion. Nur der, der wirklich sieht, was quasi hinter der Bühne passiert, egal ob das jetzt der Nationalratsdienst ist, der Bundesratsdienst, der Rechtsdienst, ob das die Kommunikation ist, die Infrastruktur und letzten Endes all die fleißigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Supports, bekommt eine Ahnung davon, dass da wirklich Außerordentliches geleistet wird. Sie sind nicht müde geworden, all unseren Anforderungen – in welchen Lokalen auch immer – nachzukommen, sodass eine Tagung möglich wurde. Diesen Mitarbeitern, an der Spitze Parlamentsdirektor Dossi und die Vizedirektoren Janistyn-Novák und Wintoniak, der heute Geburtstag hat, ein ganz großes und herzliches Dankeschön. (Allgemeiner Beifall.)
Allgemeiner Beifall.
Ich darf mich – nicht nur in Bezug auf den gestrigen Alarm – bei der Polizei und bei allen Sicherheitskräften bedanken, die uns umgeben. Sie können sich noch an den bedauerlichen Zwischenfall vor dem Büro des Bundespräsidenten erinnern, auch da hat die Polizei außerordentlich sorgsam und überlegt reagiert. – Ein herzliches Dankeschön! (Allgemeiner Beifall.)
Allgemeiner Beifall.
Ich wünsche Ihnen und Ihren Familienangehörigen, Ihren Freunden, mit denen Sie die nächste Zeit verbringen werden, alles Gute. Bleiben Sie gesund und passen Sie auf, dass Sie nicht Covid-19 oder sonst etwas erwischt. In diesem Sinne alles Gute! (Allgemeiner Beifall.)